K?meit?
Komeito
Partei­vorsitz (daihy?)	Natsuo Yamaguchi
Stellvertretender Vorsitz	Kazuo Kitagawa Noriko Furuya Tetsuo Sait?
General­sekretar	Keiichi Ishii
PARC -Vorsitz	Y?suke Takagi
Parlaments­angelegenheiten	Shigeki Sat?
Fraktionsvorsitz im Sangiin	Makoto Nishida
Grundung	1964/1998
Haupt­sitz	17 Minamimotomachi, Shinjuku , Prafektur Tokio
Mitglieder	462.085 (2016) [1]
Farbe(n)	national derzeit (Stand: 2023) pink
Abgeordnete im Sh?giin	32/465 (April 2023)
Abgeordnete im Sangiin	27/248 (April 2023)
Staatliche Zuschusse	3,16 Mrd. Yen (2017) [2]
Mitglieder­zahl	462.085 (2016) [1]
Website	www.komei.or.jp

Die K?meit? ( jap. 公明? , wortlich ?Gerechtigkeitspartei“; engl. Komeito oder Clean Government Party ) ist eine politische Partei in Japan . Die Parteimitglieder der K?meit? sind mehrheitlich auch Anhanger der neuen religiosen Bewegung S?ka Gakkai . ^[3] Sie ist seit 1999 der Koalitionspartner der Liberaldemokratischen Partei und sieht sich als sozialstaatlicher ^[4] und pazifistischer ^[5] als diese.

Die K?meit? hatte nach eigenen Angaben 2016 420.000 Mitglieder, darunter 55.000 in ihrer Nachwuchsorganisation. ^[6]

Bereits zu den Unterhauswahlen im Jahr 1956 sowie den Oberhauswahlen im Jahr 1959 kandidierten einige Anhanger der S?ka Gakkai . Im Jahr 1962 erreichte die Gruppierung unter dem Namen K?mei Seiji Renmei ( 公明政治連盟 ; ?Bund fur saubere Politik“) Fraktionsstarke. ^[7] Im Jahr 1964 formierte sich daraus die K?meit?. Sie gilt als politischer Arm der buddhistisch gepragten neuen religiosen Bewegung S?ka Gakkai ( Gesellschaft zur Schaffung von Werten ). ^[8] Programmatischer Inhalt der Partei war der humanitare Sozialismus mit einer strikten Abgrenzung gegenuber den Kommunisten. Im Dezember 1994 wurde die K?meit? aufgelost, nachdem die Allianz zwischen Sozialdemokraten und Liberaldemokraten sie in die Opposition zwang. Ehemalige Parteimitglieder grundeten sogleich zwei Parteien: die K?mei ( 公明 ), die aus einigen Oberhausmitgliedern bestand, und die K?mei New Party ( 公明新? ), die vor allem aus Unterhausmitgliedern bestand. Letztere schloss sich sofort der Shinshint? an, einem Vorlaufer der spateren Demokratischen Partei , deren großte Gemeinsamkeit in der Opposition zur LDP bestand. Die K?mei bestand mit maßigem Wahlerfolg eigenstandig weiter. Ende 1997 loste sich die Shinshint? auf und ehemalige K?meit?-Mitglieder (organisiert im Reimei Club ( 黎明クラブ ), reimei kurabu , ?Morgendammerungsklub“), die K?mei sowie die rechte Splitterpartei Heiwa Kaikaku ( 平和?改革 , ?Friede und Reform“) ? selbst eine Fusion aus der Shint? Heiwa ( 新?平和 , ?Neuen Partei Frieden“) und dem Kaikaku Club ( 改革クラブ , kaikaku kurabu , ?Reform-Klub“) ? schlossen sich 1998 zur Neuen K?meit? zusammen (sie bezeichnet sich selbst inzwischen auf Japanisch wieder als K?meit? , im Englischen aber bis 2014 als New Komeito ). ^[9]

Die neue Partei ist in der Formulierung ihres politischen Programms weniger eindeutig, auch um die neuen Mitglieder zu berucksichtigen, und ist in ihren Positionen naher an die Liberaldemokratische Partei (LDP) geruckt. Ab 1999 (damals unter der Regierung von Keiz? Obuchi ) arbeitete sie mit der LDP in einer Koalitionsregierung zusammen, nachdem die Vorgangerparteien lediglich in den Jahren 1993?1994 an der Regierung beteiligt waren, als die LDP in die Opposition gezwungen wurde. Außerdem legt die Partei Wert auf die Feststellung, dass sie finanziell und organisatorisch unabhangig von S?ka Gakkai ist, auch wenn sie von der Organisation unterstutzt wird und die Stammwahlerschaft von Politikwissenschaftlern weiterhin bei den Mitgliedern der S?ka Gakkai angesiedelt wird. ^[10] Die uberwiegende Mehrheit der Parteimitglieder sind auch Mitglied der S?ka Gakkai.

