Kyriakos Mitsotakis
(
griechisch
Κυρι?κο? Μητσοτ?κη?
, *
4. Marz
1968
in
Athen
) ist ein
griechischer
Politiker
und seit 8. Juli 2019
griechischer Ministerprasident
(mit kurzer Unterbrechung vom 25. Mai 2023 bis zum 26. Juni 2023).
Seit dem 11. Januar 2016 ist er Vorsitzender der
Nea Dimokratia
(ND). Zuvor war er von 2013 bis 2015 Minister fur die Verwaltungsreform und
E-Government
im
Kabinett Andonis Samaras
sowie von 2016 bis 2019 Oppositionsfuhrer im griechischen Parlament.
Kyriakos Mitsotakis stammt aus einer
kretischen
Familie, die sich in Athen niedergelassen hatte, und traditionell politisch aktiv war; unter anderem war der ehemalige griechische Premierminister
Eleftherios Venizelos
der Bruder seiner Urgroßmutter. Sein Vater
Konstantinos Mitsotakis
(1918?2017) musste wahrend der griechischen
Militarjunta
als oppositioneller Politiker im Exil leben. Die Familie floh in die Turkei und zog anschließend nach Paris, als Kyriakos 6 Monate alt war, und kehrte 1974 nach Ende der Diktatur zuruck. Sein Vater war von April 1990 bis Oktober 1993 Ministerprasident Griechenlands (
Kabinett Konstantinos Mitsotakis
) und spater Ehrenprasident der Nea Dimokratia.
[1]
Seine Schwester
Dora Bakoyanni
war u. a. zur Zeit der olympischen Sommerspiele Burgermeisterin von Athen (2003?2006) und anschließend Außenministerin (2006?2009).
Kostas Bakoyannis
, ihr Sohn zweiter Ehe, Kyriakos’ Neffe, war von 2019 bis 2023 Athener Burgermeister.
1986 schloss Kyriakos Mitsotakis das
Athens College
als Jahrgangsbester ab und studierte in
Harvard
und
Stanford
. Er ist mit der Polin Mareva Grabowski verheiratet; sie haben drei Kinder (Sophia, Konstantinos und Dafni). Kyriakos Mitsotakis spricht fließend Englisch und Franzosisch sowie etwas Deutsch.
Mitsotakis studierte von 1986 bis 1990 Sozialwissenschaften an der Harvard University in
Cambridge
, Massachusetts und erhielt dort einen Bachelor mit
summa cum laude
.
Von 1990 bis 1991 arbeitete er als Wirtschaftsanalytiker bei der
Chase Manhattan Bank
in
London
und leistete anschließend seinen Wehrdienst in Griechenland ab. Danach erwarb er an der Universitat Stanford in den USA seinen Master fur ?Internationale Wirtschaftsbeziehungen“ mit Schwerpunkt ?Europaische Einigung“. Mit dem Erwerb eines weiteren Masters in Betriebswirtschaft an der
Harvard Business School
hat er seine Studien abgeschlossen. Zwischen 1995 und 2003 arbeitete er bei
McKinsey
und griechischen Banken.
Seit Marz 2004 ist er Abgeordneter der
Nea Dimokratia
im griechischen Parlament. Vom 25. Juni 2013 bis 26. Januar 2015 war er Minister fur Verwaltungsreform und E-Government im
Kabinett Samaras
.
[2]
Mitsotakis wurde am 10. Januar 2016 in einer Stichwahl von der Parteibasis und Unterstutzern der Nea Dimokratia zum Parteivorsitzenden gewahlt.
[3]
Mitsotakis wird auch parteiintern eher dem wirtschaftsliberalen Flugel der Nea Dimokratia zugeordnet. Er legte wahrend seiner Amtszeit als Minister fur die Verwaltungsreform detaillierte Plane fur Einsparungen im Staatsapparat vor, die unter anderem bei Staatsangestellten die Angleichung (einheitliche Besoldungsgruppen) nach unten von Gehaltsungleichheiten vorsahen. Im Gegenzug schlug er eine Senkung der Steuern um mindestens eine Milliarde Euro vor. Diese relativ radikale Reform wurde jedoch vom damaligen Koalitionspartner
PASOK
abgelehnt und deshalb von der Regierung aufgegeben. Im Ubrigen war er uberwiegend mit Personalversetzungen und der Verbesserung der Elektronischen Datenverarbeitung beschaftigt, mit dem Ziel, die Effizienz der Verwaltung zu erhohen und den Burgern unnotige Behordengange zu ersparen. Des Weiteren schlug er auch ein Bewertungssystem fur Staatsbeamte vor, das seiner Aussage nach jedoch nur zu Beforderungszwecken und zur Vergabe von Bonus-Zahlungen eingefuhrt werden sollte; keinesfalls sollte es zur Entlassung schlecht bewerteter Beamter kommen. Diese Plane konnten vor dem
Regierungswechsel am 26. Januar 2015
nicht umgesetzt werden und wurden von der
neuen Regierung
nicht weiterverfolgt.
