Einheitliche Regionalwahlen in Japan 2023

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Die 20. einheitlichen Regionalwahlen ( jap. 第20回統一地方選? dai-20-kai t?itsu chih? senkyo ) in Japan zu Verwaltungschefs und Parlamenten der Gebietskorperschaften fur vierjahrige Amtszeiten fanden am 9. und 23. April 2023 statt. Gleichzeitig wurden Nachwahlen zur Nationalversammlung durchgefuhrt.

In den einheitlichen Regionalwahlen 2023 standen zur Wahl:

Der Anteil der einheitlichen Wahlen an allen Prafektur- und Kommunalwahlen stieg gegenuber der letzten einheitlichen Wahlen 2019 leicht auf 27,54 %. Noch uber 80 % aller Prafektur-, Großstadt- und Sonderbezirksparlamentswahlen finden im einheitlichen Zyklus statt, dagegen werden weniger als 12 % der Burgermeister von kreisfreien Stadten (ohne Großstadte) bei den einheitlichen Wahlen gewahlt. [1]

Zusammenfassung der Ergebnisse

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Bei der Gouverneurswahl in Nara setzte sich der von der Nippon Ishin no Kai nominierte ehemalige Burgermeister der Stadt Ikoma Makoto Yamashita gegen den von den beiden großen Nationalparteien LDP und KDP unterstutzten ehemaligen Nationalbeamten und Vizegouverneur von Gifu Sh? Hiraki, den von der DVP unterstutzten Amtsinhaber Sh?go Arai und drei weitere Kandidaten durch. In ?ita gewann der ehemalige Burgermeister der Hauptstadt ?ita Kiichir? Sat? mit LDP- K?meit? -Unterstutzung gegen Kiyoshi Adachi , bis zu seinem Rucktritt fur die Gouverneurswahl Mitte-links-oppositionsgestutzter parteiloser Senator fur ?ita. In Tokushima unterlag der seit 20 Jahren amtierende Gouverneur Kamon Iizumi mit Unterstutzung des LDP-Prafekturverbandes den ehemaligen LDP-Nationalabgeordneten Masaszumi Got?da und T?ru Miki . Bei den Gouverneurswahlen in Hokkaid?, Kanagawa, Fukui, Osaka, Tottori und Shimane wurden die Amtsinhaber fur weitere vier Jahre bestatigt.

Bei den Prafekturparlamentswahlen blieb die LDP in den meisten der 41 zur Wahl stehenden Parlamente starkste Partei (in manchen Prafekturen sind Unabhangige aber zahlreich), in Osaka, wo das Parlament auf 79 Sitze verkleinert wurde, baute die Ishin no Kai ihre Mehrheit noch aus und erreichte mit 55 Sitzen eine Zweidrittelmehrheit. Von insgesamt 2260 offenen Sitzen gewann die LDP 1153, die KDP 185, die K?meit? 169, die Ishin no Kai 69 außerhalb von Osaka und damit 124 insgesamt, die KPJ 75, die DVP 31, 493 Sitze gingen an Unabhangige.

Bei den Burgermeisterwahlen in den designierten Großstadten Sapporo, Sagamihara und Hiroshima wurden die Amtsinhaber wiedergewahlt. In der Stadt Osaka setzte sich der ehemalige Ishin-Prafekturparlamentsabgeordnete Hideyuki Yokayama souveran fur die Nachfolge seines Parteigenossen Ichir? Matsui durch, der nach dem Scheitern des zweiten Referendums zur Abschaffung der Stadt Osaka 2020 seinen Ruckzug angekundigt hatte. In der Stadt Shizuoka wurde der ehemalige Vizegouverneur von Shizuoka, Takashi Nanba , mit breiter antikommunistischer Parteienunterstutzung zum Nachfolger von Nobuhiro Tanabe gewahlt, der ursprunglich fur eine vierte Amtszeit kandidieren wollte, aber nach Kritik uber die Maßnahmen nach den Uberschwemmungen durch den Taifun Nr. 15 2022 seinen Ruckzug erklart hatte (siehe auch Pazifische Taifunsaison 2022 ). In Shizuokas großter Stadt Hamamatsu wurde der ehemalige Nationalbeamte und Vizegouverneur von Hokkaid? Y?suke Nakano gegen den KPJ-Kandidaten Hiroshi Shimada zum Nachfolger von Yasutomo Suzuki gewahlt, der nach drei Amtszeiten nicht mehr antrat.

