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Accion Nacionalista Vasca
Partei­vorsitzender	Kepa Bereziartua
General­sekretar	Antxon Gomez
Grundung	1930
Verbot	2008
Haupt­sitz	Portugalete
Zeitung	Accion Nacionalista (1932-1933), Tierra Vasca-Eusko Lurra (1933-1940, 1956-1976), Eusko Ekintza (2005-2008)

Accion Nacionalista Vasca ( baskisch Eusko Abertzale Ekintza ) war eine baskische Partei . Sie war baskisch-linksnationalistisch und trat fur ein unabhangiges und sozialistisches Baskenland ein. ^[1] Ihre Abkurzung war EAE-ANV. Die spanische Regierung verfugte im Januar 2008 die Suspendierung aller Parteiaktivitaten, weil sie uber Verbindungen zur verbotenen baskischen Partei Batasuna verfugen soll. Am 16. September 2008 wurde die ANV vom Obersten Gerichtshof fur aufgelost erklart und jede weitere Betatigung als Partei verboten.

EAE-ANV wurde in den 1930er Jahren gegrundet, als sakulare Abspaltung der konservativen, katholischen baskischen nationalistischen Partei ( Partido Nacionalista Vasco - PNV ).

Bei den spanischen Parlamentswahlen im Februar 1936 trat sie der Volksfront -Regierung, der Frente Popular . In der Endphase der Zweiten Spanischen Republik stellte sie mit Tomas Bilbao sogar einen Minister der spanischen Regierung.

Mit dem Spanischen Burgerkrieg schlossen sich Mitglieder der EAE-ANV der Baskischen Armee an und kampften auf der Seite der Spanischen Republik gegen den General Franco . 550 Mitglieder der Partei starben im Spanischen Burgerkrieg im Kampf gegen die Einheiten Francos. Nach dem Sieg der franquistischen Truppen wurde die Partei 1939 verboten.

Wahrend der Franco-Diktatur war EAE-ANV daraufhin in die Illegalitat gezwungen. Nach Ende des Franquismus ließ sich EAE-ANV 1977 wieder als Partei registrieren. Sie beteiligte sich an den ersten demokratischen Wahlen 1977 in den baskischen Provinzen Guipuzcoa y Vizcaya ? sie errang jedoch weniger als ein Prozent der Stimmen.

Zeitweise war EAE-ANV Teil der baskischen Parteienkoalition Herri Batasuna .

EAE-ANV beteiligte sich erstmals wieder im Mai 2007 an Lokal- und Regionalwahlen in der Autonomen Region des Baskenlandes . Der Grund war, dass EAE-ANV den Burgern des Baskenlandes die Moglichkeit geben wollte, eine linke Unabhangigkeitspartei zu wahlen. Zuvor war die Partei Batasuna sowie deren Nachfolgerin Abertzale Sozialisten Batasuna - ASB (dt. Union der sozialistischen Patrioten) verboten worden.

In 133 von 257 Gemeinden im ganzen Baskenland wurden die Listen von EAE-ANV verboten. Als Reaktion rief EAE-ANV die Bevolkerung auf, das Verbot ihrer Wahllisten zu ignorieren und trotzdem fur die Partei zu stimmen. Wo EAE-ANV verboten war, war dies ein direkter Aufruf, ?ungultig“ zu wahlen ? jedoch mit dem Verweis auf EAE-ANV. Insgesamt erhielt EAE-ANV 200.000 Stimmen, was 14 Prozent der Bevolkerung entsprach. Sie stellten 2008 trotz des Verbots vieler ihrer lokalen Listen 45 Burgermeister sowie 437 lokale Amter ? 337 in der Autonomen Region des Baskenland sowie 100 in Navarra .

Die spanische Regierung unter Vorsitz des sozialdemokratischen Prasidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero ( PSOE ) beantragte ein Verbot von EAE-ANV, weil sie Verbindungen zur Partei Batasuna sieht. Im Januar 2008 wurden ihre Aktivitaten vorlaufig suspendiert, die Partei konnte daher an den spanischen Parlamentswahlen wenige Wochen spater nicht teilnehmen. Das Oberste Gericht folgte dem Antrag der Regierung und verbot die Partei am 16. September 2008.

Angesichts des Verbots warnte der UN-Sonderbeauftragte fur Menschenrechte und Terrorismusbekampfung, Martin Scheinin , im Mai 2008 davor, dass Spanien den Terrorismusbegriff auch auf Bereiche ausdehne, die nichts mit Terrorismus zu tun hatten, und forderte von der spanischen Regierung eine unabhangige Uberprufung der aktuellen Strafgesetzgebung (Art. 572-580).

1. ↑ GARA: EAE-ANV se esforzara por buscar alianzas con sectores independentistas , 25. Oktober 2007.