Miguel Arias Canete (2013)
Miguel Arias Canete
(*
24. Februar
1950
in
Madrid
) ist ein
spanischer
Politiker
(
PP
) und war von 2014 bis 2019
EU-Kommissar fur Klimaschutz
und
Energie
.
Miguel Arias Canete wurde als Sohn von Alfonso Arias de la Cuesta geboren, einem Staatsanwalt mit starken Bindungen wahrend der
Franco-Diktatur
zu den offentlichen Unternehmen, die vom
Instituto Nacional de Industria
(INI) uberwacht wurden. Arias Canete studierte
Rechtswissenschaft
an der
Universitat Complutense Madrid
und arbeitete ab 1974 als
Staatsanwalt
in
Jerez de la Frontera
. Arias Canete ist mit Micaela Domecq y Solis-Beaumont verheiratet, Tochter von Juan Pedro Domecq Diez und Matilde de Solis-Beaumont y Atienza (Tochter der Marquise de Valencia). Das Paar hat drei Kinder.
Von 1978 bis 1982 war er Professor an der juristischen Fakultat der Universitat Cadiz.
Als Europaabgeordneter setzte sich Arias Canete 1996 fur die Fortfuhrung der Subventionen der
Gemeinsamen Agrarpolitik
(GAP) ein. Seine Frau und deren Familie profitieren als eine der großten Grundbesitzer Andalusiens von diesen Geldern und soll in den Jahren 2011 bis 2014 1.800.000 Euro an Subventionen von der EU erhalten haben.
[1]
[2]
Er war zwei Legislaturperioden lang Mitglied im
spanischen Senat
fur die
Provinz Cadiz
(1982 bis 1986 und 2000 bis 2004). Zwischen 1982 und 1986 war er Abgeordneter im Parlament von
Andalusien
und von 1986 bis 1999 im
Europaparlament
.
Von 2000 bis 2004 war er
Landwirtschaftsminister
unter Prasident
Jose Maria Aznar
. Seit 2004 ist er Abgeordneter im
Congreso de los Diputados
.
Am 22. Dezember 2011 wurde er erneut zum Minister fur Landwirtschaft, Ernahrung und
Umweltschutz
ernannt. Unter seiner Regie genehmigte die Regierung die Suche nach Ol und Gas durch
Fracking
.
Der Ausbau
erneuerbarer Energien
wurde dagegen behindert, indem Steuern und Gebuhren auf den Eigenverbrauch von Solarenergie erhoben werden. Zudem drohen Strafen von bis zu 60 Millionen Euro, wenn eine Anlage nicht registriert wurde.
[3]
Außerdem erteilte Arias Canete grunes Licht fur Erdolprobebohrungen vor den Kanarischen Inseln.
Am 9. April 2014 wurde er von seiner Partei gewahlt, die Liste fur die
Europawahl
anzufuhren, woraufhin er am 28. April von seinen Aufgaben als Minister entbunden wurde. Durch den Wahlsieg der PP am 25. Mai 2014 zog er als Spitzenkandidat ins Europaische Parlament ein.
[4]
Arias Canetes Nominierung durch Kommissionsprasident
Jean-Claude Juncker
im September 2014 sorgte fur große Unruhe in Brussel. Einige Europaabgeordnete und
Lobbyismuskritiker
werfen Arias Canete umfangreiche Verflechtungen mit der Energieindustrie und somit einen
Interessenkonflikt
vor.
Vor der Ubernahme des Amtes hatte er seine Anteile an den Firmen Petrolifera Ducar und Petrologis Canaris zwar abgegeben, doch den Kritikern reicht dieses nicht aus, um den Verdacht auf Interessenkonflikte auszuraumen, zumal seine Frau, sein Sohn und sein Schwager weiterhin Anteilseigner oder Vorstandsmitglieder dieser Unternehmen seien. So war Arias Canete selbst jahrelang Prasident von Petrolifera Ducar, ehe er das Amt seinem Schwager, Miguel Domecq, ubergab. Bis heute spielt Arias Canetes Familie eine tragende Rolle in beiden Unternehmen.
[5]
Die
Deutsche Umweltstiftung
bezeichnete den Spanier als ?Lobbyisten der Erdolindustrie“. Gegen seine Ernennung zum EU-Kommissar fur Klimaschutz und Energie unterschrieben bis zum 12. Mai 2015 fast 600.000 Europaer eine Petition.
[6]
In seinem Amt als EU-Energiekommissar sprach sich Arias Canete dafur aus, neue Bezugsquellen zu erschließen, um die hohe Abhangigkeit von Gasimporten aus Russland zu verringern. Als mogliche Lieferanten bezeichnete er
Algerien
,
Turkmenistan
und
Aserbaidschan
.
[7]
Seine Amtszeit als EU-Kommissar endete mit dem Amtsantritt der
Kommission von der Leyen
am 1. Dezember 2019.
[8]
- ↑
La familia de Canete cobro 1,8 millones en ayudas agrarias durante su etapa de ministro
, elconfidencial.com, 18. September 2014
- ↑
Kein Kampfstier fur den Kochtopf
, taz, 24. Februar 2001
- ↑
Es wird eng fur EU-Kommissar Canete.
23. Mai 2016, archiviert vom
Original
am
23. Mai 2016
;
abgerufen am 23. Mai 2016
(deutsch).
- ↑
Wahlergebnis der Europawahl in Spanien: PP gewinnt knapp vor PSOE.
25. Mai 2014,
abgerufen am 26. Mai 2014
(deutsch).
- ↑
Wackelkandidat Canete: Protest-Aktionen vor EU-Parlaments-Hearing wegen Ol und Sexismus
, 1. Oktober 2014
- ↑
A "Petrolhead" as the next Climate Commissioner?
, avaaz.org, 12. Mai 2015
- ↑
Handelsblatt:
EU-Energiekommissar erhoht Druck auf Seehofer.
9. Marz 2015,
abgerufen am 6. Juli 2015
.
- ↑
dpa:
Die neuen Kommissare: Von alten Hasen und Neulingen - die neue EU-Kommission
. In:
Die Zeit
. 27. November 2019,
ISSN
0044-2070
(
zeit.de
[abgerufen am 1. Dezember 2019]).