Unter Premierminister Jun’ichir? Koizumi trug die K?meit? dessen innenpolitische Reformen zur Finanzmarktderegulierung und der Privatisierung der Staatspost mit, wandte sich aber gegen seine Besuche im Yasukuni-Schrein . Koizumis Versuche, den pazifistischen Artikel 9 der Nachkriegsverfassung zu andern, stießen in der Partei auf Ablehnung: Wahrend einige Mitglieder eine explizite Erwahnung der Selbstverteidigungsstreitkrafte unterstutzten, lehnt die Partei eine Anderung der Kriegsverbotsklausel mehrheitlich ab. Dem Irak-Einsatz der Selbstverteidigungsstreitkrafte stimmte die Partei zu, betonte aber den humanitaren Charakter des Einsatzes. ^[11]

Bei der Unterhauswahl 2009 wurde die zehn Jahre wahrende Koalition zwischen der LDP und K?meit? durch den japanischen Wahler abgewahlt. Die K?meit? musste mit einem Verlust von 10 Sitzen auf nun 21 eine herbe Wahlniederlage hinnehmen und verlor alle ihre Wahlkreismandate, darunter das ihres Vorsitzenden Akihiro ?ta , der nicht uber die Verhaltniswahlliste abgesichert war. Folglich trat er von seinem Posten zuruck und wurde von Natsuo Yamaguchi ersetzt. ^[12] Im Oberhaus verfugte die Partei nach der Wahl 2010 uber 19 Abgeordnete.

Mit dem Sieg der LDP unter der Fuhrung Shinz? Abes bei der Unterhauswahl 2012 ging die K?meit? wieder eine Koalition mit dieser ein und ermoglichte ihr somit die fur eine Uberstimmung des Oberhauses und eine Verfassungsanderung notwendige Zweidrittelmehrheit im Unterhaus. Die K?meit? selbst konnte ihre verlorenen 10 Sitze wieder zuruckgewinnen und stellte im zweiten Kabinett Abe mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Akihiro ?ta den Land- und Verkehrsminister . Bei einer Kabinettsumbildung im Oktober 2015 wurde ?ta vom bisherigen PARC-Vorsitzenden Keiichi Ishii abgelost. Als Mitglied der Regierung stimmte die K?meit? 2015 im Kokkai fur das außerst umstrittene Gesetz zur kollektiven Selbstverteidigung , ^[13] welches die Befugnisse der japanischen Streitkrafte insofern erweitert, dass sie nun als Teil eines kollektiven Verteidigungssystems im Rahmen des Vertrags uber gegenseitige Kooperation und Sicherheit zwischen Japan und den Vereinigten Staaten nicht mehr ausschließlich auf die Verteidigung Japans beschrankt ist. ^[14] Einer von der LDP geplanten Anderung des Artikels 9 der Verfassung steht die Partei weiterhin kritisch gegenuber. ^[15]

Beobachter unterstellen der Partei, politischer Arm der Soka Gakkai zu sein. Diesen Umstand sehen Kritiker als einen Verstoß gegen Artikel 20 der japanischen Verfassung an, der eine Trennung von Religion und Politik vorsieht. ^{[16] [17]} Ihren pazifistischen Kurs hat die Partei in den letzten Jahren zunehmend verlassen. ^{[18] [19]}

Nominell hochstes Entscheidungsorgan ist der Landesparteitag ( zenkoku taikai ), der regular alle zwei Jahre zusammenkommt. Er bestimmt den Parteivorsitzenden ( daihy? ) und auf dessen Vorschlag die ubrigen Mitglieder des ?Zentralvorstands“ ( 中央幹事? , ch?? kanjikai ; 2014 umbenannt und umstrukturiert) der K?meit?. In der Zeit zwischen den Parteitagen wird die kleinere ?Landesdelegiertenkonferenz“ ( 全?代表者?議 , zenkoku daihy?sha kaigi ) einberufen, die bei vorzeitigen Wahlen auch uber die Besetzung des Vorstands entscheidet.

Parteivorsitzender ist seit 2009 Natsuo Yamaguchi , Generalsekretar ist Keiichi Ishii . Zum Parteivorstand gehoren außerdem funf Vizevorsitzende. Zusammen mit Akihiro ?ta als Vorsitzendem der ?Landesdelegiertenkonferenz“ und 19 weiteren Mitgliedern bilden sie den ?Zentralvorstand“ ( ch??kanjikai ), der in seiner Funktion in etwa dem Exekutivrat bei anderen Parteien entspricht. Vorsitzender des Politikforschungsrats ( seimuch?sakai ), der mit Ministerien und Parlamentsausschussen an Gesetzentwurfen arbeitet, ist Yuzuru Takeuchi , Vorsitzender des Komitees fur Parlamentsangelegenheiten Y?suke Takagi .

