Die Parlamentswahl in Thailand 2011 fand am 3. Juli statt. Die absolute Mehrheit errang die oppositionelle Pheu-Thai-Partei unter Fuhrung von Yingluck Shinawatra , wahrend die bisherige Regierungspartei, die Demokratische Partei , auf nur 30 Prozent der abgegebenen Stimmen kam. ^[1] Die Wahl wurde erforderlich, nachdem das Reprasentantenhaus durch den Koniglichen Erlass, BE 2554 (2011) am 10. Mai 2011 aufgelost wurde. ^[2]

Ursprunglich war die Wahl am 14. November 2010 geplant. Sie wurde jedoch mehrmals verschoben.

Die vorige Parlamentswahl fand am 23. Dezember 2007 statt.

Kandidaten und Parteien [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Als Spitzenkandidatin der allgemein favorisierten Pheu-Thai-Partei (PTP) trat Yingluck Shinawatra , die Schwester des ehemaligen Premierministers Thaksin Shinawatra , an ^[3] . Die PTP ist die Nachfolgepartei der 2008 wegen Wahlbetrug vom Verfassungsgericht verbotenen Phak Palang Prachachon (PPP). Diese ist wiederum Nachfolgepartei der nach dem Militarputsch 2006 verbotenen ehemaligen Regierungspartei Thai Rak Thai (TRT). ^[4]

Abhisit Vejjajiva , damaliger Premierminister, trat als Spitzenkandidat fur die Demokratische Partei an.

Außerdem nahmen die Bhumjaithai und die Chartthaipattana-Partei (CP), die Chart-Pattana-Partei , die Phak Matubhum , die Soziale Aktionspartei und zahlreiche kleinere Parteien an der Wahl teil.

Hintergrund [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Etwas mehr als ein Jahr vor den Wahlen fanden in Bangkok Demonstrationen statt, deren Ziel der sofortige Rucktritt der Regierung unter Abhisit Vejjajiva war. Diese entwickelten sich zu den gewalttatigen Unruhen in Bangkok 2010 , die schließlich von den Thailandischen Streitkraften niedergeschlagen wurden. Die als National United Front of Democracy Against Dictatorship organisierten Demonstranten stehen der PTP nahe.

Wahlkampf [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Im Vorfeld der Wahlen kamen Fragen zu dem Standpunkt des Militars zu einem wahrscheinlichen Wahlsieg von PTP auf. Armeechef Prayuth Chan-ocha betonte in einer Fernsehansprache im Juni 2011, dass er die PTP als Bedrohung der staatlichen Ordnung betrachtet und bemangelte eine ?antimonarchistische Unterstromung“ im Wahlkampf. ^[4]

Die PTP warb mit dem Slogan ? Thaksin denkt, Pheu-Thai handelt. “. ^[5] Außerdem versprach Yingluck Shinawatra Fahrpreisermaßigungen und Kreditkarten fur Bauern. ^[4]

Abhisit Vejjajiva warb im Wahlkampf mit Einkommensgarantien fur die Landwirtschaft, Darlehensvergunstigungen fur Hauskaufer und bessere Gehalter im offentlichen Dienst. ^[4]

Ergebnisse [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Am 4. Juli gab die Wahlkommission Thailands bekannt, dass die PTP 265 der 500 Sitze erhielt. Die Demokratische Partei erreichte 159 Sitze. Die Wahlbeteiligung lag bei 75,03 Prozent. ^[6]

Bei der Wahlkommission gingen 1.900 Klagen wegen Unregelmaßigkeiten ein. ^[7]

Am 11. Juli bestatigte die Wahlkommission 358 Mandate. 142 Abgeordnetensitze, die PTP und Demokratische Partei betreffend, wurden vorerst nicht akzeptiert. Tags darauf leitete die Kommission eine Untersuchung der Kampagne der PTP ein. Konkret wurde die Beteiligung von Thaksin Shinawatra und anderer vom Politikbetrieb ausgeschlossener Personen am Wahlkampf der PTP vermutet. ^[8] Am 19. Juli verwarf die Wahlkommission samtliche Beschwerden und bestatigte das ursprungliche Ergebnis. ^[9]

