Feme

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Ein Fem(e)gericht (zwolf Schoffen und der Freigraf). Miniatur im Herforder Rechtsbuch (um 1375)

Der Begriff Feme (auch veme von mittelniederdeutsch veime = Strafe) steht fur die Gerichtsbarkeit von Femegerichten, einer Form der mittelalterlichen Strafjustiz , und auch fur die von diesen verhangten Strafen. In der Weimarer Republik wurde der Begriff von konspirativen rechtsextremen Gruppierungen im Zusammenhang mit aus politischen Motiven begangenen sogenannten Fememorden verwendet. Der Charakter der mittelalterlichen Feme unterscheidet sich davon. Letztere wurde im Mittelalter lange Zeit als legale Appellationsinstanz bzw. ?Notinstanz“ [1] bei Rechtsverweigerung vor Ort angesehen.

Herkunft des Begriffs

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Das Wort ist seit dem 13. Jahrhundert sicher belegt. Es bedeutete auch ?Vereinigung, Bund der zum gleichen Gericht gehorenden Freien “. Zugleich wurde es auch als Bezeichnung fur den Landfrieden verwendet.

Im spaten Mittelalter entwickelten sich folgende mit ?veme“ zusammengesetzte Begriffe mit Bezug auf Strafvollstreckung : vemer , vememeister als Umschreibung fur den Nachrichter oder Henker , vemen fur verurteilen, strafen, vemestat fur Richtstatte. Weitere Bezeichnungen der Gerichte sind: Femgericht, Femegericht, Vehmgericht, vemedinc sowie ?Freigericht“ oder ?Freistuhl“ (seltener: Vehmgericht, Fehmgericht, Vehmic Gerichte, Vehm oder die heilige Vehme).

Zeitliche und ortliche Zuordnung, sachliche Zustandigkeit

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Femebrief von 1489

Die Gerichtsbarkeit uber Leben und Tod (Blutbann) war Privileg des Konigs. Als Blutbannleihe konnte dieses Privileg an Femgerichte bzw. deren Vorsitzenden, den Freigrafen (oder Stuhlherrn ), ubertragen werden. ?Als konigliche Gerichte beanspruchten sie außer der gewohnlichen Zustandigkeit innerhalb ihrer Gerichtsbezirke auch die Befugnis zur Aburteilung auswarts begangener todeswurdiger Verbrechen in Fallen der Rechtsverweigerung durch den ordentlichen Richter“ [2] Urteilsfinder waren die Freischoffen , die Gerichtsstatte wurde Freistuhl genannt. ?Der zum Tode Verurteilte wurde sofort nach dem Urteil gehangt.“ [2] ?Den Gipfel ihrer Macht erreichten die Femgerichte in der ersten Halfte des 15. Jahrhunderts.“ [2] Belege finden sich vor allem im spaten Mittelalter (14. und 15. Jahrhundert) im niederdeutschen Sprachgebiet. Einzelne weitere Belege gibt es aus den angrenzenden Jahrhunderten (13. und 16. Jahrhundert), vereinzelt bis ins 18. Jahrhundert, außerdem aus einigen mitteldeutschen Gebieten wie der Oberlausitz und Schlesien . Eine Verurteilung war nicht zwingend bei allen Delikten mit dem Tod des Verurteilten verbunden, die Femeschuld konnte auch finanziell abgegolten werden.

Rechtsmittel gegen ein Urteil der Freigerichte nach heutigem Rechtsverstandnis waren nicht moglich. Es handelte sich um einen Rechtszug mit nur einer Instanz. Es gab in beschranktem Umfang die Moglichkeit, gegen Formfehler vorzugehen; es gibt eine Reihe von Beispielen, in denen erfolgreich gegen eine fehlerhafte Ladung vorgegangen wurde. Ein Erscheinen vor Gericht trotz einer fehlerhaften Ladung heilte diesen Fehler, und das Verfahren nahm seinen Lauf.

