Other Backward Classes

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Unter dem Begriff Other Backward Classes ( englisch ?andere zuruckgebliebene Klassen“ , OBC ) werden in Indien bestimmte staatlich spezifizierte Bevolkerungsgruppen verstanden, die soziookonomisch benachteiligt sind und deswegen eine besondere staatliche Forderung beanspruchen durfen. Der Begriff ist in gewisser Hinsicht komplementar zu den Begriffen der Scheduled Castes und Scheduled Tribes . Der Bevolkerungsanteil der Other Backward Classes ist bisher aufgrund fehlender statistischer Daten nicht genau bestimmbar und wurde auf 36 bis 52 % geschatzt.

Historische Entwicklung

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Verfassungsrechtlicher Auftrag

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Die am 26. Januar 1950 in Kraft getretene Verfassung Indiens war stark von egalitaren Ideen beeinflusst. Die geistigen Vater der Verfassung, unter ihnen Bhimrao Ramji Ambedkar , schrieben als Verfassungsziel fest, dass sich der Staat um die Gleichstellung benachteiligter Bevolkerungsgruppen kummern musse. In der Verfassung wurde dem Staatsprasidenten explizit das Recht eingeraumt, eine Kommission zu ernennen, die sich mit der Besserstellung benachteiligter Bevolkerungsgruppen befassen sollte:

“(1) The president may by order appoint a commission, consisting of such persons as he thinks, fit to investigate the conditions of socially and educationally backward classes within the territory of India and the difficulties under which they labour and to make recommendations as to the steps that should be taken by the union or any state to remove such diffculties and as to improve their condition […].
(2) A Commission so appointed shall […] present to the President a report setting out the facts as found by them and making such recommendations as they think proper.
(3) The President shall cause a copy of the report so presented together with a memorandum explaining the action taken thereon to be laid before each House of Parliament.”

?(1) Der Prasident kann auf dem Wege der Verordnung eine Kommission ernennen, die aus Personen besteht, die nach seinem Ermessen geeignet sind, die Lebensumstande der sozial und hinsichtlich Bildung zuruckgebliebenen Klassen auf dem Territorium Indiens, sowie die Schwierigkeiten, unter denen sie ihren Lebensunterhalt bestreiten, zu untersuchen. Diese Kommission kann Empfehlungen hinsichtlich der Schritte, die durch die Unionsregierung oder der Regierung eines Bundesstaats unternommen werden sollten, aussprechen, damit solche Schwierigkeiten beseitigt und die Lebensbedingungen verbessert werden. […]
(2) Eine so ernannte Kommission […] soll dem Prasidenten einen Bericht vorlegen, der die durch sie gefundenen Tatsachen und angemessene Empfehlungen enthalt.
(3) Der Prasident soll veranlassen, dass der Bericht zusammen mit einem Memorandum uber die zu treffenden Maßnahmen beiden Hausern des Parlaments vorgelegt wird.“

? Indische Verfassung : Artikel 340 [1]

Kalelkar-Kommission 1953?1955

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Der erste indische Staatsprasident Rajendra Prasad machte von seinem in Artikel 340 festgehaltenen Verfassungsrecht Gebrauch und ernannte am 29. Januar 1953 eine Kommission unter dem Vorsitz von Kaka Kalelkar. Dieser Kommission wurde die Aufgabe gestellt, eine Liste von Bevolkerungsgruppen zu erstellen, die sozial und hinsichtlich Bildung benachteiligt waren und die nicht bereits als Angehorige der Scheduled Castes oder Scheduled Tribes registriert waren. Um diese Bevolkerungsgruppen zu identifizieren, orientierte sich die Kommission an vier Kriterien: (1) niedriger Rang in der traditionellen Hindu - Kastenhierarchie , (2) niedriger Bildungsstand, d. h. Alphabetisierungsrate , (3) unzureichende oder keine Vertretung in staatlichen Behorden, (4) unzureichende Vertretung in Handel, Industrie und Finanzwesen. [2]

