Eine Mulldeponie
Eine Recycling- und Waste-to-Energy-Anlage
Abfallentsorgung
ist der Oberbegriff fur alle Verfahren und Tatigkeiten, die der
Verwertung
oder Beseitigung von
Abfallen
dienen.
Unter
Abfallbeseitigung
versteht man dabei die Abgabe des Abfalls an die
Umwelt
? unter Einhaltung vorgeschriebener
Grenzwerte
durch Uberfuhrung auf eine
Deponie
oder in ein
Endlager
. Eine Form der Abfallentsorgung ist die thermische Verwertung in der
Mullverbrennung
.
Die Abfallentsorgung gilt als Ursache fur eines der großten
Umweltprobleme
des
21. Jahrhunderts
, insbesondere wegen der großen Mengen des anfallenden Abfalls: weltweit werden etwa ein Viertel der Siedlungsabfalle nicht eingesammelt und ein weiteres Viertel schlecht verwaltet ? etwa in offenen und unkontrollierten Feuern verbrannt.
[1]
[2]
Im
Mittelalter
existierte noch keine richtige Mullentsorgung. Zu dieser Zeit wurden der Haushaltsabfall bzw. auch
Exkremente
auf die Straße geworfen. Zudem fand man diese auch in Stadtbachen oder Flussen wieder. In dieser fruhen Phase der Entwicklung wurde mit dem Ausbruch von
Pandemien
wie der
Pest
wahrgenommen, dass diese Art der Mullentsorgung unhygienisch ist, was zu den Vorlaufern allgemeiner Hygienevorschriften fuhrte. Es war jedoch auch keine Losung von Dauer, den Unrat auf Felder auszulagern, da die Stadte spatestens mit der
Industrialisierung
immer großer wurden. Neben einer
Deponie
leben zu mussen, wurde dementsprechend immer mehr zum Problem.
[3]
1876 wurde schließlich in
Nottingham
die erste
Mullverbrennungsanlage
in Betrieb genommen. In
Hamburg
wurde die erste Mullverbrennungsanlage 1896 eroffnet, nachdem eine grassierende
Cholera
-
Epidemie
auf die dort durchgefuhrte Abfalldeponierung unter anderem als mogliche Ursache hindeutete.
[4]
Damit einhergehend, dass in
Berlin
1895 durchgesetzt wurde, dass die dort eingesetzten Mullfahrzeuge sich dicht verschließen lassen konnen mussten, wurde der Staubschutzwagen entwickelt, der bis zum Einsetzen der Motorisierung noch von Pferden gezogen wurde.
Ab dem
20. Jahrhundert
begann man, die
Mullabfuhr
zu motorisieren und in diversen Entwicklungsschritten im Laufe der Zeit zu
mechanisieren
. Im Jahr 1972 trat in Deutschland das
Abfallbeseitigungsgesetz
in Kraft
[5]
und verbot im Zuge dessen
Mulldeponien
, bei denen unkontrolliert Mull abgekippt werden durfte. In der Folge gab es einige Jahre spater einen weiteren Entwicklungssprung, namlich die ersten
Altglas
-Container. Mit der Zeit entwickelte sich die
Mulltrennung
[3]
zu der Entsorgungsweise, die man heute kennt. Seit 2015 ist es in Deutschland verbindlich, Mull zu trennen.
[6]
Trotzdem beklagt die Branche noch immer hohe Fehlwurfquoten. In den Gelben Tonnen bzw. Gelben Sacken befinden sich durchschnittlich 30 Prozent falsch entsorgte Abfalle, darunter auch gefahrliche Abfalle wie
Lithium-Akkus
.
[7]
Entsorgung ist der zentrale Teil der Abfallwirtschaft. Hierzu gehoren zum Beispiel das Einsammeln und Befordern von Abfallen durch
Mullabfuhr
, das Umsetzen von Recyclingverfahren zur Gewinnung von
Sekundarrohstoffen
, die sogenannte ?thermische Abfallverwertung“ in
Mullverbrennungsanlagen
zur Erzeugung von Energie (im Kurzterminus ?energetische Abfallverwertung“ genannt), die nichts Anderes als eine Verbrennung darstellt, oder auch die Ablagerung auf
Deponien
. Die Anlagen zum Sammeln, Lagern und Sortieren von Abfallen werden als
Abfallbehandlungsanlagen
bezeichnet. Die Entsorgung nehmen
Entsorgungsfachbetriebe
vor, welche sich entweder in offentlicher oder privater Hand befinden. An die Entsorgung von
Sonderabfallen
werden besondere Anforderungen gestellt.
Im
deutschen Abfallrecht
gilt seit Inkrafttreten des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes
im Jahr 2012 der Vorrang der
Abfallvermeidung
und
-verwertung
vor der Abfallbeseitigung. Die sogenannte Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt auch fur
gefahrliche Abfalle
, die ebenfalls auf ihr Ressourcenpotenzial hin zu bewerten und als Rohstofflieferant zu nutzen sind.
