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Informationen zur Anstalt
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Name
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Justizvollzugsanstalt Stuttgart
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Bezugsjahr
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1964
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Haftplatze
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787
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Mitarbeiter
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350
(Februar 2020)
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Anstaltsleitung
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Matthias Nagel,
Jurgen Goll (Verwaltungsleiter)
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Website
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Offizielle Homepage
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Die
Justizvollzugsanstalt Stuttgart
befindet sich im Stuttgarter Stadtteil
Stammheim
, dem nordlichsten
Stadtbezirk
der Landeshauptstadt Baden-Wurttembergs. Sie ist die großte von insgesamt 17
Justizvollzugsanstalten
mit 19 Außenstellen in
Baden-Wurttemberg
.
Die Justizvollzugsanstalt Stuttgart wurde 1960 bis 1963 nach den damals modernsten Erkenntnissen der Sicherheit mit zwei Hafthausern erbaut und 1964 in Betrieb genommen; sie ersetzte das Gefangnis Urbanstraße in der Stuttgarter Innenstadt aus dem Jahre 1872.
2005 wurde ein weiteres Hafthaus in Fertigbauweise angegliedert, das Platz fur 128 Inhaftierte bietet.
Im Dezember 2006 wurde mit Regina Grimm erstmals in Baden-Wurttemberg eine Frau als Leiterin einer Manner-Haftanstalt eingesetzt.
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Ab Anfang 2006 wurde der komplette Eingangsbereich umgebaut. 2009 erfolgte die Eroffnung der neuen Torwache als zentraler Zugang der JVA.
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Im Februar 2012 begannen Bauarbeiten fur funf neue Hafthauser, welche mit dem zuletzt gebauten Haus 3 verbunden werden und das alte und sanierungsbedurftige Hochhaus (Bau 1) ersetzen sollen. Die Eroffnung der Neubauten war schon fur 2015 geplant, wurde aber zeitlich durch einen Wasserschaden und zwei Insolvenzen von beauftragten Baufirmen verzogert.
Die Ubergabe der neuen Gebaude erfolgte schließlich im Oktober 2017. Sie bieten Platz fur insgesamt 559 Haftlinge. 337 davon konnen in Einzelzellen unterkommen, 222 in Gruppenzellen mit zwei bis vier Personen. Die Kosten lagen bei 57 Millionen Euro.
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Nach Abschluss der Umbauarbeiten kommt die Anstalt auf 787 Haftplatze und wird so zu der großten Justizvollzugsanstalt in Baden-Wurttemberg.
Zukunftig ist die Verlegung des nahe gelegenen
Justizvollzugskrankenhauses Hohenasperg
hierher geplant. Dafur muss das denkmalgeschutzte Mehrzweckgebaude auf dem Gelande der JVA abgerissen werden. Einem entsprechenden Antrag gab die Denkmalschutzbehorde im Juni 2022 statt. Es wird mit Baukosten in Hohe von ca. 25 Mio. Euro gerechnet.
[8]
Die Justizvollzugsanstalt Stuttgart ist sachlich und ortlich zustandig fur Manner im geschlossenen Vollzug mit
Freiheitsstrafen
bis zu einem Jahr und drei Monaten, Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr und drei Monaten,
Untersuchungshaft
und
Strafarrest
.
Die Anstalt besteht aus drei Hafthausern, dem sogenannten Bau 1 (dem großten Hafthaus), dem Bau 2 und den neuen Hausern 3?5. Das eingezaunte und mit einer Mauer versehene Gelande der Anstalt umfasst 49.600 m². Im Oktober 2018 waren im Durchschnitt 768 Gefangene inhaftiert.
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Die Anstalt ist fur bis zu 787 Haftlinge ausgelegt. Neun dieser Platze sind fur Frauen auf Transport vorgesehen, die restlichen 778 fur mannliche Haftlinge im normalen Vollzug.
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Die ca. 600 Haftraume teilen sich in Einzelzellen oder Gemeinschaftszellen auf, wobei die Gemeinschaftszellen mit zwei bis vier Gefangenen belegt werden. Das
Vollzugliche Arbeitswesen
beschaftigt ca. 250 Inhaftierte in mehreren Betrieben und hat eine Produktionsflache von 950 m².
