Madschles

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Islamische beratende Versammlung
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Madschles Schora Eslami
Basisdaten
Legislaturperiode : 4 Jahre
Erste Sitzung: 6. Oktober 1906
Abgeordnete: 290
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 2020
Nachste Wahl: voraussichtlich 2024
5
20
38
221
6
20  38  221 
Sitzverteilung: Nach Fraktionen:
  •  Reformer 120
  •  Religiose Minderheiten 5
  •  Konstitutionalisten 10
  •  Konservative 86
  •  Unabhangige 66
  •  Offen 6
  • Madschles ( persisch ???? , von arabisch Madschlis , wortlich ?Versammlung“ oder ?Sitzung“) bezeichnet das iranische Parlament . Bis zur Islamischen Revolution 1979 bestand es aus der Nationalversammlung ( Madschles Schora Melli ) und dem Senat . Nach der Islamischen Revolution wurde ein neues Parlament, das Madschles Schora Eslami (?Islamische Versammlung“, persisch ???? ????? ?????? ), gegrundet. Der Senat wurde aufgelost.

    Die Abgeordneten des Madschles Schora Melli wurden zunachst fur einen Zeitraum von zwei Jahren, spater dann vier Jahren, gewahlt. Ein Abgeordneter kann nicht gleichzeitig als Minister einer Regierung angehoren oder ein anderes offentliches Amt bekleiden. Bei der Wahl zum ersten Parlament galt noch ein Klassenwahlrecht nach Standen (Adlige, Geistliche, Landbesitzer, Handwerker und Kaufleute). In der Folgezeit wurden und werden auch heute die Abgeordneten nach Religionszugehorigkeit ( Muslime , Juden , Christen und Zoroastrier ) gewahlt. Die religiosen Minderheiten der iranischen Juden, der syrischen Christen und Zoroastrier sind dabei mit mindestens je einem Abgeordneten im iranischen Parlament vertreten, die armenischen Christen mit zwei Abgeordneten. [1] Die restlichen Sitze gehen an die Muslime.

    Die erste Sitzung des Madschles Schora Melli fand am 6. Oktober 1906, die letzte Sitzung am 10. Februar 1979 statt. Damit ging nach 73 Jahren die sakulare Gesetzgebung im Iran zu Ende (siehe: Samtliche Gesetze und Protokolle Madschles Schora Melli von der ersten Legislaturperiode 1906 bis zur vierundzwanzigsten und letzten Legislaturperiode 1979). Nach der Islamischen Revolution erhielt das neu gegrundete Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung Madschles Schora Eslami . Die Gesetzgebung steht nun unter dem Vorbehalt, dass alle Gesetze den Vorgaben des Korans sowie den sonstigen islamischen Rechtsquellen wie ( Hadith ) oder Rechtsgrundsatze ( al-ahk?m asch-schar?iyya ), des islamischen Rechtssystem Schari'a entsprechen mussen, um islamische Rechtssprechung ( Fiqh ) zu ermoglichen. Uber diese Vorgaben wacht der Wachterrat , der wie der Revolutionsfuhrer ein Vetorecht besitzt.

    Das iranische Parlamentsgebaude, benutzt bis 1979

    Entstehungsgeschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Bereits in der Zeit des Kadscharenherrschers N?ser ad-Din Schah (1848?1896) waren in Persien verstarkt Forderungen nach Schaffung einer gesetzgebenden Institution und einer Verfassung laut geworden. Am 5. August 1906 verkundete sein Nachfolger Mozaffaroddin Schah (1896?1907) einen Erlass zur Schaffung eines Parlaments. In den Jahren 1906 bis 1911 entstanden dann im Rahmen der Konstitutionellen Revolution die grundlegenden Gesetze (Grundgesetz und Wahlgesetze), die die iranische Verfassung der neu geschaffenen konstitutionellen Monarchie bildeten. Als einer der bedeutendsten Abgeordneten der Fruhzeit des iranischen Parlamentarismus gilt Hossein Pirnia , der von 1906 an Mitglied des Parlaments und in der 3., 4., in der ersten Halfte der 5. und fur die volle Zeit der 6. Sitzungsperiode Parlamentsprasident war.