Am 2. August wurde Somsak Kiatsuranont zum neuen Prasidenten des Reprasentantenhauses gewahlt. ^[10]

Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Regierung Abhisit Vejjajiva

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Eugenie Merieau (Hrsg.): The Politics of (No) Elections in Thailand. Lessons from the 2011 General Election. White Lotus Press, Bangkok 2016.
• Michael H. Nelson : Thailand’s Election of July 3, 2011. An Overview. King Prajadhipok’s Institute, Bangkok 2012
• Michael H. Nelson: The Democrat and Phuea Thai Parties in Thailand’s 2011 Elections. Thaksin Shinawatra Returns to Power . (PDF; 2,5 MB) City University of Hongkong, 2013.

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Wikisource: Koniglicher Erlass zur Auflosung des Reprasentantenhaus  ? Quellen und Volltexte (englisch)

• Offizielle Webseite des Parlaments von Thailand. Abgerufen am 16. Juni 2011 .  
• Nicola Glass: Thailand vor der Wahl ? Demokratie oder autoritares System? , Deutschlandfunk ? ? Hintergrund “ vom 2. Juli 2011
• Sven Hansen: Es gibt viel aufzuarbeiten. Thailand-Experte uber die Wahlen. In: die tageszeitung . 4. Juli 2011, abgerufen am 4. Juli 2011 (Interview mit Politikwissenschaftler Wolfram Schaffar , Inhaber des Lehrstuhls fur Internationale Entwicklung an der Universitat Wien ).  

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ Jochen Buchsteiner: In Thailand regiert bald eine Frau. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung . 3. Juli 2011, abgerufen am 4. Juli 2011 .  
2. ↑ Thai elections likely to be held on July 3. In: news.asiaone.com. 11. Mai 2011, archiviert vom Original (nicht mehr online verfugbar) am 11. Mai 2011 ; abgerufen am 4. Juli 2011 (englisch).   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/news.asiaone.com  
3. ↑ Katja Dombrowski: Yingluck Shinawatra - Die Schwester. In: EMMA. Dezember 2012, archiviert vom Original (nicht mehr online verfugbar) am 19. Dezember 2013 ; abgerufen am 9. Februar 2014 .   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.katja-dombrowski.info  
4. ↑ ^{a b c d} Jochen Buchsteiner: Thaksins Coup. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 15. Juni 2011, abgerufen am 16. Juni 2011 .  
5. ↑ Udo Schmidt: 'Thaksin thinks, Pheu Thai acts’. In: Deutsche Welle . 7. Januar 2011, abgerufen am 10. Dezember 2013 .  
6. ↑ EC announces Thailand’s official 2011 General Election result . ( Memento des Originals vom 8. Juli 2011 im Internet Archive )   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.mcot.net Election Commission (EC) Thailand, zuletzt abgerufen am 5. Juli 2011 (auf Englisch)
7. ↑ Jochen Buchsteiner: Wahltriumph fur Thaksins Schwester. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 4. Juli 2011, abgerufen am 4. Juli 2011 .  
8. ↑ Untersuchung gegen Wahlsiegerin eingeleitet. In: ORF . 13. Juli 2011, abgerufen am 14. Juli 2011 .  
9. ↑ Weg frei fur erste Regierungschefin. In: ORF. 19. Juli 2011, abgerufen am 19. Juli 2011 .  
10. ↑ Abgeordnete wahlten Parlamentsprasidenten. In: ORF. 2. August 2011, abgerufen am 2. August 2011 .  
11. ↑ Thai election commission announces official election result. In: xinhuanet.com. 5. Juli 2011, abgerufen am 27. Marz 2012 (englisch).  

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