Im Laufe seiner Kandidatur zum Parteivorsitzenden der
Nea Dimokratia
kam er auf seine fruheren Einsparplane zuruck und schlug konkrete Einsparungen von 2 Milliarden Euro vor, um im Gegenzug ein Steuersenkungspaket zu finanzieren.
Umfragen deuteten bereits seit mindestens 2017 darauf hin, dass Mitsotakis nach der nachsten Parlamentswahl in Griechenland Ministerprasident werden wurde.
[4]
Bei der
Europawahl am 26. Mai 2019
unterlag der griechische Ministerprasident
Alexis Tsipras
der Opposition Kyriakos Mitsotakis’ deutlich, worauf jener noch am gleichen Abend
vorgezogene Neuwahlen am 7. Juli 2019
ankundigte.
[5]
Diese gewann Mitsotakis’ ND, woraufhin er einen Tag spater als neuer Ministerprasident vereidigt wurde.
Im April 2022 zahlte Griechenland unter der Fuhrung von Mitsotakis seine gesamten Schulden beim
IWF
fast zwei Jahre fruher als geplant zuruck.
[6]
Dies sparte dem Land 230 Millionen Euro an
Zinsen
. Mitsotakis erklarte, dass diese vorzeitige Ruckzahlung das "
Kapitel der Staatsschuldenkrise von 2010
" fur Griechenland schließe.
[7]
Im Sommer 2022 wurde Mitsotakis’ Regierung von einem
Abhorskandal
erschuttert. Infolgedessen traten sein Buroleiter, der zugleich der Neffe des Ministerprasidenten ist, und der Leiter des
Geheimdienstes
zuruck.
[8]
Nachdem nach der
Parlamentswahl im Mai 2023
keine Regierungsbildung zustande gekommen war, wurde Mitsotakis am 25. Mai 2023 ubergangsweise von
Ioannis Sarmas
abgelost. Bei der
Parlamentswahl im Juni 2023
konnte seine Partei die absolute Mehrheit der Sitze erringen. Daraufhin wurde Mitsotakis am 26. Juni 2023 erneut als Ministerprasident vereidigt.
[9]
- ↑
PROFILE: Greece’s new premier Kyriakos Mitsotakis.
Abgerufen am 14. September 2022
.
- ↑
Ministerliste Kabinett Samaras 2012?2015
(griechisch)
- ↑
Kyriakos Mitsotakis soll Partei wieder an die Macht bringen
, nzz.ch, abgerufen am 11. Januar 2016
- ↑
Michael Martens:
?Reformen allein werden nicht reichen“ ? Interview mit K. Mitsokakis.
FAZ.net, 24. Juli 2017,
abgerufen am 27. Mai 2019
.
- ↑
Christian Oliver:
Greece’s Tsipras calls snap election after EU poll drubbing.
politico.eu, 26. Mai 2019,
abgerufen am 27. Mai 2019
(englisch).
- ↑
Athen begleicht IWF-Schulden ? DW ? 05.04.2022.
Abgerufen am 10. April 2024
.
- ↑
Internationaler Wahrungsfonds: Griechenland begleicht seine Schulden
. In:
FAZ.NET
. 5. April 2022,
ISSN
0174-4909
(
faz.net
[abgerufen am 10. April 2024]).
- ↑
Abhorskandal in Griechenland: Regierungschef Kyriakos Mitsotakis unter Druck.
dw.com
, 9. August 2022,
abgerufen am 14. August 2022
.
- ↑
Parlamentswahl in Griechenland: Kyriakos Mitsotakis als griechischer Ministerprasident vereidigt.
In:
zeit.de
.
26. Juni 2023,
abgerufen am 28. Juni 2023
.
Europaische Union