    Die ersten Legislaturperioden [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Bereits am 6. Oktober 1906 trat das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zunachst noch im Golestanpalast zusammen. Erster Parlamentsprasident war Morteza Gholi Khan Hedayat Sani-al-Dowleh. Der Beginn der konstitutionellen Monarchie war von mehreren Putschversuchen Mohammed Ali Schahs , der 1907 auf den Thron kam, gekennzeichnet. Das Parlament wurde in der Folgezeit vor allem auch auf Druck des zaristischen Russland, das Mohammed Ali Schahs Putschversuche gegen die konstitutionelle Regierung unterstutzte, zunachst wieder aufgelost.

    Traten im ersten iranischen Parlament von 1906 bis zum Ende der ersten Legislaturperiode im Juni 1908 die Abgeordneten als einzelne Vertreter ihrer Wahlkreise auf, so formierten sich im zweiten Parlament von 1909 bis 1911 bereits zwei politische Gruppierungen, die konservativen Moderaten ( Etedalliyon ) und die eher fortschrittlich orientierten Demokraten. Die Demokraten grundeten eine nationalstaatlich gesinnte politische Partei nach europaischem Muster und formulierten ein Parteiprogramm, das sich an den innenpolitischen Reformen Bismarcks , insbesondere seinen Sozialreformen orientierte. [2]

    Die hart erkampfte demokratische Selbstverwaltung des Iran war aber bereits im Dezember 1911 zu Ende. Nachdem russische Truppen den Norden des Iran besetzt, die Pilgerstatten in Maschhad beschossen hatten und bis nach Teheran marschiert waren, um den Rucktritt des von der iranischen Regierung als Schatzkanzler (General Treasurer) angeworbenen US-Amerikaners Morgan Shuster zu erzwingen, wurde das Parlament vorzeitig aufgelost.

    Abgeordnete des ersten iranischen Parlaments (1906?1908)
    Debatte im Parlament (1906)

    Erste Legislaturperiode (7. Oktober 1906 bis 23. Juni 1908) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    • Grundgesetzes (30. Dezember 1906)
    • Erganzungen zum Grundgesetz (17. Oktober 1907)
    • Pressegesetz

    Zweite Legislaturperiode (14. September 1909 bis 20. Dezember 1911) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    • Gesetz zur Erhebung einer allgemeinen Steuer
    • Gesetz uber die Schaffung eines Rechnungshofes
    • Gesetz uber die Schaffung eines offentlichen Schulwesens
    • Neues Wahlgesetz

    Erster Weltkrieg [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Der dritte Versuch im Jahre 1914, die parlamentarische Arbeit wieder aufzunehmen, endete aufgrund des Ersten Weltkriegs und der Besetzung des Iran durch britische und russische Truppen . Am 3. November 1915 wurde das Parlament aufgelost.

    Dritte Legislaturperiode (6. Dezember 1914 bis 3. November 1915) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    • Gesetz zur Einfuhrung des Wehrdienstes
    • Gesetz zur Schaffung eines Finanzministeriums
    • Gesetz zur Einfuhrung der Grundsteuer

    Der Putsch von 1921 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Die politischen Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf den Iran waren verheerend. Nach der Oktoberrevolution in Russland wurde das Land Aufmarschplatz fur die britischen Truppen, die der zaristischen Weißen Armee zu Hilfe eilten. Nach deren Niederlage wurden die britischen Truppen wieder in den Iran zuruckverlegt. Der Norden des Iran wurde zunachst von der Roten Armee besetzt.

    Auch nach dem Ende des Ersten Weltkriegs kam der Iran nicht zur Ruhe. Die Premierminister wurden zwar von Ahamd Schah ernannt, ihnen fehlte jedoch jede Legitimitat, da das Parlament weiterhin geschlossen blieb. Die britische Regierung zwang 1919 der iranischen Regierung unter Premierminister Hassan Vosough den Anglo-iranischen Vertrag auf, der den Iran faktisch zu einer britischen Kolonie gemacht hatte, wenn er tatsachlich in Kraft getreten ware. Um den Vertrag in Kraft zu setzen, hatte es einer Zustimmung des iranischen Parlaments bedurft, das allerdings nicht tagte.