[8]
In
Deutschland
sind alle Arten von Abfallen seit Dezember 2001 in der
Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
definiert. In der Verordnung, die das Europaische Abfallverzeichnis (EAV) in nationales Recht uberfuhrt, werden Abfalle bezeichnet und entsprechend ihrer Gefahrlichkeit bzw. gefahrenrelevanter Eigenschaften eingestuft.
[9]
Jeder Abfall muss einer der insgesamt 842 Abfallarten, die jeweils mit einem sechsstelligen Abfallschlussel versehen sind, zugeordnet werden.
[10]
Die Einstufung von Abfallen nach ihrer Gefahrlichkeit stellt eine zentrale Aufgabe der Abfallwirtschaft dar und bestimmt die Entsorgungswege und -verfahren.
[11]
Dieser Artikel oder Absatz stellt die
Situation in Deutschland
dar. Bitte hilf uns dabei, die Situation in anderen Staaten zu schildern.
Darunter wird verstanden, dass der Abfall nicht ordnungsgemaß entsorgt wird, beispielsweise zahlt das Abstellen von Flaschen neben den Containern bereits als illegale Mullentsorgung. Unterschieden wird jedoch, ob es sich um eine
Ordnungswidrigkeit
handelt oder um eine Straftat. Bei der Ordnungswidrigkeit befindet man sich teilweise auf der Bundesebene; hier tritt das
Kreislaufwirtschaftsgesetz
in Kraft und zwar
§ 28 Absatz 1 Satz 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz:
?(1) Abfalle durfen zum Zweck der Beseitigung nur in den dafur zugelassenen Anlagen oder Einrichtungen (Abfallbeseitigungsanlagen) behandelt, gelagert oder abgelagert werden.“
[6]
[12]
dabei wird noch
§ 69 Absatz 1 Nr. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz:
?(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsatzlich oder fahrlassig […] 2. Entgegen § 28 Absatz 1 Satz 1 Abfalle zur Beseitigung behandelt, lagert oder ablagert.“
[13]
berucksichtigt. In diesem Gesetz wurde erst seit 2015 verpflichtend den Mull zu trennen. Die jeweiligen Bundeslander konnen noch weitere Verhangungen des Bußgeldes erlassen, denn sie beziehen sich auf das Abfallwirtschaftsgesetz. Verstoßt man gegen den
§ 326 des Strafgesetzbuches (StGB)
[14]
wird die illegale Mullentsorgung zu einer Straftat. Neben den hohen Bußgeldstrafen konnen auch selten Freiheitsstrafen verhangt werden, die bis zu 5 Jahre gehen kann
[6]
. Jedoch ist Situation der illegalen Mullentsorgung schlimmer geworden, denn z. B. große Stadte wie Brandenburg haben hohe Ausgaben, um diesen Abfall ordnungsgemaß zu entsorgen.
[15]
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Nachdem das deutsche
Bundesverwaltungsgericht
mit Urteil vom 18. Juni 2009 uber die Voraussetzungen von gewerblichen Abfallsammlungen entschieden hatte
[16]
, entschied das
Verwaltungsgericht Hannover
2010, dass private Haushalte grundsatzlich ihren gesamten Hausmull (einschließlich
Altpapier
) den offentlich-rechtlichen Entsorgungstragern uberlassen mussen: Kommunen konnen das Einsammeln (so auch private Altpapiersammlungen) untersagen.
[17]
Bei der
Berufung
zum obigen Urteil des VG Hannover wurde aus formalen Grunden fur ein Entsorgungsunternehmen entschieden. Das
Niedersachsische Oberverwaltungsgericht
in
Luneburg
hob am 21. Marz 2013 das Verbot des
Landkreises Holzminden
gegenuber dem Entsorgungsbetrieb Wessarges & Hundertmark auf, da der Landkreis nach § 42 Abs. 4 des Niedersachsischen Abfallgesetzes (NAbfG) hierfur nicht zustandig war.
[18]
Grund hierfur war, dass der Landkreis Holzminden mit seinem kommunalen Abfallwirtschaftsunternehmen ?in eigener Sache“ tatig geworden war. Anstelle des Landkreises ware daher fur den Erlass einer Verfugung die oberste Abfallbehorde (in
Niedersachsen das Ministerium fur Umwelt, Energie und Klimaschutz
) zustandig gewesen.
[19]
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Salzkonservierung von Abfallen mit hohem TOC fur die Untertageverbringung in Salzformationen.
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- Ralf Roger
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Rechtsfragen der Abfallentsorgung im Spannungsfeld zwischen Okologie und Okonomie
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: ?Abfalle durfen zum Zweck der Beseitigung nur in den dafur zugelassenen Anlagen oder Einrichtungen (Abfallbeseitigungsanlagen) behandelt, gelagert oder abgelagert werden.“
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§ 69 KrWG - Einzelnorm.
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Illegaler Mull im Wald kostet Brandenburg mehrere Millionen Euro.
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Volltext
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VG Hannover, Beschluss vom 17. Februar 2010, Az. 12 B 5464/09,
Volltext
(Fall Wessarges & Hundertmark gegen Landkreis Holzminden).
- ↑
OVG Luneburg, Urteil vom 21. Marz 2013, Az. 7 LB 56/11,
Volltext
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- ↑
Privater Altpapierversorger obsiegt gegen Untersagungsverfugung
.