Islamische beratende Versammlung
???? ????? ??????
Madschles Schora Eslami
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Basisdaten
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Legislaturperiode
:
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4 Jahre
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Erste Sitzung:
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6. Oktober 1906
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Abgeordnete:
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290
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Aktuelle Legislaturperiode
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Letzte Wahl:
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2020
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Nachste Wahl:
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voraussichtlich 2024
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Sitzverteilung:
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Nach Fraktionen:
Reformer
120
Religiose Minderheiten 5
Konstitutionalisten 10
Konservative
86
Unabhangige
66
Offen 6
|
Madschles
(
persisch
????
, von arabisch
Madschlis
, wortlich ?Versammlung“ oder ?Sitzung“) bezeichnet das
iranische
Parlament
. Bis zur
Islamischen Revolution
1979 bestand es aus der Nationalversammlung (
Madschles Schora Melli
) und dem
Senat
. Nach der Islamischen Revolution wurde ein neues Parlament, das
Madschles Schora Eslami
(?Islamische Versammlung“,
persisch
???? ????? ??????
), gegrundet. Der Senat wurde aufgelost.
Die Abgeordneten des
Madschles Schora Melli
wurden zunachst fur einen Zeitraum von zwei Jahren, spater dann vier Jahren, gewahlt. Ein Abgeordneter kann nicht gleichzeitig als Minister einer Regierung angehoren oder ein anderes offentliches Amt bekleiden. Bei der Wahl zum ersten Parlament galt noch ein
Klassenwahlrecht
nach Standen (Adlige, Geistliche, Landbesitzer, Handwerker und Kaufleute). In der Folgezeit wurden und werden auch heute die Abgeordneten nach Religionszugehorigkeit (
Muslime
,
Juden
,
Christen
und
Zoroastrier
) gewahlt. Die religiosen Minderheiten der iranischen Juden, der
syrischen Christen
und Zoroastrier sind dabei mit mindestens je einem Abgeordneten im iranischen Parlament vertreten, die
armenischen Christen
mit zwei Abgeordneten.
[1]
Die restlichen Sitze gehen an die Muslime.
Die erste Sitzung des Madschles Schora Melli fand am 6. Oktober 1906, die letzte Sitzung am 10. Februar 1979 statt. Damit ging nach 73 Jahren die sakulare Gesetzgebung im Iran zu Ende (siehe: Samtliche
Gesetze und Protokolle Madschles Schora Melli
von der ersten Legislaturperiode 1906 bis zur vierundzwanzigsten und letzten Legislaturperiode 1979). Nach der Islamischen Revolution erhielt das neu gegrundete Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung
Madschles Schora Eslami
. Die Gesetzgebung steht nun unter dem Vorbehalt, dass alle Gesetze den Vorgaben des Korans sowie den sonstigen islamischen Rechtsquellen wie (
Hadith
) oder Rechtsgrundsatze (
al-ahk?m asch-schar?iyya
), des islamischen Rechtssystem
Schari'a
entsprechen mussen, um islamische Rechtssprechung (
Fiqh
) zu ermoglichen. Uber diese Vorgaben wacht der
Wachterrat
, der wie der
Revolutionsfuhrer
ein Vetorecht besitzt.
Bereits in der Zeit des
Kadscharenherrschers
N?ser ad-Din Schah
(1848?1896) waren in Persien verstarkt Forderungen nach Schaffung einer gesetzgebenden Institution und einer Verfassung laut geworden. Am 5. August 1906 verkundete sein Nachfolger
Mozaffaroddin Schah
(1896?1907) einen Erlass zur Schaffung eines Parlaments. In den Jahren 1906 bis 1911 entstanden dann im Rahmen der
Konstitutionellen Revolution
die grundlegenden Gesetze (Grundgesetz und Wahlgesetze), die die iranische Verfassung der neu geschaffenen konstitutionellen Monarchie bildeten. Als einer der bedeutendsten Abgeordneten der Fruhzeit des iranischen Parlamentarismus gilt
Hossein Pirnia
, der von 1906 an Mitglied des Parlaments und in der 3., 4., in der ersten Halfte der 5. und fur die volle Zeit der 6. Sitzungsperiode Parlamentsprasident war.
