Hogsta domstolen

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Hogsta domstolen

Der Hogsta domstolen (deutsch Oberster Gerichtshof ) ist in Schweden das hochste Gericht in Zivil- und Strafsachen. In Verwaltungsrechtssachen besteht daneben ein oberstes Verwaltungsgericht Hogsta forvaltningsdomstolen (bis 2010 Regeringsratten).

Das Gericht wurde 1789 von Gustav III. gegrundet und hat seinen Sitz im Bondeschen Palais in Stockholm . Die mindestens 14 Mitglieder sollen erfahrene Richter sein. Sie werden als Justizrat ( justitierad ) bezeichnet und von der Regierung ausgewahlt. Aus ihrer Mitte bestimmt die Regierung den Gerichtsprasidenten ( ordforande ).

Das Gericht ist letzte Instanz in Zivil- und Strafsachen . Die Entscheidungen des Gerichts haben Prajudizwirkung . Es entscheidet uber Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Hovratt . In Strafsachen konnen auch der Justizombudsmann des Reichstags sowie der Justizkanzler Rechtsmittel einlegen.

Gerichtsprasidentin ist seit 2010 Marianne Lundius .