Georgi Parwanow ( bulgarisch Георги Първанов ; * 28. Juni 1957 in Sirischnik , Oblast Pernik ) ist ein bulgarischer Politiker und war zwischen 2002 und 2012 bulgarischer Prasident .

Leben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Georgi Parwanow stammt aus einer kleinbauerlichen Familie und studierte an der Universitat Sofia Geschichte. Nach seiner Promotion 1988 arbeitete er am Historischen Institut der Bulgarischen Kommunistischen Partei (BKP, seit 1990 Bulgarische Sozialistische Partei ? BSP), der er 1981 beigetreten war, und fur die bulgarische kommunistische Staatssicherheitsbehorde . 1994 zog er ins Parlament ein und wurde stellvertretender Vorsitzender, 1996 schließlich Vorsitzender der BSP (bis 2001).

Prasident [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Am 18. November 2001 konnte Parwanow die Stichwahl bei der Wahl zum bulgarischen Staatsprasidenten gegen den amtierenden Amtstrager Petar Stojanow gewinnen. Als Staatsprasident wurde er im Januar 2002 vereidigt. Wie sein Vorganger konnte er sich vor allem durch außenpolitischen Themen Gehor verschaffen und stieg zum beliebtesten bulgarischen Politiker auf. Wahrend im Vorfeld des Irak-Krieges der damalige bulgarische Außenminister Solomon Pasi die von den USA gefuhrte Koalition unterstutzte, warnte Parwanow vor moglichen Konsequenzen fur den bevorstehenden EU-Beitritt des Landes. ^[1]

Bei seiner Wiederwahl im Oktober 2006 ^[2] konnte er zunachst vom Wahlerfolg seiner Partei bei den Parlamentswahlen von 2005 profitieren. Am 29. Oktober 2006 wurde er in einer Stichwahl mit klarer Mehrheit im Amt bestatigt. Erstmals seit 16 Jahren wurde in Bulgarien damit ein Staatsmann wiedergewahlt. ^[1]

Am 24. Juli 2007 begnadigte Parwanow die im sogenannten HIV-Prozess in Libyen verurteilten und nach Bulgarien ausgelieferten funf Krankenschwestern Kristijana Waltschewa, Nasja Nenowa, Walentina Siropulo, Walja Tscherwenjaschka und Sneschana Dimitrowa und den aus Palastina stammenden Arzt Aschraf al-Hajuj, der seit Juni 2007 bulgarischer Staatsangehoriger ist, bei ihrer Ankunft in Sofia.

Am 11. November 2011 gab Parwanow bekannt, nach dem Ablauf seines Mandates als Prasident in die Parteipolitik zuruckzukehren. ^[3]

Skandale [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Seine Prasidentschaften sind durch mehrere Skandale gekennzeichnet. 2007 wurde festgestellt, dass er bis 1990 fur die bulgarische Staatssicherheitsbehorde DS unter dem Tarnnamen Goze gearbeitet hat. ^[4]

Im Februar 2009 bat er den neuen russischen Patriarchen Kyrill I. zum Eingreifen in die Belange und innere Zersplitterung der Bulgarisch-Orthodoxen Kirche . Damit verletzte er die bulgarische Verfassung, die den Staat zur religiosen Neutralitat und Paritat aufruft. ^[5] Diese Bitte folgte einem Beschluss des Europaischen Gerichtshofs fur Menschenrechte in Straßburg , der den bulgarischen Staat aufforderte, das Problem mit der Registrierung der ?alternativen Synode“ innerhalb von drei Monaten zu beheben. Zuruck in Bulgarien außerte Parwanow, dass die Beschlusse des Straßburger Gerichts nicht fur den bulgarischen Staat gelten. ^[6]

Im Dezember 2010 ergab eine Untersuchung, dass fast die Halfte der bulgarischen Botschafter und Konsuln nach der Wende Angehorige der beruchtigten kommunistischen Staatssicherheit (DS) waren. ^[7] Darunter sind derzeit 13 bulgarische Botschafter in EU-Landern wie Deutschland, Großbritannien und Spanien tatig. ^[8] Georgi Parwanow, der ebenfalls ein ehemaliger Mitarbeiter der DS ist, verweigerte die Forderungen des bulgarischen Ministerprasidenten Borissow und des Außenministers Mladenow diese zuruckzuberufen. ^[9] In seine Kompetenzen fallt die Ernennung der bulgarischen Botschafter und 97 von 127 der von ihm ernannten Botschafter waren Mitarbeiter der Staatssicherheit. ^[10]

Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Wahlen in Bulgarien

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Sabine Riedel: Bulgarien. Staatsprasident. In: Wolfgang Ismayr (Hrsg.): Die politischen Systeme Osteuropas. Wiesbaden 2009, ISBN 978-3-531-17181-4 , S. 680?683.

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Commons : Georgi Parwanow  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Biografie von Parwanow (englisch)

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ ^{a b} Sabine Riedel: Bulgarien. Staatsprasident in Wolfgang Ismayr (Hrsg.): Die politischen Systeme Osteuropas. VS Verlag fur Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, ISBN 978-3-531-17181-4 , S. 680?683.
2. ↑ spiegel.de
3. ↑ Биляна Рилска (Biljana Rilska): Първанов: Връщам се в БСП и ще дам шанс на хората да гласуват за мен. In: ДНЕВНИК . 14. November 2011, abgerufen am 18. Oktober 2012 (bulgarisch, kostenlose Registrierung erforderlich).  
4. ↑ Goze, Agent Goze. In: Bulgarisches Wirtschaftsblatt und Sudosteuropaischer Report. 31. Juli 2007, archiviert vom Original (nicht mehr online verfugbar) am 2. Februar 2016 ; abgerufen am 18. Oktober 2012 (Volltext nur fur Abonnenten der Printausgabe).   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.wirtschaftsblatt-bg.com  
5. ↑ Президентът призова руския патриарх да се намеси в българските църковни дела. In: Mediapool.bg. 6. Februar 2009, archiviert vom Original (nicht mehr online verfugbar) am 12. Marz 2009 ; abgerufen am 18. Oktober 2012 (bulgarisch).   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.mediapool.bg  
6. ↑ Petar Kostadinov: Macedonia does not like Sofia mayor’s plan for “business invasion”. In: The Sofia Echo . 10. Februar 2009, abgerufen am 18. Oktober 2012 (englisch): ?…and the Strasbourg’s court ruling did not oblige the Bulgarian Government to do anything…“  
7. ↑ Zoran Arbutina: Spitzel oder Botschafter? In: Deutsche Welle Online. 16. Dezember 2010, abgerufen am 18. Oktober 2012 .  
8. ↑ Почти половината посланици и консули са агенти на ДС. In: Mediapool.bg. 14. Dezember 2010, abgerufen am 18. Oktober 2012 (bulgarisch).  
9. ↑ Viele bulgarische Botschafter sind Ex-Geheimdienstler. Bulgarian PM Pledges to Fire Discredited Ambassadors. С тези хора трябва да се разделим. Bulgarischer Premier will fruhere Stasi-Mitarbeiter aus Außenamt feuern. RIA Novosti, 16. Dezember 2010.
10. ↑ Дипломатическа служба (ДС) , capital.bg , 18. Dezember 2010.