Bereits am 6. Oktober 1906 trat das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zunachst noch im
Golestanpalast
zusammen. Erster Parlamentsprasident war Morteza Gholi Khan Hedayat Sani-al-Dowleh. Der Beginn der konstitutionellen Monarchie war von mehreren
Putschversuchen
Mohammed Ali Schahs
, der 1907 auf den Thron kam, gekennzeichnet. Das Parlament wurde in der Folgezeit vor allem auch auf Druck des zaristischen Russland, das Mohammed Ali Schahs Putschversuche gegen die konstitutionelle Regierung unterstutzte, zunachst wieder aufgelost.
Traten im ersten iranischen Parlament von 1906 bis zum Ende der ersten Legislaturperiode im Juni 1908 die Abgeordneten als einzelne Vertreter ihrer Wahlkreise auf, so formierten sich im zweiten Parlament von 1909 bis 1911 bereits zwei politische Gruppierungen, die konservativen
Moderaten
(
Etedalliyon
) und die eher fortschrittlich orientierten Demokraten. Die
Demokraten
grundeten eine nationalstaatlich gesinnte politische Partei nach europaischem Muster und formulierten ein Parteiprogramm, das sich an den innenpolitischen Reformen
Bismarcks
, insbesondere seinen Sozialreformen orientierte.
[2]
Die hart erkampfte demokratische Selbstverwaltung des Iran war aber bereits im Dezember 1911 zu Ende. Nachdem russische Truppen den Norden des Iran besetzt, die Pilgerstatten in
Maschhad
beschossen hatten und bis nach Teheran marschiert waren, um den Rucktritt des von der iranischen Regierung als Schatzkanzler (General Treasurer) angeworbenen US-Amerikaners
Morgan Shuster
zu erzwingen, wurde das Parlament vorzeitig aufgelost.
- Grundgesetzes (30. Dezember 1906)
- Erganzungen zum Grundgesetz (17. Oktober 1907)
- Pressegesetz
- Gesetz zur Erhebung einer allgemeinen Steuer
- Gesetz uber die Schaffung eines Rechnungshofes
- Gesetz uber die Schaffung eines offentlichen Schulwesens
- Neues Wahlgesetz
Der dritte Versuch im Jahre 1914, die parlamentarische Arbeit wieder aufzunehmen, endete aufgrund des
Ersten Weltkriegs
und der
Besetzung des Iran durch britische und russische Truppen
. Am 3. November 1915 wurde das Parlament aufgelost.
- Gesetz zur Einfuhrung des Wehrdienstes
- Gesetz zur Schaffung eines Finanzministeriums
- Gesetz zur Einfuhrung der Grundsteuer
Die politischen Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf den Iran waren verheerend. Nach der
Oktoberrevolution
in Russland wurde das Land Aufmarschplatz fur die britischen Truppen, die der zaristischen
Weißen Armee
zu Hilfe eilten. Nach deren Niederlage wurden die britischen Truppen wieder in den Iran zuruckverlegt. Der Norden des Iran wurde zunachst von der
Roten Armee
besetzt.
Auch nach dem Ende des Ersten Weltkriegs kam der Iran nicht zur Ruhe. Die Premierminister wurden zwar von Ahamd Schah ernannt, ihnen fehlte jedoch jede Legitimitat, da das Parlament weiterhin geschlossen blieb. Die britische Regierung zwang 1919 der iranischen Regierung unter Premierminister
Hassan Vosough
den
Anglo-iranischen Vertrag
auf, der den Iran faktisch zu einer britischen Kolonie gemacht hatte, wenn er tatsachlich in Kraft getreten ware. Um den Vertrag in Kraft zu setzen, hatte es einer Zustimmung des iranischen Parlaments bedurft, das allerdings nicht tagte.
Erst der von
Seyyed Zia al Din Tabatabai
und
Reza Chan
am 21. Februar 1921 durchgefuhrte
Putsch
beendete die innenpolitische Krise. Wahlen wurden durchgefuhrt und die parlamentarische Arbeit im Juni 1921 wieder aufgenommen.
Die vierte Legislaturperiode begann erst am 22. Juni 1921. Die Wahlen zur vierten Legislaturperiode waren im Jahr 1915 wegen der Besetzung des Iran durch russische und britische Truppen auf Oktober 1917 verschoben worden. Nach den Wahlen im Jahr 1917 sollte es wegen der anhaltenden politischen Wirren weitere vier Jahre dauern, bis sich das vierte Parlament konstituieren konnte.
[3]
Die vierte Legislaturperiode endete am 21. Juni 1923.
