Klaudia Tanner
, Bundesministerin fur Landesverteidigung
Sitz des BMLV in der
Rossauer Kaserne
Das
Bundesministerium fur Landesverteidigung
(kurz
BMLV
oder
Verteidigungsministerium
) ist das fur militarische Angelegenheiten, insbesondere das
osterreichische Bundesheer
, zustandige
Bundesministerium
der
Republik Osterreich
.
Zur Zeit der
Osterreichisch-Ungarischen Monarchie
waren ein
k.u.k. Kriegsministerium
, das fur die gesamte Monarchie zustandig war, und ein
k.k. Ministerium fur Landesverteidigung
, das nur der
Osterreichischen Reichshalfte
diente, eingerichtet. Von 1918 bis 1920 bestand ein
Staatsamt fur Heereswesen
, von 1920 bis 1936 ein
Bundesministerium fur Heereswesen
, von 1936 bis 1938 hieß die Behorde
Bundesministerium fur Landesverteidigung
. In der Zeit der Zugehorigkeit zum
Großdeutschen Reich
existierte keine eigene osterreichische Behorde. Von 1945 bis 1956, also in der Zeit der durch die Besatzungsmachte fremdkontrollierten Republik Osterreich waren die Agenden der Landesverteidigung Sache des
Amtes fur Landesverteidigung
, einer Sektion im
Bundeskanzleramt
. Am 11. Juli 1956 wurde wieder ein eigenes Ministerium eingerichtet, das bis 2009
Bundesministerium fur Landesverteidigung
hieß.
In der
Bundesregierung Faymann I
wurden die bisher im Bundeskanzleramt angesiedelten
Sportagenden
dem Verteidigungsministerium angeschlossen.
Sport wurde erstmals 1966 gesetzlich als Angelegenheit des Bundesministeriums fur Unterricht erwahnt, 1984 kam durch die Bezeichnung
Bundesministerium fur Unterricht, Kunst und Sport
erstmals Sport in einer Ministeriumsbezeichnung vor.
1991 gelangte Sport zum Bundesministerium fur Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz, 1995 zum
Bundeskanzleramt
, 2000 zum
Bundesministerium fur offentliche Leistung und Sport
, 2003 wieder zum Bundeskanzleramt und schließlich 2009 zum
Bundesministerium fur Landesverteidigung und Sport
.
[2]
2018 wurden die Sportagenden Teil des neu geschaffenen
Bundesministeriums fur offentlichen Dienst und Sport
, wodurch das Verteidigungsministerium wieder den Namen
Bundesministerium fur Landesverteidigung
erhielt.
Seit Juni 2021 wird das Bundesministerium fur Landesverteidigung in eine neue Struktur ubergeleitet. Aus funf Sektionen (inklusive Ebene Generalstab) sollen drei Generaldirektionen (Prasidialdirektion, Generaldirektion fur Verteidigungspolitik und Generaldirektion fur Landesverteidigung) gebildet werden.
[3]
[4]
Im April 2023 bestellte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Mitglieder der neuen "Beschaffungs-Prufkommission" (BPK), welche die kunftigen Beschaffungsvorgange prufen wird. Die Kommission wird fur die ?Sicherstellung einer gesetzmaßigen Vollziehung sowie einer sparsamen und zweckmaßigen Gebarung von Beschaffungsvorhaben“ zustandig sein. Die Mitglieder der Kommission konnen im Rahmen ihres Amtes selbststandig und unabhangig handeln.
[5]
Auch im April 2023 wurde der Landesverteidigungsbericht (LV-Bericht) 2022 gemaß Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG) dem Nationalrat vorgelegt. Der LV-Bericht dient der Information uber Maßnahmen zur Wiederherstellung der Fahigkeiten des osterreichischen Bundesheers (OBH) zur Abwehr gegenwartiger und im Planungshorizont von zehn Jahren und daruber hinaus erwartbaren Bedrohungen.
[6]
Im Oktober 2023 wurde der Landesverteidigungsbericht 2023 veroffentlicht, der die strategische Perspektive fur das OBH im Jahr 2032+ beinhaltet. Der Wiederaufbau der Fahigkeiten des OBH erfolgt in Vierjahresschritten, ausgehend vom ersten Ziel 2024 uber 2028 bis in das Jahr 2032 und daruber hinaus.
