Das Osterreichische Ehrenzeichen und Osterreichische Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst (= zusammengezogene Kurzform, ^[1] amtliche Langform Osterreichisches Ehrenzeichen fur Wissenschaft und Kunst und Osterreichisches Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst ) ist eine staatliche Auszeichnung in Osterreich , eingebettet in der Systematik der Orden und Ehrenzeichen der Republik Osterreich . Es wird dreistufig verliehen als das Osterreichische Ehrenzeichen fur Wissenschaft und Kunst, das Osterreichische Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst I. Klasse und das Osterreichische Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst.

Geschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Das Bundesgesetz vom 25. Mai 1955 uber die Schaffung eines Osterreichischen Ehrenzeichens fur Wissenschaft und Kunst und eines Osterreichischen Ehrenkreuzes fur Wissenschaft und Kunst ( BGBl. Nr. 96/1955 ) war das erste Gesetz, das nach der Unterzeichnung des Osterreichischen Staatsvertrags (15. Mai 1955), womit am 27. Juli 1955 die volle Souveranitat der Republik nach dem Zweiten Weltkrieg eintrat, erlassen wurde.

Mit diesem Gesetz wurde das Osterreichische Ehrenzeichen fur Wissenschaft und Kunst sowie das Osterreichische Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst geschaffen bzw. wiedererrichtet. Die erlauternden Bemerkungen in der Regierungsvorlage (RV) vom 8. Marz 1955 ^[2] berufen sich auf das mit kaiserlicher Entschließung aus dem Jahre 1887 geschaffene K.u.k. Osterreichisches Ehrenzeichen fur Kunst und Wissenschaft . Des Weiteren wurde in der RV darauf verwiesen, dass sehr bald in der neu gegrundeten Republik die nach dem Untergang der osterreichisch-ungarischen Monarchie im November 1918 ?fehlende Moglichkeit, hervorragende Leistungen auf den Gebieten der Kunst und der Wissenschaft durch eine sichtbar getragene Auszeichnung zu wurdigen, als Mangel empfunden [wurde], weil durch die geschaffenen Ehrenzeichen fur Verdienste um die Republik Osterreich in erster Linie allgemeine Verdienste um den Staat und nicht besondere Verdienste um Kunst und Wissenschaft berucksichtigt werden konnten.“

Zwar wurde, der RV zufolge, bereits im Jahr 1926 ein entsprechender Gesetzentwurf dem Nationalrat zugeleitet, der aber niemals (Grunde dafur sind nicht angefuhrt) ins Plenum zur Abstimmung gelangte. Erst unter dem austrofaschistische Standestaat wurde mit dem Bundesgesetz vom 9. Oktober 1934, betreffend die Schaffung eines Osterreichischen Ehrenzeichens und eines Osterreichischen Verdienstkreuzes fur Kunst und Wissenschaft, (BGBl. II Nr. 333/1934; ^[3] Statuten in BGBl. 83/1935 ^[4] ) wieder eine solche Auszeichnung geschaffen, wie sie von Vertretern der Kunst und der Wissenschaft vorgeschlagen wurden. Bis zum ?Anschluss“ Osterreichs an das nationalsozialistische Deutsche Reich im Marz 1938 wurde das standestaatliche Ehrenzeichen fur Kunst und Wissenschaft an 19 Personen, davon 15 an Inlander und vier an Auslander verliehen. ^[2]

In den erlauternden Bemerkungen der Regierungsvorlage wird daher im allgemeinen Teil abschließend hervorgehoben: ^[2]

Verleihungsbedingungen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Das Osterreichische Ehrenzeichen fur Wissenschaft und Kunst (kurz Ehrenzeichen ) ist die hochste Bundesauszeichnung, die die Republik fur wissenschaftliche oder kunstlerische Leistungen vergibt. Diese sichtbare Auszeichnung stellt die großte Wertschatzung dar und wird ausschließlich verliehen ?an Personen des In- und Auslandes, die sich durch besonders hochstehende schopferische Leistungen auf dem Gebiete der Wissenschaft oder der Kunst allgemeine Anerkennung und einen hervorragenden Namen erworben haben“.