In der ?alten“ K?meit? vor 1994 hieß der Vorstand ch?? shikk? iinkai ( 中央執行委員? , ?Zentralexekutivkomitee“) und der Parteivorsitzende entsprechend ch?? shikk? iinkai iinch? .

Am 1. Februar 2021 trat der ehemalige stellvertretende Generalsekretar der Partei, Kiyohiko T?yama , aufgrund von Hostess-Besuchen und dem damit einhergehenden Verstoßes gegen Corona-Auflagen von seinen Amtern zuruck. ^{[20] [21] [22]}

• 1964?1994 als 公明?中央執行委員?委員長 K?meit? ch?? shikk? iinkai iinch? , ?Vorsitzende des Zentralexekutivkomitees der K?meit?“
  • K?ji Harashima Nov.?Dez. 1964 (starb im Amt), Parlamentsmandat: Senat , landesweiter Wahlkreis
  • Takehisa Tsuji 1964?67, Senat, landesweiter Wk.
  • Yoshikatsu Takeiiri 1967?86, Abgeordnetenhaus , Tokio 10
  • Jun’ya Yano 1986?89, Abg., Osaka 4
  • K?shir? Ishida 1989?94, Abg., Aichi 6
• Vorsitzende der Nachfolge-/Vorgangerparteien wahrend der Spaltung/Teilauflosung 1994?1998
  • Vorsitzender der Neuen K?mei-Partei ( 公明新?代表 K?mei shint? daihy? ) 1994
    • K?shir? Ishida, Abg., Aichi 6
  • Vorsitzende des Zentralvorstandes von K?mei ( 公明中央幹事?代表 K?mei ch?? kanjikai daihy? ) 1994?1998
    • Tomio Fujii 1994?98, Mitglied im Prafekturparlament Tokio fur den Wk. Shinjuku
    • Toshiko Hamayotsu , Jan.?Nov. 1998, Senat, Verhaltniswahl-Wk.
  • Vorsitzender des Zentralvorstandes der Neuen Friedenspartei ( 新?平和中央幹事?代表 Shint? heiwa ch?? kanjikai daihy? ) 1998
    • Takenori Kanzaki , Abg., Verhaltniswahl Ky?sh?
  • Vorsitzender des ?Club Morgendammerung“ ( 黎明クラブ代表 Reimei kurabu daihy? ) 1998
    • Kazuyoshi Shirahama , Senat, Osaka
• Vorsitzende der rekonstituierten K?meit? seit 1998, zunachst als Vorsitzende des Zentralvorstands der K?meit? ( 公明?中央幹事?代表 K?meit? ch?? kanjikai daihy? ), seit 2014 als 公明?常任役員?代表 K?meit? j?nin yakuinkai daihy? , etwa ?Vorsitzender des standigen Vorstands[gremiums] der K?meit?“
  • Takenori Kanzaki 1998?2006, Abg., Vw. Ky?sh?
  • Akihiro ?ta 2006?2009, Abg., Tokio 12
  • Natsuo Yamaguchi seit 2009, Senat, Tokio

• George Ehrhardt, Axel Klein , Levi McLaughlin, Steven R. Reed (Hrsg.): K?meit? ? Politics and Religion in Japan. Institute of East Asian Studies, University of California, Berkeley, 2014.
• Sybille Hohe: Religion, Staat und Politik in Japan. Geschichte und zeitgeschichtliche Bedeutung von S?ka Gakkai, K?meit? und Neuer K?meit? . Iudicium Verlag 2011.
• Ronald Hrebenar: The Komeito: Party of ‘Buddhist’ Democracy . In: Peter Berton, Ronald Hrebenar (Hrsg.): The Japanese Party System: From One-party Rule To Coalition Government . Westview Press, Boulder 1986, S. 147?180.
• Ronald J. Hrebenar: The Komeito Returns: The Party of ‘Buddhist Democracy’ . In: ders. (Hrsg.): Japan’s New Party System . Westview Press, Boulder 2000, S. 167?200.
• S. Noma (Hrsg.): K?meit? . In: Japan. An Illustrated Encyclopedia. Kodansha, 1993, ISBN 4-06-205938-X , S. 821.
• Manfred Pohl: Die politischen Parteien . In: Manfred Pohl, Hans Jurgen Mayer (Hrsg.): Landerbericht Japan . Bundeszentrale fur politische Bildung, Bonn, 1998, S. 86 ff.: ?Buddhistische Politik“? Eine Religionsgemeinschaft und ihre Partei: S?ka Gakkai und K?meit?
• James W. White: The Sokagakkai and Mass Society . Stanford University Press 1970.

