Die Nouvelle union populaire ecologique et sociale (NUPES bzw. Nupes) , deutsch Neue okologische und soziale Volksunion , ist eine linke politische Koalition in Frankreich unter der Fuhrung von Jean-Luc Melenchon . Sie wurde am Maifeiertag 2022 gegrundet und umfasst La France insoumise , Parti socialiste , Europe Ecologie Les Verts , Parti communiste francais , Ensemble! , Generation.s sowie ihre jeweiligen kleineren Partner. Auch weitere Parteien und Einzelkandidaten des linken Spektrums traten bei. Bei der zweiten Runde der Nationalversammlungswahlen 2022 erreichte NUPES zwar den zweiten Platz, scheiterte jedoch bei dem Versuch, aus allen am Bundnis beteiligten Parteien eine gemeinsame Fraktion im Parlament zu bilden.

Geschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Grundung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Im Oktober 2021, kurz vor der franzosischen Prasidentschaftswahl 2022 , rief Jean-Luc Melenchon das Bundnis ins Leben. ^[1] Im Dezember 2021 kundigte er die Schaffung eines ?Parlaments der Volksunion“ an, das Personlichkeiten außerhalb von seiner populistischen und europaskeptischen Partei La France Insoumise (LFI) zusammenbringen sollte, um seine Kandidatur zu unterstutzen. ^[2]

Im Zusammenhang mit den franzosischen Parlamentswahlen 2022 versuchte La France insoumise , die großte linke Kraft bei den Prasidentschaftswahlen, die wichtigsten linken Parteien hinter ihnen zu vereinen. Es wurden Gesprache mit Europe Ecologie Les Verts (EELV) und der Franzosischen Kommunistischen Partei (PCF) gefuhrt, die der Koalition am 1. Mai beitraten. Die Sozialistische Partei (PS) trat der Koalition bei, nachdem daruber am 4. Mai eine Einigung erzielt worden war. Daraufhin kundigte die Nouveau Parti anticapitaliste (Neue Antikapitalistische Partei) an, dass sie aufgrund unuberwindlicher ideologischer Differenzen mit der Sozialistischen Partei nicht in die Koalition eintreten, sie aber die Kandidaten der Koalition unterstutzen werde, die dem radikalen linken Flugel angehoren. Die Partei Gauche republicaine et socialiste (Republikanische und Sozialistische Linke) erklarte, dass sie uber ihren Beitritt zur Volksunion verhandeln werde. ^[3]

Erweiterung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Mit dem Ziel eines Koalitionsvertrags schlug Europe Ecologie Les Verts vor, den Namen Union populaire durch den Namen Union populaire et ecologiste oder Ecologiste populaire et Front social zu ersetzen. ^[4] Kurz vor dem 2. Mai wurde mit Europe Ecologie Les Verts ein Abkommen unter dem gemeinsamen Namen der Nouvelle Union Populaire Ecologique et Sociale geschlossen. ^[5] Das Abkommen sah 100 von 577 Wahlkreisen fur den Umweltblock vor. EELV wollte, dass die Zentren der Stadte bei den franzosischen Kommunalwahlen 2020 gewonnen werden. Sie erhielten Bordeaux , Straßburg und Lyon sowie den 3., 5., 8. und 9. Wahlkreis von Paris. ^[6]

Am 3. Mai kundigte die Franzosische Kommunistische Partei an, der Koalition beizutreten. In ihrer Pressemitteilung erklarte die Partei, dass sie eine Mehrheit mit ihren Verbundeten bilden wolle und erklarte, sie teile ?gemeinsame pragmatische Ziele“ mit La France Insoumise . ^[7]