    Erst der von Seyyed Zia al Din Tabatabai und Reza Chan am 21. Februar 1921 durchgefuhrte Putsch beendete die innenpolitische Krise. Wahlen wurden durchgefuhrt und die parlamentarische Arbeit im Juni 1921 wieder aufgenommen.

    Parlamentarischer Neubeginn [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Die vierte Legislaturperiode begann erst am 22. Juni 1921. Die Wahlen zur vierten Legislaturperiode waren im Jahr 1915 wegen der Besetzung des Iran durch russische und britische Truppen auf Oktober 1917 verschoben worden. Nach den Wahlen im Jahr 1917 sollte es wegen der anhaltenden politischen Wirren weitere vier Jahre dauern, bis sich das vierte Parlament konstituieren konnte. [3] Die vierte Legislaturperiode endete am 21. Juni 1923.

    Die vierte Legislaturperiode des Parlaments wurde am 22. Juni 1921, nach 6 Jahren Unterbrechung der parlamentarischen Arbeit, unter Premierminister Ahmad Qavam eroffnet. Im Parlament waren mehrere Fraktionen vertreten. Die Demokraten nannten sich jetzt Sozialisten . Sie waren mit 29 Abgeordneten vertreten, darunter Soleiman Mirza Eskandiari , der spatere erste Generalsekretar der kommunistischen Tudeh -Partei, und Mohammad Sadeq Tabatabai . Sie forderten die Verstaatlichung der Produktionsmittel, die Schaffung einer Zentralregierung und die Einfuhrung einer Sozialversicherung fur die Arbeiterschaft. Die konservativen Moderaten , die sich auch als Reformer bezeichneten, waren mit 32 Abgeordneten vertreten. Ihre Anfuhrer waren Hassan Modarres und Abdolhossein Teymurtasch . Sie waren gegen eine starke Zentralregierung und waren fur eine sakulare Reformpolitik im Rahmen der Verfassung. Die politische Unterstutzung von Reza Chan , der unter Premierminister Qavam das Verteidigungsministerium innehatte, kam aus der Erneuerungspartei und der Partei der Radikalen , die fur die Schaffung einer starken Armee, einer starken Zentralregierung, fur eine rasche Industrialisierung des Landes, den Ausbau des Bildungswesens und der Trennung von Staat und Religion eintraten. Daneben gab es noch einige unabhangige Abgeordnete, wie die Bruder Hassan Pirnia und Hossein Pirnia , die meist mit den Moderaten stimmten. [4] In die vierte Sitzungsperiode fiel die Grundung einer modernen iranischen Armee durch Verteidigungsminister Reza Chan, der im Januar 1922 die Persische Kosakenbrigade und die Persische Gendarmerie als eigenstandige militarische Einheiten aufloste und in die neu geschaffene Armee integrierte. Die unter britischem Kommando stehenden South Persian Rifles waren bereits im Dezember 1921 aufgelost worden. [5]

    Außenpolitisch bedeutsam war die Ablehnung des Anglo-iranischen Vertrages von 1919 . Mit dieser Entscheidung erhielt Iran seine politische Eigenstandigkeit und konnte sich aus der britischen Abhangigkeit losen.

    Vierte Legislaturperiode (22. Juni 1921 bis 21. Juni 1923) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Funfte Legislaturperiode (12. Februar 1924 bis 10. Februar 1926) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Gesetze der 5. Legislaturperiode [6] waren unter anderem:

    • Abschaffung der Dynastie der Kadscharen
    • Einsetzung der Dynastie der Pahlavis, Reza Chan wird Reza Schah Pahlavi
    • Einfuhrung eines Handelsgesetzbuches
    • Einfuhrung eines Strafgesetzbuches
    • Gesetz zur Abschaffung von Einfuhrzollen fur alle Maschinen fur Landwirtschaft und Industrie
    • Gesetz zur Einfuhrung der allgemeinen Wehrpflicht

    Sechste Legislaturperiode (10. Juli 1926 bis 13. August 1928) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    • Gesetz zur Abschaffung der Kapitulationen (9. Marz 1927)
    • Gesetz zur Einfuhrung eines sakularen Gerichtswesens
    • Gesetz zur Grundung der iranischen Nationalbank
    • Gesetz zur Ausweitung des Stipendienprogramms, um Iraner zum Studium im Ausland zu entsenden
    • Gesetz zur Anklage und Verurteilung von Regierungsmitgliedern durch eine Jury
    • Gesetze der 6. Legislaturperiode (persisch)