Am 30. Marz 1955 legte die Kommission ihren Bericht vor. Sie hatte eine Liste von 2399 zuruckgebliebenen Kasten oder Gemeinschaften erarbeitet, von denen 837 als ?sehr ruckstandig“ ( ?most backward“ ) gekennzeichnet waren. Zu den Empfehlungen der Kommission gehorte es, dass bei kunftigen Zensuserhebungen die Kastenzugehorigkeit ermittelt werden sollte. Die Kommission empfahl außerdem, dass Frauen grundsatzlich als ?zuruckgebliebene Bevolkerungsgruppe“ klassifiziert werden sollten. In hoheren Ausbildungsstatten sollten 70 Prozent aller Ausbildungsplatze fur qualifizierte Angehorige der identifizierten zuruckgebliebenen Bevolkerungsgruppen reserviert werden. Auch bei Stellen im Staatsdienst sollten Quoten fur die vermeintlich benachteiligten sozialen Gruppen reserviert werden. Es gab jedoch schon innerhalb der Kommission erhebliche Differenzen, welche Gruppen wirklich als ruckstandig anzusehen seien und letztlich wurde der Abschlussbericht der Kommission aufgrund unterschiedlicher Einschatzungen in dieser Frage nicht von der Regierung akzeptiert und blieb daher weitgehend folgenlos. [2]

Kommissionen in den Bundesstaaten zur Lage der ?anderen zuruckgebliebenen Klassen“ (Auswahl) [3] [4]
Kommission Berichts-
jahr
Bundesstaat
Kumara Pillai Commission
Damodaran Commission
1965
1970
Kerala
Manohar Prashad Commission 1978 Andhra Pradesh
Bakshi Commission
Rane Commission
1978
1983
Gujarat
Sattanathan Commission
Ambashankar Commission [5]
1970
1985
Tamil Nadu
Havanur Commission [6]
T. Venkataswamy Commission [7]
1975
1986
Karnataka

Die indische Unionsregierung uberließ es in der Folgezeit den Regierungen der Bundesstaaten, Regelungen fur besonders benachteiligte Gruppen zu treffen. Die gesetzliche Grundlage hierfur bildeten die ?besonderen Regelungen“ ( ?special provisions“ ) in den Verfassungsartikeln 15(4) und 16(4). [8] Von dieser Moglichkeit machten die Bundesstaaten Gebrauch und setzten eigene Kommissionen ein, die Empfehlungen ausarbeiteten, die dann zum Teil in Gesetze zur Besserstellung der OBC umgesetzt wurden. Dies fuhrte zu einer Vielzahl von juristischen Klagen von Personen, die sich durch die Gesetze diskriminiert fuhlten. Diese Klagen gelangten zum Teil bis vor die High Courts und den Supreme Court . Anfanglich entschied der Supreme Court in mehreren Urteilen, dass das Merkmal ?Zugehorigkeit zu einer bestimmten Kaste‘ alleine nicht ausreichend fur die Einstufung als OBC sei. Außerdem wurde die Reservierung von staatlichen Stellen und Ausbildungsplatzen auf maximal 50 Prozent der Platze begrenzt, da alles daruber Hinausgehende ?exzessiv“ sei. In spateren Urteilen milderte der Supreme Court seine anfangliche Ablehnung der Kastenzugehorigkeit als Hauptkriterium ab und akzeptierte im Großen und Ganzen die weitgehende Uberlappung der Begriffe ?Kaste“ und ?Klasse“. [3]

Mandal-Kommission 1979?1980

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Am 1. Januar 1979, zur Zeit der Janata -Regierung unter Premierminister Morarji Desai und des Prasidenten Neelam Sanjiva Reddy , wurde eine zweite Kommission unter Vorsitz von Bindheshwari Prasad Mandal mit der Behandlung des Problems der unter­privilegierten Bevolkerungsgruppen betraut. Die Mandal-Kommission lieferte ihren Bericht am 31. Dezember 1980 ab. [9] Fur die Klassifikation einer Bevolkerungsgruppe als ?ruckstandig“ erarbeitete sie 11 Kriterien. Dies waren zum einen soziale Kriterien: (1) wenn eine Gruppe von anderen Bevolkerungsgruppen als ruckstandig angesehen wurde, (2) wenn ihre Angehorigen fur ihren Lebensunterhalt uberwiegend auf manuelle Arbeit angewiesen waren, (3) wenn haufig Ehen schon vor der Volljahrigkeit abgeschlossen wurden, und (4) wenn Frauen haufiger als im Landesdurchschnitt arbeiteten. Zum zweiten waren es Kriterien des Bildungsgrads: (5) hoher Anteil von Kindern, die nie eine Schule besucht hatten, (6) hoher Anteil von Schulabbrechern, (7) niedriger Anteil an erfolgreichen Schulabsolventen. Zum dritten kamen wirtschaftliche Kriterien hinzu: (8) hoher Anteil von Armut, (9) unzureichende Wohnverhaltnisse, (10) unzureichender Zugang zu sauberem Wasser, und (11) hoher Grad an Verschuldung, um einfache Lebensbedurfnisse zu befriedigen. Diese 11 Kriterien wurden verschieden gewichtet. Soziale Kriterien wurden mit drei Punkten gezahlt, Bildungskriterien mit zwei, und wirtschaftliche Kriterien mit einem Punkt. In dieser Weise ließ sich ein Score zur Entscheidungsfindung definieren. Eine Gruppe wurde nach Mandal dann als zuruckgeblieben angesehen, wenn sie einen Score von mindestens 11 erreichte. [2]