Die Sozialistische Partei schloss zunachst Gesprache mit La France insoumise aus, bevor sie am 27. April an den Gesprachen teilnahm; die Gesprache wurden am 29. April erneut ausgesetzt. ^[8] Olivier Faure , der erste Sekretar der Sozialistischen Partei, verhandelte am 2. Mai mit La France insoumise in ihrem Hauptquartier. Einen Tag spater erklarte Manuel Bompard , der Verhandlungsfuhrer der La France Insoumise , die Verhandlungen zwischen den Parteien seien ?schwierig in Bezug auf die Verdienste und die Wahlkreise“ gewesen. ^[9] Am 4. Mai einigte sich die PS mit der Koalition auf einen Vorschlag, vorbehaltlich einer Abstimmung durch den Nationalrat der Partei am folgenden Tag. ^[10] Der Nationalrat hat das Abkommen am 5. Mai ratifiziert. ^[11]

Zwei Gruppierungen kleinerer linker Parteien haben sich ebenfalls an die Koalition gewandt, um Verhandlungen aufzunehmen: die Federation de la gauche republicaine , die sich aus der Mouvement citoyen et republicain , der Gauche republicaine et socialiste , der Nouvelle Gauche socialiste , der l’Engagement et des Radicaux de gauche zusammensetzt und die Rassemblement social et ecologiste , bestehend aus Nouvelle Donne , Allons Enfants , d’Ensemble sur nos territoires , Gauche democratique et sociale und Liberte ecologie fraternite . ^{[12] [13]}

Gescheiterte Fraktionsbildung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Kurz nach der Wahl lehnten Sozialisten, Kommunistische Partei und die Grunen den Vorschlag Melenchons zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion der NUPES-Parteien in der Nationalversammlung ab. ^[14]

Mitglieder [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Politische Positionen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die Koalition wurde als links charakterisiert. ^[16] Die Teilnehmer kommen zu mehreren gemeinsamen Vorschlagen zusammen, darunter: die Anhebung des Mindestlohns ohne Steuern auf 1.400 € pro Monat, ^[17] die Ruckkehr in den Ruhestand mit 60 Jahren, das Einfrieren der Preise fur Grundnahrungsmittel, die okologische Entwicklung und die Grundung einer Sechsten Republik (Frankreich ist in seiner Funften Republik). Die Koalition strebt eine Mehrheit in der Nationalversammlung an, um Prasident Emmanuel Macron eine Cohabitation aufzuzwingen und Jean-Luc Melenchon zum Premierminister zu ernennen. Einige Sozialisten betrachteten die Teilnahme an der Europaischen Union als ?rote Linie“, und so wurde eine Kompromissposition in dieser Frage erreicht, wobei die Koalition ein ?gemeinsames Ziel“ verfolgte, die Europaische Union von einem ?liberalen und produktivistischen Projekt“ zu einem Projekt ?im Dienste von Okologie und Solidaritat“ zu verandern. ^[18]

Reaktionen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Wahrend die Verhandlungen von der Linken, einschließlich des ehemaligen PCF-Organs L'Humanite , als historisch gefeiert wurden, ^[19] waren sie nicht ohne Kritik. In einem Brief an Parteiaktivisten kundigte Guillaume Lacroix von der Radikalen Partei der Linken an, dass sie der Koalition nicht beitreten wurden, und kritisierte die Parteien, die dies taten, ?hatten ihre Werte verraten“. Er schrieb auch, dass er befurchte, ?den Tod des Sozialdemokraten“ mitzuerleben. ^[20]  Die Bewegung der Progressiven, die fruher Teil des okologischen Pols war, kritisierte das Abkommen ebenfalls und sagte: ?Verhandlungen mit der FI stellen einen unertraglichen Verrat durch unverantwortliche Apparatschiks dar“. ^[21]

