Der
Luftangriff auf den Militarflugplatz asch-Scha?irat
erfolgte am Morgen des 7. April 2017 durch die
Streitkrafte der Vereinigten Staaten
. Schiffe der
US Navy
beschossen dabei den
Militarflugplatz asch-Scha?irat
in
Syrien
mit etwa 60
Tomahawk
-
Marschflugkorpern
.
[1]
[2]
[3]
[4]
Am 4. April 2017 kam es bei einem Luftangriff wahrend des
Syrischen Burgerkriegs
in der Stadt
Chan Schaichun
zu einem
Giftgasvorfall
, bei dem mehr als 70 Menschen getotet und viele weitere verletzt wurden. Die Verantwortlichkeit fur den Vorfall ist umstritten, jedoch machen viele Staaten, darunter die
USA
, die syrische Regierung dafur verantwortlich. Die US-Behorden beziehen sich auf Angaben der
United States Intelligence Community
, wonach es sich um einen Luftangriff der
syrischen Luftwaffe
mit Giftgas gehandelt habe, der vom Flugplatz asch-Scha?irat ausgegangen sei.
[1]
Unabhangige Beweise dafur lagen dem
UNO-Sicherheitsrat
nicht vor.
[5]
Resolutionsentwurfe im Sicherheitsrat, die eine gegen Syrien gerichtete Untersuchung forderten, scheiterten am Widerstand der
UNO-Vetomacht
Russland
. Nachdem Russland damit zum siebten Mal seit Beginn des Burgerkriegs eine Syrien-Resolution verhinderte, beklagten die USA eine Blockade und drohten mit eigenen Sanktionen.
[6]
Als direkte Reaktion und Vergeltung fur den chemischen Angriff auf Chan Schaichun ordnete US-Prasident
Donald Trump
einen Luftschlag gegen den Militarflugplatz asch-Scha?irat an, der am 7. April 2017 durch die im
ostlichen Mittelmeer
operierenden
Zerstorer
USS
Porter
und
USS
Ross
ausgefuhrt wurde.
[7]
[8]
Die Kriegsschiffe schossen dabei etwa 60 Marschflugkorper vom Typ Tomahawk ab, wobei einer unmittelbar nach dem Start ins Meer sturzte.
[9]
[10]
[11]
Der Angriff zielte nach US-Angaben auf Flugzeuge,
verbunkerte Flugzeugunterstande
, Treibstoff- und andere Lager, Munitionsbunker, Flugabwehrsysteme und Radaranlagen.
[1]
Der US-Prasident erklarte am 8. April auf
Twitter
, er habe absichtlich nicht auf die Start- und Landebahn zielen lassen, da sich diese schnell und kostengunstig reparieren ließe.
[12]
[13]
Russische Militars wurden vor dem bevorstehenden Militarschlag auf den Luftwaffenstutzpunkt gewarnt. So sollte verhindert werden, dass russische Soldaten, die sich im Rahmen des
russischen Militareinsatzes
im Land aufhielten, Opfer des Angriffs wurden.
[14]
Auf der Basis wurden nach syrischen Regierungsangaben mindestens funf syrische Militarangehorige und nahe der Basis weitere neun Zivilisten, darunter vier Kinder, getotet.
[15]
Uber die Zerstorungen auf der Basis gab es verschiedene Angaben.
[16]
Das
United States Central Command
gab bekannt, dass die Tomahawk-Raketen ?Flugzeuge, Benzin, Bunker, Munitionslager, Radareinrichtungen und Verteidigungssysteme“ getroffen hatten.
[17]
US-Meldungen gaben an, dass 20 Prozent der einsatzfahigen syrischen Flugzeuge zerstort worden seien und dass von den 59 Raketen 58 ihr Ziel ?schwer beschadigt oder zerstort“ hatten.
[18]
[19]
[20]
Israelische Analysten kamen bei der Auswertung von Satellitenaufnahmen des Angriffs zum gleichen Schluss.
[21]
Das russische Verteidigungsministerium gab an, dass die Attacke nicht effektiv war,
[22]
[23]
nur 23 Raketen hatten die Basis getroffen.
