Siegel des Attorney General von New Jersey
Siegel des texanischen Attorney General
Als
Attorney General
(
englisch
meist
state attorney general
) wird im Allgemeinen das
offentliche Amt
des Beraters der
Regierung
eines
Bundesstaates
(US-Gliedstaats) in Justizfragen und zugleich des Leiters der bundesstaatlichen
Strafverfolgungsbehorde
bezeichnet. Als hohes Amt innerhalb der bundesstaatlichen
Exekutive
werden diesem die Aufgaben sowohl des
Justizministers
eines Bundesstaats als auch des
Generalstaatsanwalts
zugeschrieben.
Der Attorney General eines Bundesstaates ubernimmt auf bundesstaatlicher Ebene analoge Aufgaben wie der
Attorney General auf Bundesebene
, im deutschen Sprachgebrauch ublicherweise auch
US-Justizminister
bezeichnet. Ebenso wie der Attorney General auf Bundesebene (nach dem deutschen System) etwa die Funktion des
Bundesjustizministers
und des
Generalbundesanwalts
vereint, ubernimmt ein State Attorney General ebenso die Funktion eines (Landes-)Justizministers sowie eines Generalstaatsanwalts. Zu seinen Hauptaufgaben zahlen die Beratung der Regierung des Staates in Justizfragen, die Kontrolle der
Strafverfolgungsbehorden
und die Vertretung seines Bundesstaates vor Gericht. Gerichtliche Aufgaben ubernimmt der Attorney General heutzutage allerdings nur in Fallen außergewohnlicher Wichtigkeit, die meisten Verhandlungen werden normalerweise vom jeweiligen
Solicitor General
vertreten. Dem jeweiligen Attorney General untersteht eine eigene, einem
Ministerium
zu vergleichende, Behorde, haufig auch mit uber einigen hundert Angestellten.
[1]
Innerhalb der bundesstaatlichen Regierung ist der Attorney General generell der vierthochste Posten nach dem
Gouverneur
, dem
Vizegouverneur
und dem
Secretary of State
(Staatsminister). In den funf Staaten ohne Vizegouverneur steht der jeweilige Amtsinhaber sogar an dritter Stelle. Auch wird der Attorney General in der protokollarischen Nachfolge fur den Gouverneursposten berucksichtigt. Meist steht er hinter dem Vizegouverneur, den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern und dem Secretary of State. In einigen Bundesstaaten rangiert er auch vor den
Parlamentsprasidenten
.
[2]
Das Amt des Attorney Generals wird als prestigetrachtiger Posten angesehen; viele Amtsinhaber stiegen in hohere politische Amter und Mandate auf, insbesondere in den
Kongress der Vereinigten Staaten
und ins Gouverneursamt.
Karte der Bundesstaaten nach Variante der Amtsbesetzung
In 43 Bundesstaaten wird der Attorney General
direkt
von der Bevolkerung gewahlt. In der Regel stellten mindestens die beiden großen Parteien einen Kandidaten auf, der zuvor im Rahmen einer parteiinternen Vorwahl (
Primary
) bestimmt wurde. In fast allen Staaten hat automatisch der Bewerber mit den meisten Stimmen gewonnen. Daher reicht auch eine
relative Mehrheit
der Stimmen aus. Bei den Wahlkampfen selbst steht meist jedoch eher die Personlichkeit der Kandidaten im Vordergrund und weniger die parteipolitische Zugehorigkeit. Erteilt wird das Mandat fur vier Jahre. In vielen Staaten wurde die maximale Zahl der Amtsperioden auf zwei beschrankt, in anderen kann jeder Bewerber theoretisch unbegrenzt oft wiedergewahlt werden. Gewahlt wird meist Anfang November eines jeden geraden Jahres; entweder parallel zu Prasidentschaftswahlen oder
Halbzeitwahlen
zum Kongress. Meist erfolgt die Wahl auch zeitgleich zu samtlichen anderen Wahlen, mit denen Regierungsamter in den Staaten besetzt werden. In Pennsylvania beispielsweise wird der Attorney General jedoch parallel zum
US-Prasidenten
gewahlt (bspw. 2012, 2016 oder 2020), wahrend der Gouverneur zur selben Zeit wie die Halbzeitwahlen bestimmt wird (bspw. 2010, 2014 oder 2018).
[1]
Da nicht nur Gouverneur und Vizegouverneur direkt gewahlt werden, sondern auch andere hohe Exekutivamter wie Secretary of State und
State Treasurer
(entspricht etwa einem Finanzminister), konnen die jeweiligen Mandatstrager verschiedenen Parteien angehoren. Der Attorney General ist aber im Gegensatz zum Gouverneur weniger mit allgemeinen politischen Fragen betraut. Somit ergeben sich nicht zwangslaufig ideologische Konflikte.
In
Alaska
,
Hawaii
,
New Jersey
und
Wyoming
wird der Attorney General vom Gouverneur ernannt. Die Ernennung muss durch den jeweiligen Staatssenat bestatigt werden. In diesen Staaten erfolgt die Berufung auf unbestimmte Zeit; das heißt, der Gouverneur kann den Attorney General auch jederzeit wieder abberufen, ohne sich die Zustimmung der
Legislative
einzuholen. In
Maine
und
New Hampshire
bestimmt die
State Legislature
den Attorney General, wahrend in Tennessee der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates zustandig ist. In fruheren Zeiten wurden die meisten Mandatstrager von den Gouverneuren ernannt, im Laufe des 20. Jahrhunderts haben viele Staaten aus dem Attorney General ein Wahlamt gemacht.
Bei einem vorzeitigen Mandatsverzicht oder -verlust wird in den 43 Bundesstaaten, in denen der Attorney General gewahlt wird, keine vorzeitige Sonderwahl abgehalten. Stattdessen ernennt der Gouverneur einen neuen Amtstrager fur den Rest der Wahlperiode. Hier ist aber die Zustimmung der Legislative notwendig.
[1]
Stand Mai 2023 sind 27 Amtsinhaber
Republikaner
und 23
Demokraten
.
- ↑
a
b
c
NAAG: About
(englisch).
- ↑
Chistoph M. Haas, Wolfgang Jager:
Regierungssystem der USA: Lehr- und Handbuch.
Oldenbourg, Munchen 2007,
ISBN 978-3-486-58438-7
, S. 471 bis 474.