Uber 1.000 PS-Mitglieder forderten den PS-Generalsekretar Olivier Faure auf, sich aus den Verhandlungen zuruckzuziehen. Der ehemalige franzosische Prasident und PS-Mitglied Francois Hollande nannte jede Vereinigung von PS und LFI ?inakzeptabel“, ^[22] was dazu fuhrte, dass Melenchon Hollande einen ?totalen Habenichts“ nannte. ^[23]   Anne Hidalgo , Burgermeisterin von Paris und Prasidentschaftskandidatin der PS im Jahr 2022, setzte sich gegen die Vereinigung ein und forderte eine Union der Linken, die Melenchon und seine Partei ausschließt. ^[24] Bernard Cazeneuve , ehemaliger Premierminister Frankreichs und Mitglied der PS, kundigte am 3. Mai aufgrund der Verhandlungen seinen Austritt aus der Partei an. ^[25]  Nach dem Beitritt der PS zur Vereinigung warnte die Prasidentin von Okzitanien , PS-Mitglied Carole Delga , NUPES, dass sie ?unabhangige Sozialisten“ unterstutzen wurde, die gegen Nicht-PS-NUPES-Kandidaten antreten. Als Teil des NUPES-Abkommens erhielt die PS nur sechs der 49 Sitze in Okzitanien, was Delga fur keine ?faire Vertretung“ ihrer Partei in der Region hielt. ^[26]

Die franzosische Mitte-Links-Zeitung Liberation kritisierte die Koalition fur ihren wahrgenommenen Euroskeptizismus , bezeichnete solche Positionen als ?historischen Fehler“ und argumentierte, dass ?die Linke laut und deutlich ihr Bekenntnis zur Europaischen Union verkunden muss“. ^[27]  Andererseits lobte die franzosische linke Zeitung L'Humanite die Koalition als ?eine historische Kundgebung“. ^[28]

Die Neue Antikapitalistische Partei reagierte negativ auf die mogliche Aufnahme der PS in die Vereinigung und erklarte, dass sie nicht glaube, dass die PS eine Kraft fur sozialen Wandel sei. ^[29]  Der Widerstand kam auch von Lutte Ouvriere ; Sie kundigten an, dass die Partei ihre eigene Liste getrennt von der Union fuhren wurde, und beschuldigten die Union des ?Reformismus“. ^[30] Stanislas Guerini , Generaldelegierter der Renaissance und des Ensemble citoyens der Prasidentenmehrheit, appellierte an die PS-Mitglieder, die gegen die Vereinigung waren, und bat sie, ?sich uns anzuschließen“. ^[31]