Feme im mittelalterlichen Westfalen

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Femegericht
Gemalde von Friedrich Hiddemann
Femegerichtsstuhl in Ludinghausen

Haufig wird die mittelalterliche Feme schlechthin mit westfalischen Femegerichten gleichgesetzt. Diese waren in der Tat die rechtshistorisch bedeutendsten Femegerichte und wiesen gegenuber den Femegerichten in Ost- und Mitteldeutschland (siehe unten) Besonderheiten auf: Die westfalische Feme entwickelte sich aus der Gerichtsbarkeit der westfalischen Freigerichte . Dies waren die Nachfolger des hochmittelalterlichen Grafengerichts ?bei Konigsbann“ (s. Grafschaft ), das mit dem Aufkommen der Lander und dem Autoritatsverlust des Konigs im 14. Jahrhundert untergegangen war. Der Hauptsitz aller Femegerichte fur Westfalen lag zunachst in Dortmund . Der Freistuhl befand sich hier unweit des heutigen Dortmunder Hauptbahnhofs. Der steinerne Gerichtsplatz war von zwei Linden umsaumt, von denen die eine als Femlinde bekannt war.

Mit dem wachsenden Einfluss der Kolner Kurfursten und als Folge der Arnsberger Reformation der Femegerichte von 1437 wechselten diese zum Oberfreistuhl nach Arnsberg .

Sonderelemente der Feme gegenuber dem allgemeinen Freigericht ergaben sich aufgrund von Einwirkungen der Landfrieden , aufgrund der speziellen Zustandigkeit fur schwere Straftaten abgeleitet aus der alten Rechtspraxis der ?Handhaften Tat“ und durch Ubernahme von Elementen eines Notgerichts . Gegen den Verurteilten wurde auf Hinrichtung durch Hangen erkannt. Diese Strafe konnte sofort vollstreckt werden, gegebenenfalls sofort nach (spaterer) Ergreifung des Betroffenen. Hier ist jedoch zu unterscheiden zwischen Hangen und Henken. Henken war durchweg hoheitlich und fuhrte zwangslaufig zum Tode. Hangen hatte dies nicht zwingend zur Folge; bei der Vollstreckung der Handhaften Tat wurde der Bestrafte ?aufgehangt“ (nicht zwingend am Hals ?bis zum Eintritt des Todes“), sondern vielmehr wurde er ?gebunden aufgehangt“ (siehe hierzu alte Darstellungen z. B. im Sachsenspiegel und mittelalterliche Darstellungen der Prangerung ); der Bestrafte wurde nach einer festgesetzten Zeit (drei Tage), in der er auch von Angehorigen versorgt werden konnte, wieder (noch) lebend abgehangt (sofern er diese Strafeprangerung uberlebt hatte). Kam ein geladener Beschuldigter nicht zum Prozess, konnte er in Abwesenheit verurteilt werden. Er musste dann ohne Mitteilung des Urteils jederzeit mit der Vollstreckung rechnen. Weiterhin hatte die Feme Elemente eines Geheimprozesses , haufig (in der Spatzeit sogar fast ausschließlich) waren die Femegerichte heimliche Gerichte. Ein Femegericht war mit einem Freigrafen und sieben Freischoffen besetzt. Alle hatten den Schoffeneid abgelegt. Der Bewerber um das Freischoffenamt musste ?echt, recht und frei“ sein, und es bedurfte der Burgschaft zweier Schoffen.

Der besondere Erfolg der westfalischen Feme im ganzen Reich ergab sich aus dem uberortlichen Anspruch westfalischer Femegerichte. Ihre Vorladungen wurden ? anders als die anderer deutscher Gerichte ? zeitweise in fast den gesamten deutschen Sprachraum ausgesendet, und aus fast dem ganzen Reich fanden sich Klager in Westfalen ein. Diese Klager mussten Mitglieder des Freischoffenstandes sein. Im fruhen 15. Jahrhundert wurde der Anspruch auf uberortliche ?interterritoriale Jurisdiktion“ in vielen Fallen durchgesetzt und fand schließlich im Frankfurter Reichsabschied von 1442 eine ? freilich vorsichtige und begrenzte ? reichsgesetzliche Anerkennung.

Als Rechtsgrund dieses uberregionalen Anspruchs wird vermutet, dass die westfalischen Freigerichte als nahezu einzige Gerichte im Reich an der sog. unmittelbaren Bannleihe durch den Konig festgehalten hatten. Die Freigerichte fuhrten ihren Kompetenzanspruch auf eine Belehnung durch Karl den Großen zuruck (strittig).

