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Staatliche Ebene
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Bundesbehorde UdSSR
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Stellung
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Bundespolizeiliche Behorde
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Aufsichtsorgan(e)
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Innenministerium der UdSSR
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Bestehen
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1917?2011
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Entstanden aus
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Polizei
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Aufgegangen in
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Polizei
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Hauptsitz
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Moskau
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Miliz
(
russisch
милиция
milizija
) war in der
Sowjetunion
und ist in einigen ihrer
Nachfolgestaaten
bis heute die Bezeichnung fur die
Polizei
.
Die
Milizija
wurde 1917 als so genannte
Arbeiter-und-Bauern-Miliz
gegrundet. Dieser Name wurde von den
Bolschewiki
gewahlt, um den Unterschied zur ?zivilen“
zaristischen
Polizei auszudrucken. Der Begriff
Polizei
wird in Russland bis heute mit den wenig burgernahen Wachtmeistern des Zarenregimes sowie der
deutschen
Gestapo
,
Geheimen Feldpolizei
bzw.
Feldgendarmerie
in den besetzten Gebieten verbunden und ist deshalb negativ konnotiert.
[1]
Spater wurde die Bezeichnung in
Ministerium fur Innere Angelegenheiten
(Министерство внутренних дел, kurz МВД) geandert. Die regionalen Strukturen hießen erst ?Abteilung fur Innere Angelegenheiten“ (Отделение внутренних дел, ОВД), spater ?Verwaltung fur Innere Angelegenheiten“ (Управление внутренних дел, УВД).
Die Miliz besteht aus zwei Gruppen, der Miliz fur offentliche Sicherheit und der
Kriminalmiliz
. Beide Gruppen unterscheiden sich in ihrer Funktion, der Leitung und der Finanzierung. Wahrend Personalausstattung und Finanzierung der ersten Gruppe von den ortlichen Behorden festgelegt werden, ist fur die Kriminalmiliz die Regierung Russlands zustandig.
Die ?Staatliche Inspektion fur Sicherheit im Straßenverkehr“ (Государственная инспекция безопасности дорожного движения, ГИБДД) entspricht in etwa der deutschen
Verkehrspolizei
und gehort zur Miliz fur offentliche Sicherheit.
Im Zuge der laufenden Reform des
russischen Innenministeriums
ließ der damalige
Prasident
Dmitri Medwedew
die
Milizija
wieder in Polizei umbenennen. Die Reform soll die Miliz von uberschussigen Funktionen befreien, damit sie sich auf ihre Hauptaufgabe konzentrieren kann, die Gewahrleistung der offentlichen Ordnung.
[2]
Am 7. August 2010 stellte der Prasident den Entwurf des neuen Polizeigesetzes mit 11 Kapiteln und 57 Artikeln ins Internet und forderte die Burger zur Diskussion auf ? nicht nur in Russland ein einmaliger Vorgang.
[3]
Am 28. Januar 2011 wurde das Gesetz von der
Staatsduma
angenommen. Der
Foderationsrat
billigte das Gesetz am 2. Februar 2011 und leitete es somit dem Prasidenten zur Unterzeichnung weiter.
[4]
Am 1. Marz 2011 trat das Gesetz in Kraft; seither gibt es in Russland eine foderal organisierte
Polizei
.
- ↑
Russland Aktuell:
Medwedew will russische Miliz in Polizei umbenennen.
Russland Aktuell, 6. August 2010,
abgerufen am 6. August 2010
.
- ↑
RIA Novosti:
Medwedew will Miliz wieder in Polizei umtaufen lassen.
RIA Novosti, 6. August 2010, archiviert vom
Original
am
30. November 2011
;
abgerufen am 6. August 2010
.
- ↑
Russische Regierung:
проекте федерального закона "О полиции".
Russische Regierung, 7. August 2010,
abgerufen am 7. August 2010
.
- ↑
Markian Ostaptschuk, Jegor Winogradow (dpa):
Russische Miliz wird Polizei.
Deutsche Welle, 2. Februar 2011,
abgerufen am 5. Februar 2011
.