Wahlergebnisse [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Parlamentswahlen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Commons : NUPES  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ Le JDD: Avec le lancement du mouvement l'Union populaire, Melenchon est dans l'experimentation. Abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
2. ↑ Presidentielle : pour son premier meeting, Jean-Luc Melenchon lance son union populaire. Abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
3. ↑ Lettre aux camarades de l'Union Populaire. In: Gauche Republicaine et Socialiste. 2. Mai 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
4. ↑ EELV veut avoir son mot a dire pour le nom de l'alliance avec LFI. 27. April 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
5. ↑ Legislatives. Les ecologistes rejoignent LFI pour une ≪ Union populaire ≫. Abgerufen am 17. Mai 2022 .  
6. ↑ Legislatives 2022. ≪Nouvelle Union populaire ecologique et sociale≫ : que sait-on de l'accord LFI-EELV ? Abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
7. ↑ Accord entre la France Insoumise et le PCF pour les prochaines elections legislatives. Abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
8. ↑ Legislatives : le PS suspend les negociations avec LFI et attend plus de "pluralite". 29. April 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
9. ↑ Legislatives: les negociations continuent cette nuit entre LFI et le PS. Abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
10. ↑ Accord entre la France insoumise et le Parti socialiste pour les prochaines elections legislatives - La France insoumise. 4. Mai 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
11. ↑ "Nous allons mener campagne ensemble": Faure salue l'accord avec LFI aux legislatives. Abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
12. ↑ Legislatives 2022 : les trois premiers chantiers qui attendent la Nupes apres le rapprochement des principaux partis de gauche. 5. Mai 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
13. ↑ Ensemble sur nos Territoires et le Rassemblement Social Ecologiste (RSE) soutient les efforts pour une union aux legislatives. In: Ensemble sur nos territoires. 28. April 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
14. ↑ Frankreichs Linke vergeigt Chance. In: Neues Deutschland. 21. Juni 2022, abgerufen am 1. Juli 2022 .  
15. ↑ der Inselhauptort Saint-Denis (Reunion) hat Postleitzahlen im Bereich 97400
16. ↑ 1. https://www.tf1info.fr/politique/elections-legislatives-2022-que-signifie-nupes-le-nouveau-label-d-union-de-la-gauche-de-melenchon-et-jadot-2218445.html 2. https://www.rfi.fr/en/france/20220502-hard-left-strike-deal-with-french-greens-ahead-of-legislative-elections-jean-luc-melenchon-france-unbowed 3. https://www.france24.com/en/europe/20220503-french-left-a-few-steps-from-broad-alliance-to-counter-macron-in-parliamentary-polls 4. https://www.thelocal.fr/20220502/explained-what-is-frances-left-alliance-and-will-it-work/ 5. https://www.eurotopics.net/en/280866/france-left-alliance-for-parliamentary-elections 6. https://www.lemonde.fr/en/politics/article/2022/05/03/communists-join-melenchon-s-alliance-as-french-left-nears-unity-ahead-of-legislative-elections_5982358_5.html 7. https://amp.dw.com/en/france-melenchon-forms-anti-macron-alliance-with-the-greens/a-61665348 8. https://www.euronews.com/2022/04/30/france-s-left-wing-parties-discuss-possible-parliamentary-coalition 9. doi : 10.1108/OXAN-ES268938
17. ↑ La France insoumise et les ecologistes passent un accord pour les legislatives . In: Le Monde.fr . 2. Mai 2022 ( lemonde.fr [abgerufen am 17. Mai 2022]).  
18. ↑ Le conseil national du PS convoque jeudi pour finaliser l’accord avec LFI, Bernard Cazeneuve annonce son depart du parti : revivez la journee politique du 4 mai . In: Le Monde.fr . ( lemonde.fr [abgerufen am 17. Mai 2022]).  
19. ↑ Legislatives. A gauche, l’union a portee de signature. 2. Mai 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
20. ↑ Le Parti radical de gauche denonce les negociations pour une union autour de LFI . In: Le Monde.fr . 2. Mai 2022 ( lemonde.fr [abgerufen am 17. Mai 2022]).  
21. ↑ Legislatives: intenses negociations a gauche mais encore des atermoiements. 29. April 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
22. ↑ Noemie Lair: L'accord entre le PS et LFI, s'il est signe, serait "inacceptable" selon Francois Hollande. 28. April 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
23. ↑ "Il est totalement has been": Melenchon tacle Hollande apres ses doutes sur l'Union populaire. Abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
24. ↑ Anne Hidalgo propose un "tout sauf Melenchon" aux legislatives a Paris - 29/04/2022. 29. April 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
25. ↑ Legislatives 2022 : "Mefions-nous d'un accord qui serait trop rapide", tempere le depute LFI Alexis Corbiere. 3. Mai 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
26. ↑ Legislatives : six candidats PS en Occitanie, Carole Delga n'exclut pas des candidatures face a des Insoumis. 4. Mai 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
27. ↑ Patrick Sabatier: Europe: le marche de Nupes. Abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
28. ↑ Legislatives. A gauche, l’union a portee de signature. 2. Mai 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
29. ↑ Legislatives 2022 : ou en sont les negociations des partis de gauche avec La France insoumise ? 3. Mai 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
30. ↑ Legislatives 2022 : ou en sont les negociations des partis de gauche avec La France insoumise ? 3. Mai 2022, abgerufen am 17. Mai 2022 (franzosisch).  
31. ↑ https://twitter.com/2022elections/status/1522505857086504963. Twitter, abgerufen am 17. Mai 2022 .