1422 war dem Erzbischof von Koln (damals Dietrich II. von Moers ) das Aufsichtsrecht uber alle freigraflichen Handlungen verliehen worden. Man geht allerdings davon aus, dass er es kaum wirksam durchsetzen konnte. In der Spatzeit der Feme im 15. Jahrhundert wollten die Femegerichte ihre Kompetenz immer mehr ausdehnen, also nicht mehr nur uber schwere Gewalttaten urteilen, sondern uber alle denkbaren Streitgegenstande, soweit den ortlich eigentlich zustandigen Gerichten Rechtsverweigerung oder Rechtsverzogerung angelastet wurde. 1431 wurde gar Konig Sigismund vor ein Femegericht geladen und einige Jahre spater Kaiser Friedrich III.

Viele Fursten waren selbst Mitglieder der Feme, wie etwa Kaiser Sigismund , die Kurfursten Friedrich I. und II. von Brandenburg, die sachsischen Kurfursten Friedrich I. und II., Herzog Wilhelm III. von Sachsen , die Herzoge Heinrich der Reiche und Wilhelm II. von Bayern , der Landgraf Ludwig II. von Hessen , der Herzog Wilhelm I. von Braunschweig, die Pfalzgrafen Ludwig II., Johann und Otto und andere.

Feme in Ost- und Mitteldeutschland

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In Ost- und Mitteldeutschland waren die Femegerichte obrigkeitlich eingesetzte Sondergerichte zum Schutz des Landfriedens. Die meisten Gerichte entstanden im 14. Jahrhundert. Der Begriff Feme bezeichnet hier meist den Landfrieden, gelegentlich auch das Femegericht. Bereits im 15. Jahrhundert ubernimmt hier nach und nach die ordentliche Gerichtsbarkeit die Funktion der Femegerichte. Im 16. Jahrhundert sind die Femegerichte fast vollig verschwunden.

Ruckgang und Ende der Feme

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Die Zahl der Freischoffen in Deutschland zum Hohepunkt der Feme wird auf 15.000?30.000 geschatzt. In der zweiten Halfte des 15. Jahrhunderts geht der Einfluss der Femegerichte deutlich zuruck und wird schließlich fast vollig ausgeschaltet. Dieser Prozess ist Mitte des 16. Jahrhunderts weitgehend abgeschlossen.

Die Forschung fuhrt den Ruckgang der Feme auf ein Bundel einander erganzender unterschiedlicher Ursachen zuruck: Enttauschung vieler Klager uber zu langsame Verfahren, Probleme bei Vollstreckung der Urteile, Abwehrversuche der von Femeklagen betroffenen Territorien (u. a. Unterbindung des Rechtszugs nach Westfalen, Anstrengung von Gegenprozessen gegen Femeklager und Femegericht), Missbrauche der Feme durch unehrenhafte Elemente (Kauflichkeit, Korruption, willkurliche Entscheidungen), Zustandigkeitswirrwarr im Femewesen, fehlende Kodifizierung des Femerechts, Rivalitaten der Femegerichte untereinander, nach 1450 auch mangelnde Unterstutzung durch Kaiser und Reich, Ende des 15. Jahrhunderts schließlich die Ausrufung eines allgemeinen Landfriedens und Schaffung einer Reichsgerichtsbarkeit ( Reichskammergericht ). Nicht zuletzt hatten die Freigerichte regelmaßig die Oberhoheit des Konigs/Kaisers fur reichsweite Rechtsprechung in Abrede gestellt und waren somit fur die hochste Autoritat des Reiches fur eine reichsweite Rechtsausubung nicht mehr akzeptabel.

Mancherorts bestanden westfalische Femegerichte allerdings bis ins 19. Jahrhundert fort. Wo sie existierten, waren sie aber nun auf eine ortlich begrenzte Gerichtsbarkeit in Bagatellangelegenheiten beschrankt. Das letzte Freistuhlgericht hielt der Dortmunder Freigraf Zacharias Lobbecke am 11. Januar 1803 auf dem Konigshofe zu Dortmund ab; mit der napoleonischen Rechtsreform wurden sie endgultig entmachtet und aufgehoben.