Hierarchisch darunter werden abgestuft das Osterreichische Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst I. Klasse (kurz: Ehrenkreuz I. Klasse) und das Osterreichische Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst (kurz Ehrenkreuz ) verliehen ?an Personen des In- und Auslandes, die sich durch anerkannte Leistungen auf diesem Gebiete Verdienste erworben haben.“

Die Verleihung erfolgt in allen drei Stufen durch den Bundesprasidenten auf Vorschlag der Bundesregierung nach Antrag durch den Bundesminister fur Unterricht (heute Bundesministerium fur Bildung, Wissenschaft und Forschung ).

Ehrenzeichen fur Wissenschaft und Kunst [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Das Ehrenzeichen durfen maximal 36 osterreichische Staatsburger (je 18 auf dem Gebiet der Wissenschaft und der Kunst) und 36 Auslander besitzen, die zugleich je eine Kurie fur Wissenschaft und fur Kunst bilden und aus der heraus die neuen Trager des Ehrenzeichens gewahlt werden: ^[1]

Das Ehrenzeichen wird ausschließlich uber Vorschlag der jeweiligen Kurie verliehen. Dabei darf der Bundesminister fur Bildung (Unterricht) der Bundesregierung nur solche Personen zur Verleihung vorschlagen, die von mindestens einem Drittel, aber nicht weniger als funf Mitgliedern der Kurie an ihn vorgeschlagen worden sind. Andererseits ist der Minister auch berechtigt, die Kurie zur Erstattung eines Vorschlages einzuladen. Diese hohe Auszeichnung ist bisher nur etwa 200 Mal verliehen worden.

Das Ehrenzeichen bleibt im Eigentum des Bundes und ist nach dem Ableben des Besitzers zuruckzustellen.

Ehrenkreuz I. Klasse und Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Anders als beim Ehrenzeichen gibt es bei den Ehrenkreuzen keine Beschrankung der Anzahl der Besitzer. Die Verleihung erfolgt ohne Einbindung der oben genannten Kurie durch den Bundesprasidenten auf Vorschlag der Bundesregierung nach Antragstellung durch den Bundesminister fur Unterricht.

Die Ehrenkreuze verbleiben nach dem Ableben der Besitzer im Eigentum der Erben.

Aberkennung des Ehrenzeichens und der Ehrenkreuze [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Mit Anderung vom 28. November 2001 wurde dem Gesetz folgender § 8a hinzugefugt:

Das bekannteste Beispiel und Anlass zur Hinzufugung des ?Aberkennungsparagrafen“ ^[5] betraf den NS-Arzt Heinrich Gross , dessen Verleihung des Ehrenkreuzes I. Klasse aus dem Jahr 1975 durch Beschluss des Ministerrats per 1. April 2003 außer Kraft gesetzt wurde. Eine Aberkennung des Ehrenkreuzes fur den Unternehmer Johann Grander (? Belebtes Wasser “) wurde hingegen vom damaligen Wissenschaftsminister Johannes Hahn ( OVP ) am 5. August 2008 unter Verweis auf den Fall Gross ?aus Grunden der Verhaltnismaßigkeit der beiden Falle“ abgelehnt.

Trager des Ehrenzeichens und der Ehrenkreuze [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Eine Aufstellung der beliehenen Personen ist in der Liste der Trager des Osterreichischen Ehrenzeichens und der Osterreichischen Ehrenkreuze fur Wissenschaft und Kunst zu finden.

Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Ehrenzeichen des Landes Steiermark fur Wissenschaft, Forschung und Kunst

Rechtsquellen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Schaffung eines Osterreichischen Ehrenzeichens und Ehrenkreuzes fur Wissenschaft und Kunst in der geltenden Fassung im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS):
  • Bundesgesetz vom 25. Mai 1955 uber die Schaffung eines Osterreichischen Ehrenzeichens fur Wissenschaft und Kunst und eines Osterreichischen Ehrenkreuzes fur Wissenschaft und Kunst. In der Stammfassung BGBl. Nr. 96/1955 vom 22. Juni 1955.
  • Anderung des Bundesgesetzes uber die Schaffung eines Osterreichischen Ehrenzeichens fur Wissenschaft und Kunst und eines Osterreichischen Ehrenkreuzes fur Wissenschaft und Kunst. Hinzufugung des § 8a mit BGBl. I Nr. 128/2001 vom 27. November 2001, Inkrafttretensdatum am 28. November 2001.
• Ehrenzeichen, Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst ? Statut in der geltenden Fassung im RIS:
  • Verordnung des Bundesministeriums fur Unterricht vom 10. August 1956 uber das Statut fur das Osterreichische Ehrenzeichen fur Wissenschaft und Kunst und das Osterreichische Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst mit dem Statut in der Anlage (§§ 1 bis 7) und der Beschreibung der Dekorationen und der Art des Tragens derselben in der Beilage (Ziffer 1 bis 3). In der Stammfassung BGBl. Nr. 180/1956 vom 28. August 1956.
  • Mit dem Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geandert wird, BGBl. Nr. 504/1994 vom 8. Juli 1994, Inkrafttretensdatum am 1. Janner 1996, wurde in dem Statut (= in der Anlage) keine inhaltliche Anderung vorgenommen, sondern nur in dessen § 4 der ?ordentliche Wohnsitz“ in ?Hauptwohnsitz“ geandert.