    Siebte Legislaturperiode (6. Oktober 1928 bis 5. November 1930) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Premierminister Hedayat (erste Reihe Mitte) im Parlament (1928)

    Achte Legislaturperiode (15. Dezember 1930 bis 14. Januar 1933) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Abgeordnete des achten Madschles, in der ersten Reihe Mitte Ali Daschti

    Neunte Legislaturperiode (15. Marz 1933 bis 10. April 1935) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Kabinett Foroughi (erste Reihe) im Parlament (1933)

    Zehnte Legislaturperiode (6. Juni 1935 bis 12. Juni 1937) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Elfte Legislaturperiode (11. September 1937 bis 18. September 1939) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    • Ratifizierung eines Nichtangriffspaktes zwischen Iran, Afghanistan, Irak und der Turkei
    • Grundung des Wirtschaftsministeriums
    • Grundung des Industrieministeriums
    • Gesetz zur Erhebung von statistischen Bevolkerungsdaten
    • Gesetze der 11. Legislaturperiode (persisch)

    Zweiter Weltkrieg [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Beginn des Zweiten Weltkrieges Besetzung des Iran durch britische und sowjetische Truppen im Rahmen der Anglo-Sowjetischen Invasion des Iran

    Zwolfte Legislaturperiode (25. Oktober 1939 bis 30. Oktober 1941) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Dreizehnte Legislaturperiode (13. November 1941 bis 23. November 1943) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Vierzehnte Legislaturperiode (26. Februar 1944 bis 11. Marz 1946) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Nachkriegszeit [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Funfzehnte Legislaturperiode (17. Juli 1947 bis 28. Juli 1949) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Sechzehnte Legislaturperiode (9. Februar 1950 bis 18. Februar 1952) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Der Senat [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Obwohl in der Verfassung von 1906 neben dem Parlament eine zweite Kammer, der Senat, vorgesehen war, sollte es bis 1950 dauern, bis diese zweite Kammer eingerichtet wurde. Nach dem Attentat auf Mohammad Reza Schah im Jahr 1950 verabschiedete das Parlament auf dessen Druck das Gesetz zur Errichtung des Senats. Damit hatte sich im Iran das bereits 1906 von der Verfassung vorgesehene Zwei-Kammer-System erst nach mehr als 40 Jahren etabliert. Mit der islamischen Revolution wurde der Senat wieder abgeschafft.

    Siebzehnte Legislaturperiode (25. April 1952 bis 19. Dezember 1953) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Achtzehnte Legislaturperiode (18. Marz 1954 bis 15. April 1956) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Neunzehnte Legislaturperiode (31. Mai 1956 bis 19. Juni 1960) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Zwanzigste Legislaturperiode (21. Februar 1961 bis 9. Mai 1961) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Weiße Revolution [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Einundzwanzigste Legislaturperiode (6. Oktober 1963 bis 5. Oktober 1967) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    • Weitere Gesetze zur Landreform
    • Gesetz zur Grundung der Armee des Wissens (Sepah-e Danesch)
    • Gesetz zur Grundung der Gesundheitsarmee (Sepah-e Behdascht)
    • Gesetz zur Grundung Armee fur Wiederaufbau und Verschonerung (Sepah-e Tarvij va Abadani)
    • Gesetze der 21. Legislaturperiode

    Zweiundzwanzigste Legislaturperiode (6. Oktober 1967 bis 30. August 1970) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Dreiundzwanzigste Legislaturperiode (31. August 1970 bis 7. September 1974) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Vierundzwanzigste Legislaturperiode (8. September 1974 bis 10. Februar 1979) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    • Mitarbeiterbeteiligung an staatlichen und privaten Unternehmen
    • Staatliche Preisuberwachung
    • Kostenlose Nahrungserganzungsmittel fur schwangere Frauen und Kleinkinder bis zum 3. Lebensjahr
    • Kostenlose Ausbildung und kostenlose Schulspeisung fur alle Kinder vom Kindergarten bis zur 6. Klasse (Primarstufe)
    • Einfuhrung eines landesweiten Sozialhilfesystems
    • Gesetze der 24. Legislaturperiode

    Bedeutsame Gesetze [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Am 21. Februar 1908 wurde das erste Pressegesetz des Iran verabschiedet.