Die Mandal-Kommission klassifizierte 3743 Hindu-Kastengruppen als zuruckgeblieben. Der letzte indische Zensus, bei dem vollstandige Daten zur Kastenzugehorigkeit erhoben worden waren, hatte im Jahr 1931, noch zur Zeit Britisch-Indiens stattgefunden. Aus spaterer Zeit gab es hierzu keine zuverlassigen Daten, sondern nur noch Erhebungen zu den sogenannten Scheduled Castes . Die Mandal-Kommission konnte daher den Anteil der von ihr als ruckstandig klassifizierten Bevolkerungsgruppen nur anhand einer Hochrechnung auf die Gegenwart schatzen und kam zu dem Ergebnis, dass ungefahr 52 Prozent der Hindus den Other Backward Classes (OBCs) zuzurechnen waren. Bei dem Nicht-Hindu-Bevolkerungsanteil (16,16 % der Gesamtbevolkerung) schatzte die Kommission den Anteil der OBCs ad hoc auf denselben Prozentwert, also 8,4 % der Gesamtbevolkerung. [2] Die Kommission empfahl, die mit niederen, unreinen Arbeiten befassten Muslime und die christlichen Konvertiten aus der Gruppe der Dalits als OBCs einzustufen. [3]

Die Empfehlungen der Mandal-Kommission sahen eine Reservierung von staatlichen Stellen sowie Studien- und Ausbildungsplatzen an Universitaten und hoheren Bildungseinrichtungen fur Angehorige der OBCs vor. Da bereits 22,5 % der Stellen fur Scheduled Castes und Scheduled Tribes entsprechend deren Bevolkerungsanteil reserviert waren und nach Verfassungsrecht nur bis zu 50 Prozent aller Stellen reserviert werden durften, verblieben 27 Prozent, die fur die Angehorigen der OBCs zu reservieren seien. [2] [9]

Streit um die Implementierung der Mandal-Empfehlungen

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Zum Zeitpunkt des Berichts der Mandal-Kommission im Dezember 1980 war die Janata-Regierung bereits wieder durch eine Regierung der Kongresspartei unter Indira Gandhi abgelost worden. Diese hatte kein großeres Interesse, den Bericht der Mandal-Kommission zu veroffentlichen oder zeitnah umzusetzen ? zum einen deswegen, weil sie die zu erwartenden sozialen Unruhen furchtete, und zum anderen, weil die Kongresspartei ihre Anhangerschaft in den nordlichen Hindi -Staaten zu einem erheblichen Maß aus den mittleren und fortgeschritteneren Kasten schopfte, deren Interessen durch den Mandal-Bericht tangiert wurden. Auch unter Indira Gandhis Sohn Rajiv Gandhi , die von 1984 bis 1989 als Premierminister amtierte, blieb der Kommissionsbericht in den Schubladen. [10]

Die Parlamentswahl 1989 wurde durch die Janata Dal gewonnen, die anschließend eine Minderheitsregierung unter Premierminister Vishwanath Pratap Singh bildete. Am 7. August 1990 kundigte Singh die Implementierung der Empfehlung des Mandal-Berichts an, 27 Prozent der Stellen im Staatsdienst und an den hoheren Bildungseinrichtungen fur Angehorige der OBCs zu reservieren und ließ am 13. August 1990 ein entsprechendes Memorandum veroffentlichen. Daraufhin erheben sich massive Proteste von Studentenvereinigungen der mittleren und oberen Kasten, die sich durch diese Politik der Stellenreservierung um ihre moglichen Arbeitsplatze im Staatsdienst und ihre berufliche Zukunft gebracht fuhlten. [10] [11] Der folgende Streit um die Implementierung des Mandal-Berichts war ein fuhrender Ausloser fur die vorzeitigen Neuwahlen im Jahr 1991 und fuhrte zu einer Politisierung der Angehorigen der Other Backward Classes . Politische Parteien, die sich speziell auf die OBCs als Wahlerpotential fokussierten, wie die Samajwadi Party , die Bahujan Samaj Party und die Janata Dal und ihre Nachfolgeparteien ( Janata parivar ) erlebten einen erheblichen Aufwind. [12]

