Dieser Artikel befasst sich mit dem Juristen, Politiker und Architekturkritiker Adolf Arndt. Fur seinen Vater, den Juristen und Hochschullehrer G. Adolf Arndt, siehe
G. Adolf Arndt
.
Karl Otto Adolf Arndt
(*
12. Marz
1904
in
Konigsberg
,
Ostpreußen
; †
13. Februar
1974
in
Kassel
) war ein
deutscher
Jurist
,
Politiker
(
SPD
) und
Architekturkritiker
.
Adolf Arndt wurde als Sohn des Juraprofessors (
Staatsrecht
und
Bergrecht
)
G. Adolf Arndt
(1849?1926) und seiner Frau Louise Arndt geb. Zabeler in Konigsberg geboren. Als Kind zog er mit seinen Eltern nach
Berlin
und 1920 nach
Marburg
, wo er am
Gymnasium Philippinum
1922 sein
Abitur
ablegte
[1]
. Anschließend studierte er an den
Universitaten
in
Marburg
und
Berlin
Rechtswissenschaften
,
Volkswirtschaftslehre
und
Philosophie
. Nach seinem zweiten juristischen
Staatsexamen
und einer
Promotion
uber kartellrechtliche Verwaltungsakte war er zunachst in Berlin als
Rechtsanwalt
in der
Kanzlei
des renommierten
Strafverteidigers
Max Alsberg
tatig. Anschließend war er
Richter
am Landgericht III in Berlin und in dieser Funktion auch 1930
Berichterstatter
im Prozess gegen
George Grosz
wegen
Gotteslasterung
. Er legte das Richteramt 1933 nieder, da er ?nicht bei denen [gemeint waren die
Nationalsozialisten
] mitmachen“ wollte. In der Kanzlei von Fritz Schonbeck in Berlin vertrat er abermals als Rechtsanwalt neben Wirtschaftsunternehmen auch politisch Verfolgte wie
Wilhelm Leuschner
und
Theodor Leipart
. Arndt war als ?
Halbjude
“ eingestuft und wurde 1943 zur
Zwangsarbeit
bei der
Organisation Todt
verpflichtet. Im Sommer 1944 wurde er inhaftiert, konnte sich aber Anfang 1945 inkognito zu seiner Familie nach
Schlesien
retten. Von dort fluchtete er im Februar 1945 gemeinsam mit seiner Familie nach
Westfalen
.
Im August 1945 wurde Arndt als Rechtsanwalt und
Notar
in Marburg zugelassen und wechselte im November in das
Hessische Ministerium der Justiz
. Er war
Ministerialrat
und Ober
staatsanwalt
, leitete spater die Strafrechtsabteilung. Von 1948 bis 1950 war er als Landesanwalt Mitglied des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen.
[2]
Nachdem er 1950 in den Deutschen Bundestag gewahlt worden war, legte er dieses Amt nieder.
[3]
Mitte der 1950er Jahre zog er nach
Bonn
, wo er als Rechtsanwalt beim Landgericht zugelassen wurde.
Arndt war Bruder von
Helmut Arndt
. Er war mit Ruth Arndt, geb. Helbing, (1901?1989) verheiratet. Adolf Arndt und sein Sohn
Claus Arndt
gehorten im Zeitraum Juni 1968 bis Oktober 1969 gleichzeitig dem
Deutschen Bundestag
an.
Adolf Arndt starb im Alter von 69 Jahren. Er wurde auf dem
Waldfriedhof Zehlendorf
an der Potsdamer Chaussee in Berlin beigesetzt.
[4]
1946 trat Arndt der
SPD
bei. Er gehorte von 1956 bis 1964 dem SPD-Bundesvorstand an und gestaltete das
Godesberger Programm
mit. Er setzte ein deutlicheres Bekenntnis zum
Grundgesetz
durch, als die Programmkommission unter der Leitung von
Willi Eichler
ursprunglich vorgesehen hatte.
