Kurmanbek Salijewitsch Bakijew ( kirgisisch Курманбек Сали уулу Бакиев , Kurmanbek Sali uulu Bakijew ; russisch Курманбек Салиевич Бакиев ; * 1. August 1949 in Massadan bei Susak , Kirgisische SSR ) war von 2005 bis 2010 Staatsprasident Kirgisistans .

Kurmanbek Bakijew kam am 1. August 1949 in Massadan in der Landgemeinde Yrys im Rajon Susak des sudkirgisischen Oblus Dschalal-Abad auf die Welt. Sein Vater war Leiter eines Kolchos . ^[1]

1972 schloss Bakijew im russischen Samara ein Studium der Elektrotechnik ab und arbeitete zunachst auch dort. 1974 bis 1976 leistete er seinen Militardienst. Nach seiner Ruckkehr nach Kirgisistan 1979 war er in einer Steckerfabrik in Dschalal-Abad tatig, wo er 1979 stellvertretender Chefingenieur und 1990 Direktor wurde. ^[1]

Ab 1990 hatte er verschiedene Amter in der KPdSU und politische Funktionen inne, zunachst als Erster Sekretar der Kommunistischen Partei in Kokdschanggak , dann Vorsitzender des Obersten Sowjets dieser Stadt und schließlich Stellvertretender Vorsitzender des Obersten Sowjets der Oblast Dschalal-Abad . 1995 wurde er von Prasident Askar Akajew zum Gouverneur des Oblus Dschalal-Abad bestellt. Im April 1997 wechselte er in das Amt des Gouverneurs des Oblus Tschui . Am 21. Dezember 2000 wurde er nach der Parlamentswahl in Kirgisistan 2000 Premierminister Kirgisistans. Nur 17 Monate spater, am 22. Mai 2002, legte er dieses Amt nieder, nachdem in der sudkirgisischen Stadt Aksy sechs Demonstranten von der Sicherheitspolizei erschossen worden waren.

Spater wurde er der Vorsitzende einer der verschiedenen oppositionellen Bewegungen von Kirgisistan. Im Zuge der Tulpenrevolution wurde er am 24. Marz 2005 zum Chef einer Ubergangsregierung und am Tag danach zum Ubergangsprasidenten bestimmt. ^[2] Am 10. Juli 2005 wurde er mit 88,9 % der Stimmen (bei 74,6 % Wahlbeteiligung) zum Prasidenten gewahlt, nachdem er im Vorfeld der Wahl ein Zweckbundnis mit Felix Kulow geschlossen hatte. Am 14. August 2005 wurde Bakijew vereidigt.

Im Oktober 2007 ließ Bakijew ein Referendum uber eine Verfassungsanderung abhalten, die die Kompetenzen des Staatsprasidenten starken sollte. Nach Annahme des Anderungsvorschlages loste er das Parlament auf und entließ die Regierung. Fur Dezember 2007 wurden Neuwahlen angesetzt. Vor dem Verfassungsreferendum wurde am 15. Oktober die Bakijew unterstutzende Partei ? Ak Dschol “ gegrundet, in die im Laufe des Oktober viele Parlamentsabgeordnete eintraten. Im Juli 2008 wurde mit Nariman Tuleyev ein Vertrauter Bakijews Burgermeister von Bischkek. ^[3]

Bei der Prasidentschaftswahl 2009 wurde Bakijew mit 76,1 % der Stimmen im Amt bestatigt.

