47,2
30,5
12,3
3,1
2,8
1,1
1,1
0,4
1,9
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2001
+21,0
?6,0
+3,7
+2,9
?2,3
?0,6
+0,9
?19,0
?0,6
Wappen von Hamburg
Bei der Wahl zur
Hamburger Burgerschaft
(
18. Wahlperiode
) am 29. Februar 2004 verzeichnete die bis dahin mit der
Partei Rechtsstaatlicher Offensive
und der
FDP
regierende
CDU
einen (bundesweit einmaligen) Stimmenzuwachs von 21
Prozentpunkten
und konnte unter Amtsinhaber
Ole von Beust
eine Alleinregierung bilden. Ihr Wahlergebnis war zugleich das bis dato beste in Hamburg. Die
SPD
mit Spitzenkandidat
Thomas Mirow
erhielt sechs Prozentpunkte weniger als zuvor; es war ihr schlechtestes Ergebnis bei Burgerschaftswahlen seit Kriegsende.
Vorausgegangen war ein Koalitionsbruch zwischen den seit 2001 regierenden burgerlichen Parteien. Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive, angetreten ohne ihr Aushangeschild
Ronald Schill
und ohne Kurzbezeichnung, sturzte von 19,4 auf 0,4 % ab, womit sie fast ihre gesamte Wahlerschaft einbußte. Die Partei
Pro DM
, der Schill sich angeschlossen hatte und deren Spitzenkandidat er war, erzielte mit 3,1 % einen Achtungserfolg.
Endergebnis 2001
Partei
|
Stimmanteil
|
Sitze
|
SPD
|
36,5 %
|
46
|
CDU
|
26,2 %
|
33
|
Schill
|
19,4 %
|
25
|
Grune/GAL
|
8,5 %
|
11
|
FDP
|
5,1 %
|
6
|
Sonstige
|
4,3 %
|
|
Endergebnis 2004
Partei
|
Stimmen
|
Stimmanteil
|
Sitze
|
CDU
|
389.170
|
47,2 %
|
63
|
SPD
|
251.441
|
30,5 %
|
41
|
Grune/GAL
|
101.227
|
12,3 %
|
17
|
Pro DM/Schill
|
25.763
|
3,1 %
|
-
|
FDP
|
23.373
|
2,8 %
|
-
|
Regenbogen
|
9.200
|
1,1 %
|
-
|
Graue
|
8.878
|
1,1 %
|
-
|
OLIVIA-JONES.DE
|
4.439
|
0,5 %
|
-
|
Partei Rechtsstaatlicher Offensive
(2001: Schill)
Trat zu dieser Wahl ohne Kurzel an
|
3.046
|
0,4 %
|
-
|
NPD
|
2.434
|
0,3 %
|
-
|
PBC
|
1.571
|
0,2 %
|
-
|
Frauen
|
1.563
|
0,2 %
|
-
|
odp
|
658
|
0,1 %
|
-
|
BurgerBund
|
463
|
0,1 %
|
-
|
SOSwasserturm.de
|
456
|
0,1 %
|
-
|
Mustafa
|
446
|
0,1 %
|
-
|
Wahlbeteiligung: 68,7 %
Wahlberechtigte: 1.214.935
Wahler: 834.656
gultige Stimmen: 824.128
ungultige Stimmen: 10.528 = 1,3 %
|
Bei der Burgerschaftswahl erreichte die CDU die absolute Mehrheit der Mandate. Die Landesregierung bestand aus einer CDU-Alleinregierung unter Fuhrung von Burgermeister
Ole von Beust
.
Der jungste Parlamentarier war
Manuel Sarrazin
(GAL) mit 24 Jahren. Die vier altesten Mitglieder der Burgerschaft waren neugewahlte Parlamentarier, die also erstmals in dieser Wahlperiode ein Mandat wahrnahmen (alle CDU). Der alteste Abgeordnete war
Dietrich Hoth
mit 79 Jahren (Stand 20. Februar 2007).
|
CDU-Fraktion
|
SPD-Fraktion
|
GAL-Fraktion
|
Durchschnittsalter
|
49 Jahre
|
51 Jahre
|
41 Jahre
|
Frauenanteil
|
24 %
|
44 %
|
53 %
|
Erstmals gewahlt
|
32
|
7
|
8
|
Hauptthemen in der Hamburgischen Burgerschaft waren in dieser Wahlperiode der Verkauf des ?Landesbetrieb Krankenhauser“ (LBK), der Ausbau der
HafenCity
und die Errichtung der
Elbphilharmonie
.
- Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) ?Geschlossene Unterbringung Feuerbergstraße“
- Der Untersuchungsgegenstand war die ?Arbeit der Einrichtung fur die geschlossene Unterbringung Minderjahriger in der Feuerbergstraße“.
[3]
Den Vorsitz fuhrte
Manfred Jager
(CDU)
- Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) Informationsweitergabe
- Der Untersuchungsgegenstand war die ?Uberprufung der Weitergabe von vertraulichen Dokumenten des PUA '
Geschlossene Unterbringung
Feuerbergstraße' insbesondere durch PUA-Mitarbeiter, Abgeordnete, Abgeordneten- oder Fraktionsmitarbeiter an den Senat (einschließlich Behorden und Landesbetriebe) und des weiteren Umgangs hiermit im Senat und den Fachbehorden und Landesbetrieben.“
[4]
Den Vorsitz fuhrte
Wolfgang Marx
(SPD). Die letzte Sitzung des PUA fand am 27. Juni 2007 statt. Es gab keinen gemeinsamen Abschlussbericht der drei beteiligten Parteien (CDU, SPD, GAL).
Senat von Beust II
- ↑
Burgerschaftswahl in Hamburg 2004. Prozente, Sitze, Gewinne und Verluste
Spiegel Online
- ↑
Burgerschaftswahlen Hamburg Landesstimmen
Wahlen in Deutschland
- ↑
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) ?Geschlossene Unterbringung Feuerbergstraße“
(
Memento
vom 29. September 2007 im
Internet Archive
)
- ↑
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) Informationsweitergabe
(
Memento
vom 29. September 2007 im
Internet Archive
)
Wahlen zu Landesparlamenten in Deutschland 2004