Ein Hoheitszeichen (auch Hoheitsemblem , Hoheitssymbol oder Emblem ) ist eine Insigne (Gegenstand oder Symbol), die die Staatshoheit reprasentiert , und durch den Staat zu diesem Zweck gesetzmaßig festgelegt wurde. Zu den staatlichen Hoheitszeichen gehoren als Staatssymbole die Nationalflagge , das Staatswappen und die Nationalhymne . Weil die Staatshoheit durch den Bund (Gesamtstaat) , die Gliedstaaten und die Kommunen in Gestalt der staatlichen und kommunalen Behorden und Organe ausgeubt wird, ist der Gebrauch der Hoheitszeichen gewohnlich letzteren vorbehalten. In Deutschland sind davon nur die Nationalflagge und die Nationalhymne ausgenommen.

Formen und Funktionen von Hoheitszeichen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Ein Hoheitszeichen wird zumeist durch Fahnen , Flaggen , Wappen , Abzeichen (z.?B. Armelwappen ) und Dienstsiegel verkorpert.

Hoheitszeichen sind Mittel der staatlichen Selbstdarstellung und nationalen Identifikation . Sie kennzeichnen und reprasentieren den entsprechenden Staat und seine durch Gesetze legitimierte offentliche Gewalt . Sie deklarieren in der Regel das Objekt oder Subjekt, auf das sie sich beziehen oder auf dem sie angebracht sind, zur rechtlichen Angelegenheit, zum Eigentum bzw. zum Amts- oder Funktionstrager des jeweiligen Staates.

• Beispiele in Deutschland: Bundesdienstflagge , Landesdienstflaggen , Eisernes Kreuz der Bundeswehr, Polizeistern .
• In der Schweiz gemaß Art. 1 ff. WSchG : Schweizerkreuz , Schweizerwappen , Schweizerfahne , gemaß Art. 4 WSchG fallen auch eidgenossischen Kontroll- oder Garantiezeichen dazu. Kantone konnen ihre eigenen Hoheitszeichen definieren.

Hoheitszeichen auf militarischen Luftfahrzeugen heißen Flugzeugkokarde (selten auch Flugzeugabzeichen). Sie sind in der Regel in den Nationalfarben des jeweiligen Staates gehalten. In der englischen Sprache heißen sie Roundel .

In der Schweiz wird der Landercode in Luftfahrzeugkennzeichen als Hoheitszeichen bezeichnet.

• 
  Deutsche Bundesdienstflagge
• 
  Deutsche Botschaft
• 
  Osterreichisches Dienstsiegel
• 
  Flagge als Armelabzeichen bei der United States Space Force
• 
  Amtsschild des schwedischen Generalkonsulats in Barcelona
• 
  Kokarde an einer Mutze der Deutschen Marine
• 
  Standarte des tschechischen Prasidenten
• 
  Siegel ( Mon ) des japanischen Kaisers , auch seine Standarte
• 
  Deutsche Bundespolizei

Regelungen in einzelnen Landern [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Deutschland [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Verfassungsrechtlich sind in Deutschland auf Bundesebene nur die Farben der Flagge geregelt ( Art. 22 Abs. 2 GG). Die Ausgestaltung der National- und der Dienstflaggen und der weiteren Bundessymbole regeln Anordnungen des Bundesprasidenten .

In der Bundesrepublik Deutschland kann die offentliche Verunglimpfung von Hoheitszeichen gemaß § 90a Abs. 1 Nr. 2 StGB mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden. Ebenfalls sind die unbefugte Nutzung, die boswillige Entfernung und der Missbrauch eines Hoheitszeichens strafbar oder ordnungswidrig. Die wirtschaftliche Benutzung von Hoheitszeichen als Marke ist laut § 8 Markengesetz unzulassig. § 104 StGB schutzt auslandische Hoheitszeichen strafrechtlich gegen Beschadigung und Verunglimpfung.

Osterreich [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

In der Republik Osterreich kann die offentliche Verunglimpfung von Hoheitszeichen gemaß § 248 Abs. 2 StGB mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem halben Jahr geahndet werden. ^[1] Ebenfalls sind die unbefugte Nutzung und der Missbrauch eines Hoheitszeichens strafbar. Das Herabwurdigen fremder Symbole wird nach § 317 StGB verfolgt.

Vereinigte Staaten [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

In den USA hingegen wurde das Verbrennen der Fahne vom Supreme Court als geschutzte Meinungsfreiheit mehrfach gegen Kriminalisierungsversuche des US-Kongresses verteidigt.

Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Politisches Symbol
• Regalien , Hoheitsrechte im Mittelalter

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ § 248 StGB , Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts Osterreich, aufgerufen am 2. Februar 2014.

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Commons : Hoheitszeichen  ? Album mit Bildern

Wiktionary: Hoheitszeichen  ? Bedeutungserklarungen, Wortherkunft, Synonyme, Ubersetzungen

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!