    Eine fur die iranische Geschichte besonders bedeutsame Entscheidungen war die am 31. Oktober 1925 beschlossene Absetzung der Kadscharendynastie und die spatere Einsetzung von Reza Chan als neuer Schah Reza Pahlavi .

    Eine weitere bedeutsame Entscheidung war die am 15. Marz 1951 unter Premierminister Hossein Ala vom iranischen Parlament beschlossene Verstaatlichung der Olindustrie, die bis zu diesem Zeitpunkt in britischer Hand war.

    Das iranische Parlament verabschiedete fur die islamische Welt bahnbrechende Gesetze. Erwahnt sei insbesondere das Gesetz zum Schutz der Familie , das Frauen das Sorgerecht der Kinder bei einer Scheidung zusicherte.

    Bis 1963 war das aktive und passive Wahlrecht nur Mannern vorbehalten. Im Rahmen der Weißen Revolution fuhrte Mohammad Reza Schah Pahlavi das Frauenwahlrecht ein. Die Einfuhrung des Frauenwahlrechts wurde von der konservativen Geistlichkeit und hier besonders von Chomeini bekampft. Am 5. Juni 1963 kam es zu von der konservativen Geistlichkeit angefuhrten Unruhen. Chomeini musste daraufhin das Land verlassen und ging in den Irak. Am 6. Oktober 1963 wurde die 21. parlamentarische Sitzung mit den neu gewahlten weiblichen Abgeordneten eroffnet.

    Islamische Revolution [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Nach der Islamischen Revolution erhielt das Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung Madschles Schora Eslami (Islamische beratende Versammlung), die die alte Bezeichnung Madschles Schora Melli (Nationale beratende Versammlung) ersetzte. Allerdings hat das Madschles Schora Eslami als Verfassungsorgan der islamischen Republik Iran nicht mehr die hohe Stellung innerhalb des staatlichen Gefuges, wie es das Madschles Schora Melli nach der konstitutionellen Revolution von 1906 zusammen mit dem Senat bis 1979 innehatte. Parlamentsprasident Ali Laridschani sagte iranischen Medien zufolge am 4. Juli 2011 in einem Gesprach mit der Agentur Fars:

    ?In der politischen Ordnung der Islamischen Republik ist die Meinung des geistlichen Revolutionsfuhrers in allen Fragen ausschlaggebend. […] Manchmal beschließen wir etwas und wenn wir feststellen, dass der Fuhrer anderer Meinung ist, machen wir den Beschluss ruckgangig. Dies ist das Positive an diesem Parlament, das sofort bereit sei, die Ansichten des Revolutionsfuhrers umzusetzen!“ [8]

    Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    Commons : Madschles  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

    1. Behrang Samsami: Die Sache mit den Ariern. In: Zenith. 11. September 2020, abgerufen am 15. September 2020 .
    2. Cosroe Chaqueri: The Soviet Socialist Republic of Iran, 1920?1921. Birth of the Trauma. University of Pittsburg Press, Pittsburgh PA u. a. 1995, ISBN 0-8229-3792-1 , S. 36.
    3. Rouhollah K. Ramazani: The foreign policy of Iran. A Developing Nation in World Affairs. 1500?1941. University Press of Virginia, Charlottesville VA 1966, S. 143.
    4. Cyrus Ghani: Iran and the rise of Reza Shah. From Qajar Collapse to Pahlavi Rule. I. B. Tauris, London u. a. 2000, ISBN 1-86064-629-8 , S. 231.
    5. Cyrus Ghani: Iran and the rise of Reza Shah. From Qajar Collapse to Pahlavi Rule. I. B. Tauris, London u. a. 2000, ISBN 1-86064-629-8 , S. 242.
    6. (persisch)
    7. Gholam Reza Afkhami (2008): The Life and Times of the Shah, S. 87f. ( online ), University of California Press, ISBN 978-0520253285 .
    8. Heinrich-Boll-Stiftung (Hrsg.): Iran-Report. Jg. 10, Nr. 8, 2011, ZDB -ID 2232699-6 , S. 6 f., online (PDF; 348 KB) .