20. Jahrhundert und Gegenwart

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In der gegenwartigen Rechtssprache spielt der Begriff der Feme keine Rolle mehr, es gibt nicht einmal einen entsprechenden speziellen Straftatbestand. Allerdings ist die Ausfuhrung einer staatlich nicht legitimierten Privatjustiz ohnehin nach allgemeinen Strafrechtsnormen zu verfolgen. Ausnahmegerichte, auch staatliche Ausnahmegerichte, sind grundsatzlich unzulassig. Es gilt die Garantie des gesetzlichen Richters (in Deutschland Art. 101 Abs. 1 GG ). Die gerichtliche Verfolgung von Straftaten obliegt allein dem Staat und seinen dafur bestellten ortlich zustandigen Organen, in der Regel aufgrund staatlicher Ermittlungen, in Ausnahmefallen aufgrund von Privatklage (Deutschland) bzw. Privatanklage (Osterreich und Liechtenstein). Dieses Verfolgungsmonopol ist aus dem staatlichen Gewaltmonopol und auch aus rechtsstaatlichen Verfahrensgarantien wie dem Grundsatz ? nulla poena sine lege “ (keine Strafe ohne Gesetz, in Deutschland Art. 103 Abs. 2 GG ; §§ 1, 2 Abs. 1 StGB ) ableitbar.

Dennoch gab es im Laufe des 20. Jahrhunderts verschiedene nicht gesetzlich legitimierte Geheimverfahren oder illegale Totungen nach unklarem Verfahren, die journalistisch als ?Fememorde“ oder ?Femetaten“ bezeichnet wurden. Sie hatten nichts mit der historischen Feme gemein; die Bezeichnung dieser neuen Taten als ?Feme“ folgte keiner deutlich erkennbaren Systematik. So werden Anschlage und Morde bewaffneter radikaler Gruppen der Weimarer Republik wie der Organisation Consul oft als ?Feme“ bezeichnet (auch in der Selbstdefinition der Tater: ?Verrater verfallen der Feme“). Die ?Fememorde“ in der Weimarer Republik beschaftigten zeitweise das offentliche und politische Leben. Das fruhere Mitglied der Schwarzen Reichswehr , Carl Mertens , deckte 1925 in der Zeitschrift Die Weltbuhne mehrere ?Fememorde“ innerhalb der volkischen Verbande auf. Dies fuhrte zu Festnahmen, Strafprozessen sowie einer Debatte und einem ergebnislosen Untersuchungsausschuss im Reichstag . [3] Das Reichsgericht entschied in einem Urteil vom 8. Mai 1929 aber zu Gunsten der ?Fememorder“, ?dass es auch ein Notwehrrecht des einzelnen Staatsburgers gegenuber rechtswidrigen Angriffen auf die Lebensinteressen des Staates gibt“ ( RGSt 63, 215 (220)).

Offenbar kam es auch innerhalb der Reichswehr zu ?Femeurteilen“. [4] Fur die Ermordungen politisch missliebiger Personen durch die SA ohne staatliche Gerichtsverhandlung ab dem Jahr 1933 wird der Begriff dagegen nicht gebraucht. Auch Urteile staatlicher Sondergerichte im Nationalsozialismus , aufgrund der Verordnung vom 21. Marz 1933, fallen nicht unter diesen Begriff.

In der Nachkriegszeit wurde der Mord an dem abtrunnigen Terroristen und V-Mann Ulrich Schmucker 1974 in der Presse auch als ?Fememord“ bezeichnet.

Die hier aufgefuhrte Literatur behandelt die Feme im Mittelalter und in der Fruhen Neuzeit, zur Literatur uber Fememorde im 20. Jahrhundert siehe Fememord .