In der JVA sind zwei Padagogen beschaftigt, die fur Inhaftierte schulische Kurse anbieten. Schulabschlusse sind nicht moglich, da in der JVA hauptsachlich Untersuchungsgefangene untergebracht sind. Es werden viele Freizeitgruppen angeboten, fur die sich die Inhaftierten mit einem Antrag anmelden mussen, außerdem Gesprachsgruppen, Bibelstunden, Schach- und Skatgruppen, auch Kraftsport und Fußball. Auch gibt es in unregelmaßigen Abstanden Konzerte oder Theatervorfuhrungen. Den Inhaftierten steht zudem eine Gefangnisbucherei zur Verfugung. Die Inhaftierten haben mehrmals pro Woche die Moglichkeit zum
Umschluss
, wobei Inhaftierte ihre Mithaftlinge auf deren Zelle besuchen konnen.
Seit Anfang 2008 versucht die Initiative
Rock im Knast
eine Bruckenfunktion zwischen ?drinnen und draußen“ zu schaffen, indem sie Bands und Musikern die Moglichkeit gibt, in Justizvollzugsanstalten aufzutreten.
[11]
In der breiten Offentlichkeit ist die JVA vor allem durch die Inhaftierung fuhrender Mitglieder der Terrororganisation
Rote Armee Fraktion
bekannt geworden. Eigens fur die Prozesse gegen RAF-Mitglieder wurde 1975 neben dem Gelande der Justizvollzugsanstalt ein Mehrzweckgebaude erbaut. Als Vorkehrung gegen etwaige Befreiungsversuche mit
Hubschraubern
wurde diese Halle ? ebenso wie der
Hofgang
? großflachig mit Stahlnetzen uberspannt. Die Baukosten fur die Erweiterung betrugen 12 Millionen DM.
Nach Fertigstellung der Erweiterungen waren zeitweilig bis zu neun RAF-Mitglieder im siebten Stock der JVA zusammengelegt. Die Haftlinge hatten taglich die Moglichkeit zum
Umschluss
. Entgegen sonst ublicher Vorschriften waren Frauen und Manner zusammengelegt. Die Haftlinge durften Plattenspieler, zeitweise auch Fernsehgerate betreiben und erhielten hunderte Zeitschriften und Bucher.
Wahrend der Terroranschlage des
Deutschen Herbsts
1977 bestand wahrend einiger Wochen ein offizielles
Kontaktverbot
, das durch das eigens nachtraglich beschlossene Kontaktsperregesetz moglich geworden war. In dieser Phase wurden die Haftlinge isoliert. Daraufhin wurde von Gefangenen und Anwalten behauptet, in der JVA werde
Isolationsfolter
betrieben. Spater wurde bekannt, dass Jan-Carl Raspe uber das Netz des ehemaligen Anstaltsfunks der JVA eine Wechselsprechanlage gebastelt hatte, uber die sich die Gefangenen auch wahrend der Kontaktsperre unbemerkt unterhalten konnten.
Nach dem Suizid von
Ulrike Meinhof
am 9. Mai 1976 durch Erhangen starben in der ?
Todesnacht von Stammheim
“ am 18. Oktober 1977 die RAF-Mitglieder
Andreas Baader
,
Gudrun Ensslin
und
Jan-Carl Raspe
durch Suizid. Das vierte inhaftierte Mitglied der Gruppe,
Irmgard Moller
, uberlebte mit mehreren Stichverletzungen im Brustbereich.
Nach den ersten RAF-Prozessen wurde das Mehrzweckgebaude (MZG) des Oberlandesgerichts Stuttgart weiter fur große Prozesse genutzt, unter anderem gegen spatere Mitglieder der RAF. So wurden die Prozesse gegen
Christian Klar
,
Peter-Jurgen Boock
und
Verena Becker
in diesem Gebaude gefuhrt.
[12]
Außerdem standen in dem MZG bereits
Islamisten
,
PKK-Aktivisten
und
Black Jackets
[13]
vor Gericht. Daher konnte das Gebaude nie wie ursprunglich gedacht als Sporthalle oder Werkstatt der JVA Stuttgart genutzt werden. Nach der Fertigstellung des neuen Gerichtsgebaudes im Juni 2019 (siehe unten) ist der Abriss geplant.
[14]
Dem Abriss des denkmalgeschutzten Bauwerks stimmte die zustandige Denkmalschutzbehorde im Juni 2022 zu.
Das alte Mehrzweckgebaude konnte nach Angaben des Landes nicht mehr wirtschaftlich saniert werden. Deshalb wurde daneben ein neues Gerichtsgebaude fur das Oberlandesgericht errichtet. Dieses wird wie der alte Bau fur Staatsschutzverfahren verwendet.
Das Richtfest fand am 22. Juni 2016 statt; die Fertigstellung war ursprunglich fur Ende 2017 geplant.
[15]
[16]
[17]
Tatsachlich fand die Ubergabe erst am 3. Juni 2019 statt. Das neue Gebaude verfugt uber zwei Sitzungssaale mit 90 und 60 Platzen. Insgesamt hat der Bau 29 Millionen Euro gekostet.