1948/49 gehorte Arndt dem
Wirtschaftsrat der Bizone
an, als Vorsitzender des Rechtsausschusses und des Ausschusses fur Beamtenrecht sowie des Sonderausschusses fur Wertpapierbereinigung und des Sonderkomitees ?DM-Eroffnungsbilanz“. Vom 7. September 1949 bis zum 19. Oktober 1969 war er
Mitglied des Deutschen Bundestages
in dessen erster bis funfter
Wahlperiode
. Bei den Bundestagswahlen 1949 und 1953 errang er das
Direktmandat
im hessischen
Wahlkreis Hersfeld
, 1957 zog er uber die
Landesliste
der
SPD Bayern
, 1961 als eines der vom
Abgeordnetenhaus von Berlin
gewahlten Mitglieder und 1965 schließlich uber die Landesliste der
SPD Nordrhein-Westfalen
ins
Parlament
ein. 1949 bis 1961 wirkte er als Justitiar und
Parlamentarischer Geschaftsfuhrer
der SPD-Fraktion. Außerdem war er von 1949 bis 1957 stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses fur Rechtswesen und Verfassungsrecht und 1951/52 stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Uberprufung von Missstanden in der Bundesverwaltung
(
Platow
-Ausschuss)
. 1953 bis 1961 war er Vorsitzender des Arbeitskreises Rechtswesen der SPD-Fraktion.
Beruhmt geworden ist Arndts Bundestagsrede bei der
Verjahrungsdebatte
von 1965, bei der er ein sehr personliches Bekenntnis ablegte und eine moralische Mitschuld an den Verbrechen des nationalsozialistischen Terrorregimes bekannte.
Arndt galt als
Kronjurist
der SPD-Bundestagsfraktion, der die Fraktion und auch die Partei vielfach vor dem
Bundesverfassungsgericht
vertrat, zum Beispiel in den Verfahren uber das von
Bundeskanzler
Konrad Adenauer
geplante ?Bundesfernsehen“ oder die
Parteienfinanzierung
. Der Nachlass von Adolf Arndt befindet sich im
Archiv der sozialen Demokratie
der
Friedrich-Ebert-Stiftung
.
Vom 11. Marz 1963 bis zum 31. Marz 1964 nahm Adolf Arndt ? parallel zu seiner Mitgliedschaft im Bundestag ? das neu geschaffene Amt des Senators fur Wissenschaft und Kunst in
Berlin
wahr. Von 1964 bis 1969 fungierte Arndt als Vorsitzender des
Deutschen Werkbundes
.
Die
Landesregierung von Nordrhein-Westfalen
verlieh Arndt fur seine Verdienste 1969 den Titel eines
Professors
ehrenhalber. Außerdem erhielt er 1964 die Ehrenmitgliedschaft der
Akademie der Kunste
, 1965 den
Kritikerpreis
des
Bundes Deutscher Architekten (BDA)
und 1973 die
Hans-Dahs-Plakette
des
Deutschen Anwaltvereins
.
- Grundfragen des Verfassungsrechts.
In:
SJZ
1946, S. 81 bis 85.
- Warum und wozu Wiedergutmachung?
In:
JZ
1956, S. 211 ff.
- Die Personlichkeit in der parlamentarischen Demokratie.
Berlin 1958.
- Die Entmachtung des Bundestages.
In:
Die Neue Gesellschaft.
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- Die Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehors.
In: NJW, 1959, S. 1297 bis 1301.
- Die Nichtigkeit verfassungswidriger Gesetze.
In:
DOV
1959, S. 81 bis 84.
- Der Jurist im Parlament.
In:
Juristen-Jahrbuch.
1960, S. 82 bis 89.
- Das nicht erfullte Grundgesetz.
Tubingen 1960.
- Demokratie als Bauherr.
Vortrag gehalten an der
Akademie der Kunste
Berlin 1960.
- Das zeitgerechte Parlamentsgebaude.
In:
Die Neue Gesellschaft.
1962, Heft 6, S. 429 bis 438.
- Gesetzesrecht und Richterrecht.
In:
NJW
1963, S. 1273 bis 1284.
- Reform der Parlamentarischen Untersuchungsausschusse.
In:
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- Opposition.
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- ↑
Chronika, Zeitschrift der ehemaligen Marburger Gymnasiasten, Nr. 13, April 1933
- ↑
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,
abgerufen am 17. Juni 2021
.
- ↑
Plenarprotokoll 1/76.
Hessischer Landtag, 30. Marz 1950,
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,
abgerufen am 12. Juni 2021
.
- ↑
knerger.de:
Das Grab von Adolf Arndt
Berliner Wissenschaftssenatoren seit 1963