[7]
Im Marz 2024 erfolgte die Vorlage des ersten Berichts der Beschaffungs-Prufkommission an Bundesministerin Klaudia Tanner.
[8]
Das Bundesministerium fur Landesverteidigung ist zustandig fur:
[9]
- Militarische Angelegenheiten. Dazu gehoren insbesondere auch:
- Angelegenheiten der Besorgung der verfassungsgesetzlich festgelegten Aufgaben des Bundesheeres.
- Angelegenheiten der operativen und taktischen Fuhrung des Bundesheeres.
- Angelegenheiten der Militarluftfahrt.
- Angelegenheiten der Bewaffnung und Ausrustung des Bundesheeres sowie der personellen und materiellen Erganzung des Bundesheeres.
- Angelegenheiten des militarischen Waffen-, Schieß- und Munitionswesens.
- Angelegenheiten der Wehrtechnik einschließlich der militar-technischen Forschung und Erprobung.
- Angelegenheiten der militarischen Sperrgebiete.
- Angelegenheiten des Schutzes der Gesundheit der Angehorigen des Bundesheeres einschließlich der militarischen Krankenanstalten und der militarischen Arzneimittelversorgung.
- Angelegenheiten des militarischen Attachedienstes.
- Angelegenheiten der Errichtung, Instandhaltung und Verwaltung aller Bauten, Anlagen und Liegenschaften des Bundes, die dem Bundesministerium, der Heeresverwaltung oder dem Bundesheer dienen, einschließlich des Heeresgeschichtlichen Museums.
- Angelegenheiten der Schifffahrt, des Kraftfahrwesens, des Fernmelde- und des Vermessungswesens im militarischen Bereich.
- Fuhrung des
Heeresgeschichtlichen Museums (Militarhistorisches Institut)
.
- Angelegenheiten der militarischen Stiftungen und Fonds.
- Angelegenheiten der Heeresforstverwaltung
Allentsteig
.
- Angelegenheiten der Europaischen Verteidigungsagentur.
Das Bundesministerium fur Landesverteidigung gliedert sich wie folgt, gemaß Geschaftseinteilung 2022
[10]
- Bundesministerin fur Landesverteidigung (FBM)
- Generalsekretar (HGS)
- Abteilung Strategisches Projektmanagement (StratProjMngt)
- Kabinett der Bundesministerin & Generalsekretariat (KBM&GS)
- Gruppe Direktion Kontrolle (GrpDionKontr)
- Abteilung Revision A (RevA)
- Abteilung Revision B (RevB)
- Abteilung Disziplinar- und Beschwerdewesen (DiszBW)
- Abteilung Datenschutzburo (DSchBur)
- Sektion I ? Generaldirektion Verteidigungspolitik (S I ? GDVPol)
- Gruppe Direktion Recht (GrpDionRecht)
- Abteilung Militarrecht (MilR)
- Abteilung Internationales Recht (IR)
- Abteilung Parlaments-, Ministerrats- und Volksanwaltschaftsdienst (PMVD)
- Gruppe Direktion Verteidigungspolitik und internationale Beziehungen (GrpDionVPol&IB)
- Abteilung Verteidigungspolitik und Strategie (VPol&Strat)
- Abteilung Wissenschaft, Forschung und Entwicklung (WFE)
- Abteilung Militardiplomatie (MilDipl)
- Abteilung Militarpolitik (MilPol)
- Gruppe Direktion Kommunikation (GrpDionKomm)
- Abteilung Marketing und Sport (Mkt&Spo)
- Abteilung Presse (Presse)
- Abteilung Zielgruppenkommunikation (ZGK)
- Abteilung Eigene Medien (EM)
- Sektion II ? Generaldirektion Prasidium (S II ? GDPras)
- Buro der Parlamentarischen Bundesheerkommission (BurPBHK)
- Gruppe Direktion Administration (GrpDionAdmin)
- Abteilung Prasidiale (Pras)
- Abteilung Budget (Budg)
- Abteilung Controlling und Finanzen (ConFin)
- Abteilung Allgemeine Rechtsangelegenheiten (AllgRAng)
- Abteilung Vergabe- und Einkaufsrecht (Vgb&EinkR)
- Gruppe Direktion Personal (GrpDionPers)
- Abteilung Allgemeine Personalangelegenheiten (AllgPersAng)
