Burgerschaftswahl in Hamburg 2004

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2001 Burgerschaftswahl 2004 2008
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47,2
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2,8
1,1
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0,4
1,9
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2001
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 25
 20
 15
 10
   5
   0
  -5
-10
-15
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+21,0
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+3,7
+2,9
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?0,6
+0,9
?19,0
?0,6
     
Insgesamt 121 Sitze
Wappen von Hamburg
Wappen von Hamburg

Bei der Wahl zur Hamburger Burgerschaft ( 18. Wahlperiode ) am 29. Februar 2004 verzeichnete die bis dahin mit der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP regierende CDU einen (bundesweit einmaligen) Stimmenzuwachs von 21 Prozentpunkten und konnte unter Amtsinhaber Ole von Beust eine Alleinregierung bilden. Ihr Wahlergebnis war zugleich das bis dato beste in Hamburg. Die SPD mit Spitzenkandidat Thomas Mirow erhielt sechs Prozentpunkte weniger als zuvor; es war ihr schlechtestes Ergebnis bei Burgerschaftswahlen seit Kriegsende.

Vorausgegangen war ein Koalitionsbruch zwischen den seit 2001 regierenden burgerlichen Parteien. Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive, angetreten ohne ihr Aushangeschild Ronald Schill und ohne Kurzbezeichnung, sturzte von 19,4 auf 0,4 % ab, womit sie fast ihre gesamte Wahlerschaft einbußte. Die Partei Pro DM , der Schill sich angeschlossen hatte und deren Spitzenkandidat er war, erzielte mit 3,1 % einen Achtungserfolg.

Ausgangssituation

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Endergebnis 2001
Partei Stimmanteil Sitze
SPD 36,5 % 46
CDU 26,2 % 33
Schill 19,4 % 25
Grune/GAL 8,5 % 11
FDP 5,1 % 6
Sonstige 4,3 %

Endergebnis 2004

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Endergebnis 2004
Partei Stimmen Stimmanteil Sitze
CDU 389.170 47,2 % 63
SPD 251.441 30,5 % 41
Grune/GAL 101.227 12,3 % 17
Pro DM/Schill 25.763 3,1 % -
FDP 23.373 2,8 % -
Regenbogen 9.200 1,1 % -
Graue 8.878 1,1 % -
OLIVIA-JONES.DE 4.439 0,5 % -
Partei Rechtsstaatlicher Offensive (2001: Schill)
Trat zu dieser Wahl ohne Kurzel an
3.046 0,4 % -
NPD 2.434 0,3 % -
PBC 1.571 0,2 % -
Frauen 1.563 0,2 % -
odp 658 0,1 % -
BurgerBund 463 0,1 % -
SOSwasserturm.de 456 0,1 % -
Mustafa 446 0,1 % -
Wahlbeteiligung: 68,7 %
Wahlberechtigte: 1.214.935
Wahler: 834.656
gultige Stimmen: 824.128
ungultige Stimmen: 10.528 = 1,3 %

Bei der Burgerschaftswahl erreichte die CDU die absolute Mehrheit der Mandate. Die Landesregierung bestand aus einer CDU-Alleinregierung unter Fuhrung von Burgermeister Ole von Beust .

Der jungste Parlamentarier war Manuel Sarrazin (GAL) mit 24 Jahren. Die vier altesten Mitglieder der Burgerschaft waren neugewahlte Parlamentarier, die also erstmals in dieser Wahlperiode ein Mandat wahrnahmen (alle CDU). Der alteste Abgeordnete war Dietrich Hoth mit 79 Jahren (Stand 20. Februar 2007).

CDU-Fraktion SPD-Fraktion GAL-Fraktion
Durchschnittsalter 49 Jahre 51 Jahre 41 Jahre
Frauenanteil 24 % 44 % 53 %
Erstmals gewahlt 32 7 8

Hauptthemen wahrend der 18. Wahlperiode

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Hauptthemen in der Hamburgischen Burgerschaft waren in dieser Wahlperiode der Verkauf des ?Landesbetrieb Krankenhauser“ (LBK), der Ausbau der HafenCity und die Errichtung der Elbphilharmonie .

Untersuchungsausschusse

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  • Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) ?Geschlossene Unterbringung Feuerbergstraße“
Der Untersuchungsgegenstand war die ?Arbeit der Einrichtung fur die geschlossene Unterbringung Minderjahriger in der Feuerbergstraße“. [3] Den Vorsitz fuhrte Manfred Jager (CDU)
  • Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) Informationsweitergabe
Der Untersuchungsgegenstand war die ?Uberprufung der Weitergabe von vertraulichen Dokumenten des PUA ' Geschlossene Unterbringung Feuerbergstraße' insbesondere durch PUA-Mitarbeiter, Abgeordnete, Abgeordneten- oder Fraktionsmitarbeiter an den Senat (einschließlich Behorden und Landesbetriebe) und des weiteren Umgangs hiermit im Senat und den Fachbehorden und Landesbetrieben.“ [4] Den Vorsitz fuhrte Wolfgang Marx (SPD). Die letzte Sitzung des PUA fand am 27. Juni 2007 statt. Es gab keinen gemeinsamen Abschlussbericht der drei beteiligten Parteien (CDU, SPD, GAL).

Senat von Beust II

Einzelnachweise

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  1. Burgerschaftswahl in Hamburg 2004. Prozente, Sitze, Gewinne und Verluste Spiegel Online
  2. Burgerschaftswahlen Hamburg Landesstimmen Wahlen in Deutschland
  3. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) ?Geschlossene Unterbringung Feuerbergstraße“ ( Memento vom 29. September 2007 im Internet Archive )
  4. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) Informationsweitergabe ( Memento vom 29. September 2007 im Internet Archive )