[18]
- Ulf G. Stuberger
:
Die Tage in Stammheim ? Als Augenzeuge beim RAF-Prozess.
Herbig, Munchen 2007,
ISBN 978-3-7766-2528-8
.
- Stefan Aust
:
Der Baader-Meinhof-Komplex
.
Hoffmann und Campe, Hamburg 1987,
ISBN 3-455-08253-X
.
- ?Wir waren so unheimlich konsequent…“ Ein Gesprach zur Geschichte der RAF mit
Stefan Wisniewski
.
ID, Berlin 1997,
ISBN 3-89408-074-4
(PDF).
- Kurt Oesterle
:
Stammheim. Der Vollzugsbeamte Horst Bubeck und die RAF-Haftlinge.
Klopfer und Meyer, Tubingen 2003,
ISBN 3-937667-10-5
.
- Andreas Magdanz
:
Stammheim.
Bildband. Hatje Cantz, Ostfildern 2013,
ISBN 978-3-7757-3457-8
.
- Gisela Diewald-Kerkmann:
Die Rote Armee Fraktion im Original-Ton. Die Tonbandmitschnitte vom Stuttgarter Stammheim-Prozess.
In:
Zeithistorische Forschungen
.
Bd. 5, 2008, S. 299?312.
- Sabine Bergstermann:
Stammheim. Eine moderne Haftanstalt als Ort der Auseinandersetzung zwischen Staat und RAF
(=
Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte.
Bd. 112). De Gruyter, Oldenbourg/Berlin/Boston 2016 (zugleich Dissertation, Universitat Munchen, 2013).
- ↑
https://jva-stuttgart.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Aktuelles
- ↑
http://www.jva-stuttgart.de/servlet/PB/menu/1158023/index.html?ROOT=1157996
- ↑
Leitung
. Abgerufen am 20. Oktober 2019.
- ↑
Ministerium der Justiz und fur Europa, Baden-Wurttemberg:
Erstmals Frau an der Spitze einer Manner-Haftanstalt in Baden-Wurttemberg ? Regina Grimm neue Leiterin der JVA Stuttgart ? Langjahriger Anstaltsleiter Maximilian Schumacher von Justizminister Goll in Ruhestand verabschiedet.
Pressemitteilungen 2006
, abgerufen am 18. Juli 2016.
- ↑
Einweihung neuer Torwache der JVA Stuttgart-Stammheim - Goll: "Das sanierungsbedurftige Hochhaus mit dem 7. Stock, in dem auch die RAF-Haftlinge saßen, wird abgerissen"
. (
baden-wuerttemberg.de
[abgerufen am 15. Oktober 2017]).
- ↑
Land Baden-Wurttemberg:
Neue Unterkunftsgebaude fur die JVA Stuttgart ubergeben.
20. Oktober 2017,
abgerufen am 20. Oktober 2019
.
- ↑
Stuttgarter Zeitung:
JVA-Neubau mit nachtlich strahlenden Sternbildern.
20. Oktober 2017,
abgerufen am 20. Oktober 2019
.
- ↑
Neubau des Justizvollzugskrankenhaus in Stammheim
Pressemitteilung auf baden-wuerttemberg.de, 3. Juni 2022
- ↑
JVA Stuttgart:
Daten und Fakten.
Abgerufen am 20. Oktober 2019
.
- ↑
JVA Stuttgart:
Aktuelles.
Abgerufen am 20. Oktober 2019
.
- ↑
Website der Initiative
Rock im Knast.
- ↑
Stuttgarter Zeitung:
RAF-Gerichtssaal ist Geschichte.
4. April 2019,
abgerufen am 20. Oktober 2019
.
- ↑
www.landgericht-stuttgart
- ↑
Gerichtssaal in Stammheim wird abgerissen.
SWR aktuell, 17. Oktober 2017,
abgerufen am 19. Oktober 2017
.
- ↑
Oberlandesgericht Stuttgart:
Richtfest fur Neubau des Prozessgebaudes des Oberlandesgerichts Stuttgart.
Abgerufen am 15. Oktober 2017
.
- ↑
www.swr.de/blog/terrorismus/2011
- ↑
welt.de/Skandal-in-Stammheim
- ↑
Finanzministerium Baden-Wurttemberg:
Neues Sitzungsgebaude fur das Oberlandesgericht Stuttgart ubergeben.
3. Juni 2019,
abgerufen am 20. Oktober 2019
.
48.855
9.1555555555556
Koordinaten:
48° 51′ 18″
N
,
9° 9′ 20″
O