• Offizielle Website (japanisch, englisch)
• Irina Wieczorek: Religion und Politik in Japan: Soka Gakkai und Komeito. (pdf; 2,1 MB) In: Buddhismus in Geschichte und Gegenwart. Band 6, 29. Mai 2008, S. 77?104 ; abgerufen am 17. August 2022 (englisch, zuerst erschienen in Japan aktuell , August 2000).  
• Okuyama Michiaki: Soka Gakkai as a challenge to japanese society and politics. (pdf; 132 kB) In: Religion and Politics on Present Day Japan. 7. Juni 2010, S. 83?96 ; abgerufen am 17. August 2022 (englisch, wiedergegeben auf politicsandreligionjournal.com).  
• Shuichi Kodaira, Yusuke Noguchi, Kiyoshi Takigawa: Former Soka Gakkai headquarter staff speak out about the organization. (Streaming-Video, 67 Minuten) In: FCCJ Channel auf YouTube. 8. Dezember 2016 ; abgerufen am 17. August 2022 (englisch).  

1. ↑ S?mu-sh? : 平成28年分政治資金?支報告書の要旨
2. ↑ S?mush? , 3. April 2017: 平成29年分政?交付金の交付決定
3. ↑ Kathrin Erdmann: Nach Mord an Ex-Premier: die japanischen Liberaldemokraten und die Moonsekte. (mp3-Audio; 5,2 MB; 5:43 Minuten) In: Deutschlandfunk -Sendung ?Tag fur Tag“. 11. August 2022, abgerufen am 17. August 2022 .  
4. ↑ 公明?は福祉の?. In: komei.or.jp. 2. Juli 2012, abgerufen am 4. Dezember 2019 (japanisch).  
5. ↑ 「平和の?」が金看板: 地に足の着いた平和主義で、??をリ?ド. In: komei.or.jp. Abgerufen am 4. Dezember 2019 (japanisch).  
6. ↑ ??要. In: komei.or.jp. Archiviert vom Original am 7. Dezember 2017 ; abgerufen am 13. Januar 2018 (japanisch).  
7. ↑ Paul Kevenhoster: Das politische System Japans, Vs Verlag fur Sozialwissenschaften, 1969, S. 100, ISBN 978-3-322-97895-0
8. ↑ George Ehrhardt: Rethinking the Komeito Voter . In: Japanese Journal of Political Science . Vol. 10. Cambridge University Press, 2009, S.   1?20 , doi : 10.1017/S1468109908003344 .  
9. ↑ Thomas Weyrauch : Die Parteienlandschaft Ostasiens . Longtai, Heuchelheim 2018, S.   74, 80   ff., 90 .  
10. ↑ George Ehrhardt: Rethinking the Komeito Voter . Cambridge University Press 2009, S. 17?19.
11. ↑ Tetsushi Kajimoto: New Komeito to emphasize noncombat SDF role in Iraq. In: The Japan Times . 20. Juni 2004, abgerufen am 15. April 2010 (englisch).  
12. ↑ The Japan Times : In landslide, DPJ wins over 300 seats (englisch)
13. ↑ The New York Times : Japan Moves to Allow Military Combat for First Time in 70 Years
14. ↑ The Japan Times : Abe’s Cabinet approves more muscular SDF peacekeeping role , abgerufen am 13. Januar 2018
15. ↑ ‘Manifesto’ era may be over but election campaigns still rife with rosy pledges and vague bottom lines. In: The Japan Times . 19. Oktober 2017, abgerufen am 13. Januar 2018 (englisch).  
16. ↑ Soka gakkai as a challenge to japanese society and politics ( Memento vom 26. Februar 2015 im Internet Archive ) (PDF), auf politicsandreligionjournal.com
17. ↑ Moez Hayat, Ryan Ashley: “The hidden power of Komeito on Japanese politics” , East Asia Forum, 3. Dezember 2021
18. ↑ The Diplomat: After Months of Talks, Japan’s Ruling Coalition Agrees to Allow the Sale of Its Next-Gen Fighter Jets
19. ↑ Nippon.com: Komeito Decides to Allow Fighter Jet Exports
20. ↑ Japanischer Politiker tritt nach Hostess-Club-Besuch zuruck , auf sumikai.com
21. ↑ Komeito lawmaker quits over hostess bar visit amid virus emergency , auf japantimes.co.jp
22. ↑ Japan's ruling parties hit by hostess bar scandals , auf nhk.or.jp