[24]
[25]
Die
Start- und Landebahnen
blieben unbeschadigt
[26]
und Luftangriffe von der Militarbasis aus starten schon am 7. April 2017 wieder.
[27]
Laut US-Prasident Trump wurde der Luftschlag in einem Akt der Verteidigung nationaler Sicherheitsinteressen angeordnet. Zuspruch erhielt der Prasident unter anderem durch offizielle Reaktionen aus
Saudi-Arabien
,
Jordanien
und der
Turkei
, die den Angriff eine ?positive Antwort auf die Kriegsverbrechen des Assad-Regimes“ nannte.
[28]
In einer gemeinsamen deutsch-franzosischen Erklarung wiesen Bundeskanzlerin
Angela Merkel
und Staatsprasident
Francois Hollande
dem syrischen Prasidenten
Baschar al-Assad
aufgrund seines wiederholten Vorgehens gegen die eigene Bevolkerung die ?alleinige Verantwortung“ zu.
[29]
Der
Sicherheitsrat der Russischen Foderation
unter Vorsitz von Prasident
Wladimir Putin
wertete den US-Angriff als Aggression gegen eine souverane Nation und als Verstoß gegen das
Volkerrecht
. Die russische Regierung setzte das ?Memorandum mit den USA uber die Vermeidung von Zwischenfallen bei Flugen wahrend Militareinsatzen in Syrien“ aus.
[30]
Als Reaktion auf den Angriff plant das russische Verteidigungsministerium, die
Flugabwehr
der
syrischen Streitkrafte
zu verstarken.
[14]
Der Staatsprasident Syriens Baschar al-Assad bezeichnete den Luftangriff als ?rucksichtslos und unverantwortlich“ und gab an, dieser nutze terroristischen Organisationen. Der iranische Außenminister
Mohammed Dschawad Sarif
zog Parallelen zu der im Jahre 2003 vom damaligen US-amerikanischen Außenminister
Colin Powell
aufgestellten Behauptung, der
Irak
besaße biologische und chemische Waffen.
[31]
Russlands Außenminister
Sergei Lawrow
machte in einem Telefonat seinem US-Amtskollegen
Rex Tillerson
deutlich, dass ein Angriff auf ein Land, dessen Regierung gegen den Terrorismus ankampfe, nur den Extremisten in die Hande spiele ? was eine zusatzliche Gefahr fur die Sicherheit sowohl in der Region als auch weltweit bedeute. Lawrow erklarte Tillerson zudem, dass Behauptungen, das syrische Militar habe Chemiewaffen eingesetzt, nicht der Realitat entsprachen. Er und Tillerson verstandigten sich, das Gesprach uber Syrien am 12. April in Moskau personlich fortzusetzen.
[32]
Der deutsche Journalist und Jurist
Stefan Ulrich
bestritt in der
Suddeutschen Zeitung
die Rechtmaßigkeit des Angriffs nach dem
Volkerrecht
, da weder eine Genehmigung des UNO-Sicherheitsrates noch ein Angriff auf die USA vorlagen.
[33]
Auch die Zulassigkeit nach US-Recht wurde in Frage gestellt, da Trump nicht das Einverstandnis des
Kongresses
einholte.
[34]
Die Pro-Assad-Allianz, bestehend aus den Staaten Russland und Iran, starkte Syriens Prasident Assad den Rucken. Sie verurteilte den Luftschlag als eine Aggression gegen die Souveranitat Syriens. Um den Terrorismus zu besiegen, musse man noch enger zusammenarbeiten.
[35]
Die Organisation
Protect Democracy
verlangte unter dem
Freedom of Information Act
Einsicht in Regierungsunterlagen, die den Angriff rechtfertigen.
[36]
Nach Verzogerungen bei der Akteneinsicht verklagte sie am 8. Mai 2017 das Justiz-, Außen- und Verteidigungsministerium.
[37]
Parteiubergreifend erhielt Trump uberwiegend Zustimmung, sowohl von republikanischer als auch von demokratischer Seite.
[38]
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Syrien - US-Prasident Trump setzt voll auf Risiko.
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34.500556
36.899167
Koordinaten:
34° 30′ 2″
N
,
36° 53′ 57″
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