Das
Europaische Programm fur den Klimaschutz
(engl.
European Climate Change Programme
, kurz
ECCP
) ist Teil der
Umweltpolitik der Europaischen Union
und wurde im Juni 2000 von der
Europaischen Kommission
ins Leben gerufen. Damit sollten die Verpflichtungen, die die Europaische Union im Rahmen des
Kyoto-Protokolls
eingegangen ist, umgesetzt werden. Samtliche EU-Staaten haben den Vertrag am
31. Mai
2002 ratifiziert.
Die wichtigste Maßnahme im Rahmen des ECCP ist der
EU-Emissionshandel
. Er ist zugleich das weltweit großte
Emissionsrechtehandelsystem
.
Am 25. Juni 1996 setzte sich der EU-
Ministerrat
das Ziel die durchschnittliche
globale Erwarmung
auf
2 °C zu beschranken
.
[1]
Mitte 2006 prasentierte die Europaische Kommission dem
Europaischen Parlament
und dem
Europaischen Rat
ein uberarbeitetes Strategiepapier zur Eindammung der globalen Klimaerwarmung. Die neuen Ziele sehen eine starker als geplante Reduktion der CO
2
-Emissionen im Verkehrsbereich vor. Konkret soll der durchschnittliche
CO
2
Ausstoß neuer Fahrzeuge stufenweise von derzeit 160 auf 120
g
/
km
gesenkt werden. Das entspricht in etwa dem Verbrauch von 4.5
l
/100 km fur
Diesel-
und 5 l/100 km fur
Benzinmotoren
.
[2]
Am 19. Dezember 2007 prasentierte EU-Kommissar
Stavros Dimas
einen detaillierten Vorschlag, dem zufolge die genannten Grenzwerte fur den Durchschnitt der Neuwagenflotte eines Herstellers gelten sollen. Demnach konnen Automobilhersteller den Grenzwert innerhalb des eigenen Unternehmens oder im Pool mit anderen Herstellern erreichen. Jeweils nach Ablauf eines Jahres soll festgestellt werden, ob die Grenzen eingehalten wurden. Autobauer, die den Durchschnittswert verfehlen, sollen drastische Bußgelder zahlen. Gemaß Kommissionsvorschlag sind dies im ersten Jahr 20
Euro
pro zu viel emittiertes Gramm CO
2
/km und Fahrzeug. Im Jahr 2015 sollen es dann 95 Euro sein. Die deutsche Autoindustrie befurchtet aufgrund der hohen Stuckzahlen und relativ abgasreicher Fahrzeuge Milliardenstrafen und zeigt heftigen Widerstand. Der Vorschlag muss noch vom EU-Parlament und den EU-Regierungen genehmigt werden.
[3]
Dimas erwartet, dass der Preis der Fahrzeuge durch die neue Regelung um bis zu 1300 Euro steigt. Dem stunden jedoch rund 2700 Euro Einsparungen durch geringeren Kraftstoffverbrauch gegenuber, wodurch das Autofahren sogar billiger werde.
[4]
- ↑
Questions and Answers on the Commission Communication Limiting Global Climate Change to 2 °C
, EU press release (MEMO/07/17), 10. Janner 2007
- ↑
Commission plans legislative framework to ensure the EU meets its target for cutting CO2 emissions from cars
, EU press release (IP/07/155), 7. Februar 2007
- ↑
Neue EU-Abgaslimiten stoßen auf Kritik
(
Memento
vom 21. Dezember 2007 im
Internet Archive
) Tagesanzeiger, 19. Dezember 2007.
- ↑
Schlagabtausch im Streit um Klimaschutzauflagen
, Welt Online, 24. Dezember 2007