Gegen die Implementierung der Mandal-Empfehlungen wurden verschiedene Klagen vor den Gerichten eingereicht. In einem wegweisenden Urteil im Verfahren Indra Sawhney etc. vs Union of India & others entschied das Oberste Gericht am 16. November 1992, dass die Reservierung von 27 % der Stellen im Staatsdienst und 27 % der Studienplatze fur Angehorige der OBCs grundsatzlich rechtens sei. [13] In der Urteilsbegrundung stellte das Gericht fest, dass nicht ein Kriterium alleine (z. B. Kastenzugehorigkeit, wirtschaftliche Ruckstandigkeit etc.) zur Definition einer Zugehorigkeit zu den OBC genuge. Nicht nur Hindus, sondern auch Gruppen von Angehorigen anderer Religionen (Muslime, Buddhisten, Christen etc.) seien in die OBCs einzuschließen. Die kleine Gruppe der wirtschaftlich besser gestellten Angehorigen einer insgesamt ruckstandigen Kaste (die sogenannte ?creamy layer“ , das ?Sahnehaubchen“) mussten dagegen von der Reservierung ausgeschlossen bleiben.

Mit Wirkung vom 2. April 1993 wurde die National Commission for Backward Classes ins Leben gerufen, deren Hauptaufgabe es wurde, basierend auf dem Urteil des Obersten Gerichts 1992 eine vollstandige Liste aller Bevolkerungsgruppen, die als OBC gelten konnen, zu erstellen. [14]

Im September 2008 hatte die Kommission insgesamt 1963 Gruppen den Status einer Other Backward Class zuerkannt. [15]

Heutige Situation

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Abschatzungen zum Anteil der OBC an der Gesamtbevolkerung: [16] [17]
? Mandal-Kommission 1980,
? National Sample Survey (NSS) 1999?2000,
? National Sample Survey Organisation (NSSO) 2004?2005

Obwohl die Empfehlungen der Mandal-Kommission 1992 fur verfassungskonform erklart wurden, war die Realitat mehr als 20 Jahre spater noch weit von den damals gesteckten Zielen entfernt. Nach Auskunft des indischen Regierungsportals RTI waren zum Stichtag 1. Januar 2015 statt der vorgesehenen 27 % weniger als 12 % der Stellen im Staatsdienst der indischen Unionsregierung mit Angehorigen der OBC besetzt. [18]

Unklarheiten bestehen weiterhin uber den genauen Bevolkerungsanteil der Other Backward Classes . Wahrend die Mandal-Kommission diesen auf 52 Prozent schatzte, kamen spatere Stichprobenerhebungen zu niedrigeren Zahlen. Beispielsweise wurde im Jahr 2004?2005 der Anteil von OBCs auf 41 % geschatzt. [16] [19]

Der Regierung wurde zum Vorwurf gemacht, die Zahlen zu den OBCs aus politischen Grunden nur zogerlich bekanntzugeben um den zu erwartenden Streitigkeiten auszuweichen. [20] In mehreren Bundesstaaten ist der Frage der Zugehorigkeit zu den OBCs zeitweilig zu einer großen politischen Frage geworden. Beispielsweise agitieren seit Jahren politische Fuhrer der Jats , die besonders stark im Bundesstaat Haryana vertreten sind, fur eine Anerkennung als Other Backward Class . [21] Im Mai und Juni 2008 rebellierte die Gemeinschaft der Gurjar in Rajasthan , um eine ?Umklassifizierung“ von Other Backward Class zu Scheduled Tribe zu erreichen ? weil sie sich davon einen großeren Anteil an den zu verteilenden staatlichen Pfrunden, d. h. Stellenreservierungen erhoffte. [22] Ab dem Juli 2015 kam es zu gewalttatigen Ausschreitungen in Gujarat, weil die zahlenmaßig starke Kaste der Patidar (oder Patels) die Anerkennung als OBC verlangte. [23]