in der Reihenfolge des Erscheinens

Feme in Westfalen

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  • Friedrich Philipp Usener : Die Frei- und heimlichen Gerichte Westphalens. Beitrag zu deren Geschichte nach Urkunden aus dem Archiv der Freien Stadt Frankfurt. Sauerlander, Frankfurt am Main 1832.
  • Theodor Lindner : Die Veme. Schoningh, Munster 1888.
    • unveranderter Nachdruck der 2. Auflage von 1896 unter dem Titel: Die Feme. Geschichte der ?heimlichen Gerichte“ Westfalens. Schoningh, Paderborn 1989, ISBN 3-506-75200-6 .
  • Otto Weerth : Die Veme oder das Freigericht im Bereiche des Furstentums Lippe. Meyersche Hofbuchdruckerei, Detmold 1895 ( Digitalisat der Lippischen Landesbibliothek Detmold).
  • Otto Schnettler: Die Veme. Entstehung, Entwicklung und Untergang der frei- und heimlichen Gerichte Westfalens. 2., verbesserte und erganzte Auflage. Aschendorff, Munster 1933.
  • Albert Karl Homberg : Die Veme in ihrer zeitlichen und raumlichen Entwicklung. In: Hermann Aubin , Franz Petri (Hrsg.): Der Raum Westfalen , Band 2: Untersuchungen zu seiner Geschichte und Kultur , Teilband 1. Aschendorff, Munster 1955, S. 141?172.
  • Ludwig Veit : Nurnberg und die Feme. Der Kampf einer Reichsstadt gegen den Jurisdiktionsanspruch der westfalischen Gerichte. Verein fur Geschichte die Stadt Nurnberg, Nurnberg 1955.
  • Eberhard Fricke : Die westfalische Veme, dargestellt am Beispiel des Freistuhls zu Ludenscheid. Die Geschichte einer spatmittelalterlichen Einrichtung in der Grafschaft Mark mit gesamtdeutscher Ausstrahlung. Heimatbund Markischer Kreis, Altena 1985, ISBN 3-89053-014-1 .
  • Richard Gimbel: Die Reichsstadt Frankfurt am Main unter dem Einfluss der Westfalischen Gerichtsbarkeit (Feme). Kramer, Frankfurt am Main 1990, ISBN 3-7829-0370-6 .
  • Eberhard Fricke: Die westfalische Veme im Bild. Aschendorff Verlag, Munster.
    • Band 1: Geschichte, Verbreitung und Einfluss der westfalischen Vemegerichtsbarkeit. 2002, ISBN 3-402-06900-8 .
    • Band 2: Weitere Denkwurdigkeiten und Merkwurdigkeiten zur Geschichte der westfalischen Vemegerichtsbarkeit. 2011, ISBN 978-3-402-12866-4 .
  • Eberhard Fricke: Die Feme. Ein Beitrag zur Rezeptionsgeschichte mit neuen Anmerkungen zur Geschichte der spatmittelalter- und fruhneuzeitlichen Frei- und Vemegerichtsbarkeit. In: Westfalische Zeitschrift . Band 156, 2006, S. 25?62 ( PDF-Dokument )
  • Konstantin Moritz Langmaier: Wo finde ich mein Recht? Ulrich Erhart gegen Kloster, Herzog und Reichsstadt: der ?arme Mann“ in den Muhlen der Justiz. Ein bayerischer Beitrag zur westfalischen Femegerichtsbarkeit im 15. Jahrhundert. In: Westfalische Zeitschrift. Band 170, 2020, S. 37?68.

Andere Regionen

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  • Heinrich August Erhard : Die Wirksamkeit der Fehmgerichte in den Elbgegenden . In: Allgemeines Archiv fur die Geschichtskunde des Preußischen Staates . Band 4. Berlin / Posen / Bromberg 1831, S. 53?69 ( books.google.de ).
  • Ernst Mummenhoff : Nurnberg im Kampf mit der Vehme. In: Mitteilungen des Vereins fur Geschichte der Stadt Nurnberg. Heft 1, 1879, S. 1?66
  • Georg Queri : Bauernerotik und Bauernfehme in Oberbayern . R. Piper, Munchen 1911, zahlreiche Nachdrucke.
  • Ute Monika Schwob: Spuren der Femgerichtsbarkeit im spatmittelalterlichen Tirol (Reihe: Schlern-Schriften, Bd. 345). Universitatsverlag Wagner, Innsbruck 2009.

Populare Darstellungen

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Wiktionary: Verfemung  ? Bedeutungserklarungen, Wortherkunft, Synonyme, Ubersetzungen
Commons : Feme  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Konstantin Moritz Langmaier: Wo finde ich mein Recht? Ulrich Erhart gegen Kloster, Herzog und Reichsstadt: der ?arme Mann“ in den Muhlen der Justiz. Ein bayerischer Beitrag zur westfalischen Femegerichtsbarkeit im 15. Jahrhundert. In: Westfalische Zeitschrift. Band 170, 2020, S. 176.
  2. a b c Brockhaus Enzyklopadie . 17. Auflage. F.A. Brockhaus, Wiesbaden 1968
  3. Reichstagsprotokolle, 1924/28,5 Debatte am 23. Januar 1926
  4. Debatte am 23. Januar 1926