Bei den Unruhen im April 2010 verkundete die Opposition, dass Bakijew am 7. April 2010 gesturzt worden sei. ^[4] Dieser ging zunachst in seine Heimatregion im Suden des Landes und erklarte, er sei der rechtmaßige Prasident Kirgisistans und der Umsturz sei illegal. Erst nachdem die durch bisherige Oppositionspolitiker gebildete Ubergangsregierung unter der ehemaligen Außenministerin Rosa Otunbajewa gedroht hatte, notfalls Gewalt anzuwenden und Bakijew vor Gericht zu stellen, erklarte dieser am 15. April seinen Rucktritt und setzte sich ins benachbarte Kasachstan ab. ^[5]

Am 20. April reiste Bakijew mit Hilfe der belarussischen Regierung nach Minsk aus, wo er erklarte, er bleibe Prasident Kirgisistans und die Regierung unter Rosa Otunbajewa sei illegal. ^[6] Im Februar 2012 wurde bekannt, dass Kurmanbek Bakijew die belarussische Staatsburgerschaft erhalten und sich in der Nahe von Minsk ein Haus gekauft hat. ^[7]

Am 12. Februar 2013 wurde Bakijew vom Bischkeker Kriegsgericht in Abwesenheit zu 24 Jahren Haft und zur Konfiskation seines Vermogens verurteilt. ^[8]

Am 25. Juli 2014 ist er wegen der gewaltsamen Niederschlagung von regierungsfeindlichen Protesten im April 2010 bei dem 77 Menschen ums Leben kamen, von einem Gericht in Bischkek in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Bakijew lebt seit April 2010 im Exil in Belarus. Sein Bruder Schanibek Bakijew, der fruhere Chef des staatlichen Personenschutzes, wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe und sein Sohn Maxim Bakijew wegen Geldwasche zu einer 10-jahrigen Haftstrafe verurteilt. ^[9]

In einem Interview mit dem belarussischen Portal TUT.BY im November 2015 sagte Bakijew, er sei jederzeit bereit, vor Gericht auszusagen und die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen zu widerlegen. Ein derartiger Prozess solle allerdings nicht in Kirgisistan, wo es keine unabhangige Justiz gabe, stattfinden. Der Grund, weshalb er 2010 aus dem Land geflohen sei, lage in seinem Willen, nicht noch mehr Blutvergießen zu verursachen. ^[10] Der kirgisische Prasident Sadyr Dschaparow sagte, sollte Bakijew nach Kirgisistan zuruckkehren, wurde er festgenommen. ^[11]

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  Wikinews: Kurmanbek Bakijew  ? in den Nachrichten

• Website des Staatsprasidenten (auf Kirgisisch, Englisch und Russisch)
• Interview im Spiegel

1. ↑ ^{a b} Биография Курманбека Бакиева - РИА Новости, 12.02.2013. Abgerufen am 29. August 2023 (russisch).  
2. ↑ Putin will mit den neuen Machthabern in Kirgistan zusammenarbeiten FAZ Online vom 25. Marz 2005.
3. ↑ President strives to finish off political opponents ( Memento vom 26. Oktober 2007 im Internet Archive ) Eurasianet.org, 23. Oktober 2007.
4. ↑ https://web.archive.org/web/20100417034514/http://de.rian.ru/postsowjetischen/20100407/125809220.html
5. ↑ Welt Online : Bakijew nach Kasachstan
6. ↑ NEWSru.com : Бакиев заявил, что остается президентом Киргизии, а временное правительство назвал "бандой"
7. ↑ Бакиев получил белорусское гражданство и купил дом в Минске ( Memento des Originals vom 15. Februar 2013 im Internet Archive )   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/news.tut.by
8. ↑ Свергнутого президента Киргизии заочно приговорили к 24 годам
9. ↑ Der Standard: Kirgisiens Ex-Prasident Bakijew zu lebenslanger Haft verurteilt , 25. Juli 2014
10. ↑ Курманбек Бакиев - TUT.BY: Готов судиться с Кыргызстаном, а с Беларусью - поделиться опытом реформ . In: TUT.BY . ( tut.by [abgerufen am 5. Januar 2018]).  
11. ↑ RFE/RL's Kyrgyz Service: Japarov Says Former Kyrgyz Leader Bakiev To Be Arrested If He Returns . In: RadioFreeEurope/RadioLiberty . ( rferl.org [abgerufen am 29. August 2023]).