- Abteilung Konkrete Personaladministration (KonkrPersAdmin)
- Abteilung Besondere Personalangelegenheiten (BPersAng)
- Abteilung Personalfuhrung und Entwicklung (PersFu&Entwg)
- Abteilung Organisation (Org)
- Gruppe Direktion Wehrrecht (GrpDionWR)
- Abteilung allgemeine Wehrrechtsangelegenheiten (AllgWRAng)
- Abteilung konkrete Wehrrechtsangelegenheiten (KonkrWRAng)
- Abteilung Zahlungsvollzug und Prozess (ZVollz&Proz)
- Abteilung Heerespsychologischer Dienst (HPD)
- Abteilung Personalgewinnung (PersGwi)
- Abteilung Erganzung und Miliz (Erg&Miliz)
- Generalstab (GStb) ? Generaldirektion fur Landesverteidigung (GDLV)
- Generalstabsabteilung (GStbAbt)
- nachrichtendienstliche Abwehr (ndAbw)
- nachrichtendienstliche Aufklarung (ndAufkl)
- Leiter Direktion Fahigkeiten- und Grundsatzplanung
- Leiter Direktion 1
- Leiter Direktion 2
- Leiter Direktion 3
- Leiter Direktion 4
- Leiter Direktion 5
- Leiter Direktion 6
- Leiter Direktion 7
- Leiter Direktion 8
Das Bundesministerium fur Landesverteidigung wird derzeit in eine neue Struktur ubergeleitet.
[11]
[12]
Das Bundesministerium fur Landesverteidigung hat die nachgeordneten Dienststellen. In Klammer befindet sich jeweils die Abkurzung der Einheit.
- Kommanden
- Akademien
- Schulen
- Amter
- ↑
Bundesfinanzgesetz 2022.
(PDF) Bundesministerium der Finanzen,
abgerufen am 5. Marz 2022
(Seite 15).
- ↑
Mit der Bundesministeriengesetz-Novelle 2009 ging die Zustandigkeit fur Angelegenheiten des Sports mit Wirkung vom 1. Februar 2009 vom Bundeskanzleramt an das dortige Ressort uber und das Bundesministerium fur Landesverteidigung wurde in Bundesministerium fur Landesverteidigung und Sport (BMLVS) umbenannt.
Dabei wurde die Sektion VI (Sportsektion) des Bundeskanzleramtes als Sektion V in das BMLVS ubergeleitet.
BM fur Landesverteidigung und Sport, Norbert Darabos, Bundesministerium fur Landesverteidigung und Sport:
Anfragebeantwortung
S91143/265-PMVD/2011, 9. Janner 2012, 9616/AB XXIV. GP, Eingelangt am 10. Janner 2012,
Zu 4 bis 6
(
Webdokument
, Parlamentarische Materialien, parlament.gv.at/PAKT)
- ↑
Struktur 2021
Abgerufen am 29. Dezember 2021
- ↑
Bundesheer fuhrungslos
Abgerufen am 10. Mai 2022
- ↑
Verteidigungsministerin Tanner bestellt Beschaffungs-Prufkommission.
In:
OTS.
Abgerufen am 17. April 2023
.
- ↑
Landesverteidigungsbericht 2022.
Abgerufen am 9. Mai 2023
.
- ↑
Landesverteidigungsbericht 2023.
Abgerufen am 15. November 2023
.
- ↑
Bericht 2023.
Abgerufen am 5. Marz 2024
.
- ↑
Bundesministeriengesetz 1986 Fassung vom 29.01.2020.
Abgerufen am 4. Mai 2021
.
- ↑
Geschaftseinteilung des BMLV 1. Mai 2022
- ↑
Fuhrungsstruktur 2022
Abgerufen am 9. Mai 2022
- ↑
Heeresreform wird teilweise ruckabgewickelt
Abgerufen am 9. November 2022
Ministerien der derzeitigen Bundesregierung Osterreichs
Bundeskanzleramt
|
Arbeit und Wirtschaft
|
Bildung, Wissenschaft und Forschung
|
Europaische und internationale Angelegenheiten
|
Finanzen
|
Inneres
|
Justiz
|
Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilitat, Innovation und Technologie
|
Kunst, Kultur, offentlicher Dienst und Sport
|
Landesverteidigung
|
Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft
|
Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
48.218611111111
16.368611111111
Koordinaten:
48° 13′ 7″
N
,
16° 22′ 7″
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