Der Expertenrat ( persisch ???? ?????? ?????   Madschles-e Chebregan-e rahbari , DMG Ma?les-e ?ebreg?n-e rahbar? , ?Expertenrat der Fuhrung ‘) ^[1] ist ein Verfassungsorgan der Islamischen Republik Iran und hat die Aufgabe, nach Art. 111 der iranischen Verfassung den Revolutionsfuhrer zu wahlen und zu uberwachen. ^[2] Die 88 ^{[3] [4]} Mitglieder des Expertenrates werden vom Wachterrat auf ihre Ubereinstimmung mit der iranischen Verfassung und den islamischen Lehren uberpruft, zur Wahl zugelassen und alle 8 Jahre vom Volk gewahlt.

Geschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Erstmals wurde der Expertenrat am 10. Dezember 1982 gewahlt. Im Gegensatz zur Regierung in Teheran tagte er seit seiner ersten Sitzung am 13. Juli 1983 zunachst in Qom , spater im Gebaude des ehemaligen Senats des Iran . Die erste Wahlperiode dauerte bis zur Wahl am 8. Oktober 1990 . Die nachsten Wahlen wurden am 23. Oktober 1998 durchgefuhrt. Die Wahl fur die aktuelle vierte Amtsperiode fand am 15. Dezember 2006 statt und wurde durch die medienwirksame Aufmerksamkeit und Polarisierung zwischen dem ultra-religiosen Mohammad Taqi Mesbah Yazdi und dem pragmatischen Ali-Akbar Haschemi Rafsandschani bestimmt.

Der Expertenrat wird haufig mit der Expertenversammlung verwechselt, deren Aufgabe die Ausarbeitung und Bestatigung der iranischen Verfassung am 12. September 1979 darstellte.

Kandidaten und Mitglieder [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die vom Wachterrat uberpruften und zugelassenen Kandidaten benotigen als Reputation die ?politische und gesellschaftliche“ Ubereinstimmung mit der Islamischen Republik Iran . Unter den Mitgliedern befinden sich Mullahs mit mindestens dem religiosen Titel Hodschatoleslam , die nach Art 109 der Verfassung zur politischen und gesellschaftlichen Fuhrung geeignet sind und die Fahigkeit zur Erteilung von Rechtsgutachten ( Idschtih?d ) haben. ^[2]

Ein in Deutschland tatiges Mitglied des Expertenrats ist der seit April 2009 amtierende Leiter und Direktor des Islamischen Zentrums Hamburg , Reza Ramezani .

Aufgaben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Der Expertenrat tritt jedes Jahr fur mindestens 5 Tage zusammen und hat dann die Aufgabe, nach Art. 111 der Verfassung, die Amtsfuhrung des Revolutionsfuhrers zu beobachten und seine gesetzlichen Pflichten zu uberprufen. Im Krankheitsfalle oder bei Missachtung seiner Pflichten der Amtsfuhrung kann der Revolutionsfuhrer vom Expertenrat seines Amtes enthoben werden. Faktisch durfte dies eine rein akademische Frage darstellen, da der Revolutionsfuhrer die Halfte des Wachterrats bestimmt und dieser die Vorauswahl der Kandidaten des Expertenrates vornimmt. Der Expertenrat verfugt uber einen siebenkopfigen ?Informationsdienst“, dessen Aufgabe es ist, Informationen uber den Revolutionsfuhrer zu sammeln und die Tagungen des Expertenrates vorzubereiten. ^[2]

Am 4. Juni 1989, nach dem Tode Chomeinis , wahlte der Expertenrat Seyyed Ali Ch?mene'i zum neuen Revolutionsfuhrer . Die dazu erforderliche Verfassungsanderung wurde in einem Referendum am 28. Juli 1989 im Nachhinein bestatigt.

In einem bisher einmaligen Schreiben an den Expertenrat forderte im August 2009 eine Versammlung von rund 700 ehemaligen und gegenwartigen Parlamentariern die Absetzung des Revolutionsfuhrers Ali Chamene'i. Die Abgeordneten halten fest, dass der Revolutionsfuhrer als oberste Instanz fur das Vorgehen der Polizei und Milizen nach den iranischen Prasidentschaftswahlen 2009 verantwortlich und daher zur Rechenschaft gezogen werden musse. Die Abgeordneten kritisieren das Vorgehen der Polizei und Basidschi -Milizen in den vergangenen Wochen der Proteste nach den iranischen Prasidentschaftswahlen 2009 auf das Scharfste und verurteilten die Schauprozesse, die in stalinistischer Manier gegen Oppositionelle organisiert seien. Ebenso wird das inzwischen geschlossene Gefangnis Kahrisak , in dem inhaftierte Demonstranten schwer misshandelt und in zahlreichen Fallen zu Tode gefoltert wurden, als schlimmer als die US-Gefangnisse Abu Ghuraib und Guantanamo bezeichnet. ^[5]

Sitzverteilung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die Anzahl der Sitze im Expertenrat ist vorgegeben und richtet sich auch nach der Große der Provinzen: ^[6]

Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Geschichte des Iran
• Politisches System des Iran
• Politische Entwicklung des Iran

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Hans-Georg Ebert, Henner Furtig , Hans-Georg Muller: Die Islamische Republik Iran . Akademie Verlag, Berlin 1987.  
• Wilfried Buchta: Who Rules Iran? The Structure of Power in the Islamic Republic . Brookings Institution, U.S. Dezember 2001.  

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Offizielle Website (persisch)
• Der Expertenrat in der iranischen Verfassung ( Memento vom 6. Mai 2015 im Internet Archive ) (englisch)

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ Wortliche Ubersetzung: ?Versammlung der Fuhrungsexperten“, vgl. Junker/Alavi: Persisch-deutsches Worterbuch , Leipzig/Teheran 1970, S. 686.
2. ↑ ^{a b c} Wahied Wahdat-Hagh : Die islamische Republik Iran. Berlin 2003, ISBN 3-8258-6781-1 , S. 259 ff.
3. ↑ Omer Carmi: The 2024 Election Cycle Starts in Iran. washingtoninstitute.org, 18. August 2023, abgerufen am 22. Februar 2024.
4. ↑ Iran's supreme leader urges Iranians to vote in crucial elections. Xinhua English, 18. Februar 2024, abgerufen am 22. Februar 2024.
5. ↑ Parlamentarier fordern Absetzung taz.de vom 16. August 2009.
6. ↑ Understanding Iran's Assembly of Experts ( Memento vom 30. Juni 2007) Policy Brief #1 der Durham University , 2006, (englisch; PDF-Datei; 297 kB), abgerufen am 14. Februar