Einzelnachweise

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  1. Constitution of India. Indisches Justizministerium, archiviert vom Original am 23. Februar 2015 ; abgerufen am 3. Juni 2017 (englisch).
  2. a b c d e A. Ramaiah: Identifying Other Backward Classes . In: Economic and Political Weekly . Band   27 , Nr.   23 , 6. Juni 1992, S.   1203–1207 , JSTOR : 4398478 (englisch).
  3. a b c K. H. Cheluva Raju: Backward Classes in India: Issues and Trends . In: Indian Political Science Association (Hrsg.): The Indian Journal of Political Science . Band   47 , Nr.   4 , Dezember 1986, S.   473–485 , JSTOR : 41855265 (englisch).
  4. K. N. Gowthami: Affirmative action and the supreme court of india a study for inclusion of minority communities under category of backward classes . 8. Mai 2014, Kapitel 4: BACKWARD CLASS COMMISSIONS - AND MODALITIES FOR IMPLEMENTION (englisch, handle.net – Dissertation Sri Krishnadevaraya University ).
  5. P. Radhakrishnan: Ambasankar Commission and Backward Classes . In: Economic and Political Weekly . Band   24 , Nr.   23 , 10. Juni 1989, S.   1265–1268 , JSTOR : 4394921 (englisch).
  6. R. K. Hebsur: The Havanur Commission on backward classes : an analysis . In: Indian Political Science Association (Hrsg.): The Indian Journal of Political Science . Band   42 , Nr.   4 , Dezember 1981, S.   14–29 , JSTOR : 41855107 (englisch).
  7. Janaki Nair: KARNATAKA - Fighting for Backwardness - Venkataswamy Commission Report and After . In: Economic and Political Weekly . Band   21 , Nr.   42 , 18. Oktober 1986, ISSN   2349-8846 (englisch).
  8. Im originalen englischen Wortlaut:
    15(4): Nothing […] shall prevent the State from making any special provision for the advancement of any socially and educationally backward classes of citizens or for the Scheduled Castes and the Scheduled Tribes.
    16 (4) Nothing in this article shall prevent the State from making any provision for the reservation of appointments or posts in favour of any backward class of citizens which, in the opinion of the State, is not adequately represented in the services under the State.
  9. a b Nomita Yadav: Other Backward Classes: Then and Now . In: Economic and Political Weekly . Band   37 , Nr.   44/45 , 15. November 2002, S.   4495–4500 , JSTOR : 4412801 (englisch).
  10. a b Christophe Jaffrelot : The Rise of the Other Backward Classes in the Hindi Belt . In: Association for Asian Studies (Hrsg.): The Journal of Asian Studies . Band   59 , Nr.   1 , Februar 2000, S.   86–108 , JSTOR : 2658585 (englisch).
  11. Aneesha Mathur: Sunday Story: Mandal Commission report, 25 years later. In: The Indian Express. 1. September 2015, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  12. Christophe Jaffrelot: India’s Silent Revolution: The Rise of the Low Castes in North Indian Politics . Orient Black Swan, 2003, ISBN 81-7824-080-7 (englisch).
  13. B. J. Reddy: Indra Sawhney Etc. Etc vs Union Of India And Others, Etc. ... on 16 November, 1992. Supreme Court of India, 16. November 1992, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  14. THE NATIONAL COMMISSION FOR BACKWARD CLASSES ACT, 1993. (PDF) 2. April 1993, archiviert vom Original am 17. Mai 2017 ; abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  15. State-wise number of Castes notified as Backward Classes by the Central Government (as in September 2008). Ministry of Social Justice and Empowerment, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  16. a b OBCs form 41 % of population: Survey. In: The Times of India. 1. September 2007, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  17. Surjit S. Bhalla, Sunil Jain: 36% population is OBC, not 52%. In: Business Standard. 8. Mai 2006, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  18. Siddharth Prabhakar: 20 years after Mandal commission report, less than 12 % OBCs in central government jobs. In: the Economic Times. 26. Dezember 2015, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  19. OBCs make up 41 % of population: Survey. rediff.com, 1. November 2006, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  20. Shivam Vij: Caste census: Why's government hiding OBC numbers? dailyO.in, 4. Juli 2015, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  21. Varinder Bhatia: Backward march: Who are the Jats, what do they want? In: The Indian Express. 22. Februar 2016, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  22. The Gujjar protest and reservation politics. Asian Centre for Human Rights, 28. Mai 2008, archiviert vom Original am 2. Juli 2015 ; abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).
  23. Patidar agitation: Uneasy calm in violence-hit Gujarat, death toll rises to 10. In: The Times of India. 27. August 2015, abgerufen am 4. Juni 2017 (englisch).