Bei den 17 Stadtparlamentswahlen in designierten Großstadten gewann die LDP von den insgesamt 1005 offenen Sitzen 292, die K?meit? 171, die Ishin no Kai 136 (inkl. der ?saka Ishin no Kai, die in Osakas Großstadten Osaka und Sakai zusammen 64 Sitze gewann), die KDP 112.

Nachwahlen zum Nationalparlament

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Gleichzeitig mit der zweiten Phase der einheitlichen Wahlen am 23. April fanden Nachwahlen fur vakante Mehrheitswahlsitze in beiden Kammern des Nationalparlaments statt. Die LDP gewann vier Wahlen, die Ishin no Kai eine:

  • Abgeordnetenhaus
    • Im Wahlkreis Chiba 5 setzte sich als Nachfolgerin des skandalbedingt zuruckgetretenen Kentar? Sonoura (LDP→parteilos) die uighurischstammige Arfiya Eri (LDP ? K?meit?; 30,6 %) fur die Regierungskoalition gegen Kentar? Yazaki ( KDP ; 27,6 %) und funf weitere Kandidaten durch.
    • Im Wahlkreis Wakayama 1, wo Sh?hei Kishimoto (als Abgeordneter zuletzt DVP) fur seine erfolgreiche Gouverneurskandidatur zuruckgetreten war, gewann Yumi Hayashi (Ishin), ehemalige Stadtparlamentsabgeordnete aus der Stadt Wakayama , mit 47,5 % gegen den ehemaligen Abgeordneten Hirofumi Kado (LDP ? K?meit?; 42,8 %) und zwei weitere Kandidaten. Am 15. April 2023 ereignete sich im dortigen Wahlkampf ein Attentatsversuch auf Fumio Kishida , den nationalen LDP-Vorsitzenden.
    • Im Wahlkreis Yamaguchi 2 ersetzt den einige Monate nach der Ermordung seines Bruders zuruckgetretenen Nobuo Kishi (LDP) sein Sohn Nobuchiyo Kishi (LDP ? K?meit?), der sich mit 52,5 % gegen den ohne Parteinominierung kandidierenden Ex-Abgeordneten Hideo Hiraoka (47,5 %) durchsetzte.
    • Im Wahlkreis Yamaguchi 4 des ermordeten ehemaligen LDP-Vorsitzenden und Premierministers Shinz? Abe gewann der ehemalige Stadtparlamentsabgeordnete aus Shimonoseki , Shinji Yoshida (LDP ? K?meit?; 63,5 %), klar gegen den ehemalige Ratehausabgeordneten Yoshifu Arita (KDP; 31,3 %) und drei weitere Kandidaten.
  • Ratehaus
    • In ?ita folgt dem fur seine erfolglose Gouverneurswahlkandidatur zuruckgetretenen Kiyoshi Adachi Aki Shirasaka (LDP ? K?meit?), die sich in einer klaren Lagerwahl fur die Regierungskoalition mit hauchdunnem Vorsprung von weniger als 400 Stimmen gegen den ehemaligen Sozialdemokraten Tadatomo Yoshida (KDP ? KPJ, SDP) durchsetzte.
  • Sonderseiten zu den einheitlichen Wahlen von großen japanischen Nachrichtenmedien NHK , Yomiuri , Asahi

Einzelnachweise

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  1. S?mush? : 令和5年統一地方選?執行予定??に?する調 (Statistik zu den bei den einheitlichen Regionalwahlen Reiwa 5 durchgefuhrten Wahlen), abgerufen am 17. April 2023.