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Landesamtsdirektion, Referat Protokoll und Auszeichnungen: Sichtbare Auszeichnungen ? Ehrenzeichen (ohne Datum). Umfangreiche Dokumentation und Fotos aller in Osterreich aktuell (sowie teils historisch dargestellt) vergebenen Ehrungen uns Auszeichnungen der Republik Osterreich (zivil und militarisch), der Bundeslander und andere.
• Land Steiermark ? Amt der Steiermarkischen Landesregierung (Hrsg.):
  • Osterreichisches Ehrenzeichen fur Wissenschaft und Kunst.
  • Osterreichisches Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst I. Klasse.
  • Osterreichisches Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst.
• Klaus Taschwer: Ehre, wem Ehre nicht unbedingt gebuhrt. Zur staatlichen Ordenspolitik Osterreichs unter besonderer Berucksichtigung des Ehrenzeichens und des Ehrenkreuzes fur Wissenschaft und Kunst. In: Alexander Pinwinkler , Johannes Koll (Hrsg.): Zuviel der Ehre? Interdisziplinare Perspektiven auf akademische Ehrungen in Deutschland und Osterreich. Bohlau, Wien/Koln/Weimar 2019, S. 307?345.

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Bundeskanzleramt , Sektion II: Kunst, Abteilung II/6: Kurien der Wissenschaft und Kunst ? offizielle Website
• Bundeskanzleramt: Kurie fur Kunst ? Osterreichisches Ehrenzeichen fur Wissenschaft und Kunst

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ ^{a b} Bundesministerium fur Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (Hrsg.): Osterreichisches Ehrenzeichen und Osterreichisches Ehrenkreuz fur Wissenschaft und Kunst. In: HELP.gv.at , Stand 8. Janner 2018, abgerufen am 20. Juli 2018.
2. ↑ ^{a b c d} Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz (471 d.B.). 471 der Beilagen zu den stenographischen Protokollen des Nationalrates VII. GP, 8. Marz 1955: Bundesgesetz vom [Leerplatz fur Tag und Monat] 1955 uber die Schaffung eines Osterreichischen Ehrenzeichens fur Wissenschaft und Kunst und eines Osterreichischen Ehrenkreuzes fur Wissenschaft und Kunst. ( Regierungsvorlage (gescanntes Original), PDF 193 kB.)
3. ↑ Bundesgesetz vom 9. Oktober 1934, betreffend die Schaffung eines Osterreichischen Ehrenzeichens und eines Osterreichischen Verdienstkreuzes fur Kunst und Wissenschaft. Bundesgesetzblatt fur den Bundesstaat Osterreich, Jahrgang 1934, II. Teil, BGBl. II Nr. 333/1934.
4. ↑ Verordnung des Bundesministeriums fur Unterricht, betreffend die Statuten fur das Osterreichisches Ehrenzeichen fur Kunst und Wissenschaft und das Osterreichische Verdienstkreuz fur Kunst und Wissenschaft, in der Anlage: Statuten. Bundesgesetzblatt fur den Bundesstaat Osterreich, Jahrgang 1935, BGBl. 83/1935.
5. ↑ Ein Hauch von Herzmanovsky-Orlando. Nationalrat beschließt Bundes-Ehrenzeichengesetz. In: Parlamentskorrespondenz Nr. 700, 23. Oktober 2001 (hier: letzte drei Absatze), abgerufen am 29. Juli 2018.