Die vierte Legislaturperiode des Parlaments wurde am 22. Juni 1921, nach 6 Jahren Unterbrechung der parlamentarischen Arbeit, unter Premierminister
Ahmad Qavam
eroffnet. Im Parlament waren mehrere Fraktionen vertreten. Die Demokraten nannten sich jetzt
Sozialisten
. Sie waren mit 29 Abgeordneten vertreten, darunter
Soleiman Mirza Eskandiari
, der spatere erste Generalsekretar der kommunistischen
Tudeh
-Partei, und
Mohammad Sadeq Tabatabai
. Sie forderten die Verstaatlichung der Produktionsmittel, die Schaffung einer Zentralregierung und die Einfuhrung einer Sozialversicherung fur die Arbeiterschaft. Die konservativen
Moderaten
, die sich auch als Reformer bezeichneten, waren mit 32 Abgeordneten vertreten. Ihre Anfuhrer waren
Hassan Modarres
und
Abdolhossein Teymurtasch
. Sie waren gegen eine starke Zentralregierung und waren fur eine sakulare Reformpolitik im Rahmen der Verfassung. Die politische Unterstutzung von
Reza Chan
, der unter Premierminister Qavam das Verteidigungsministerium innehatte, kam aus der
Erneuerungspartei
und der
Partei der Radikalen
, die fur die Schaffung einer starken Armee, einer starken Zentralregierung, fur eine rasche Industrialisierung des Landes, den Ausbau des Bildungswesens und der Trennung von Staat und Religion eintraten. Daneben gab es noch einige unabhangige Abgeordnete, wie die Bruder
Hassan Pirnia
und
Hossein Pirnia
, die meist mit den Moderaten stimmten.
[4]
In die vierte Sitzungsperiode fiel die Grundung einer modernen iranischen Armee durch Verteidigungsminister Reza Chan, der im Januar 1922 die
Persische Kosakenbrigade
und die
Persische Gendarmerie
als eigenstandige militarische Einheiten aufloste und in die neu geschaffene Armee integrierte. Die unter britischem Kommando stehenden
South Persian Rifles
waren bereits im Dezember 1921 aufgelost worden.
[5]
Außenpolitisch bedeutsam war die Ablehnung des
Anglo-iranischen Vertrages von 1919
. Mit dieser Entscheidung erhielt Iran seine politische Eigenstandigkeit und konnte sich aus der britischen Abhangigkeit losen.
Gesetze der 5. Legislaturperiode
[6]
waren unter anderem:
- Abschaffung der Dynastie der
Kadscharen
- Einsetzung der Dynastie der Pahlavis, Reza Chan wird
Reza Schah Pahlavi
- Einfuhrung eines Handelsgesetzbuches
- Einfuhrung eines Strafgesetzbuches
- Gesetz zur Abschaffung von Einfuhrzollen fur alle Maschinen fur Landwirtschaft und Industrie
- Gesetz zur Einfuhrung der allgemeinen Wehrpflicht
- Gesetz zur Abschaffung der Kapitulationen (9. Marz 1927)
- Gesetz zur Einfuhrung eines sakularen Gerichtswesens
- Gesetz zur Grundung der iranischen Nationalbank
- Gesetz zur Ausweitung des Stipendienprogramms, um Iraner zum Studium im Ausland zu entsenden
- Gesetz zur Anklage und Verurteilung von Regierungsmitgliedern durch eine Jury
- Gesetze der 6. Legislaturperiode (persisch)
- Ratifizierung eines Nichtangriffspaktes zwischen Iran, Afghanistan, Irak und der Turkei
- Grundung des Wirtschaftsministeriums
- Grundung des Industrieministeriums
- Gesetz zur Erhebung von statistischen Bevolkerungsdaten
- Gesetze der 11. Legislaturperiode (persisch)
Beginn des Zweiten Weltkrieges
Besetzung des Iran durch britische und sowjetische Truppen
im Rahmen der
Anglo-Sowjetischen Invasion des Iran
Obwohl in der Verfassung von 1906 neben dem Parlament eine zweite Kammer, der Senat, vorgesehen war, sollte es bis 1950 dauern, bis diese zweite Kammer eingerichtet wurde. Nach dem
Attentat auf Mohammad Reza Schah
im Jahr 1950 verabschiedete das Parlament auf dessen Druck das Gesetz zur Errichtung des Senats. Damit hatte sich im Iran das bereits 1906 von der Verfassung vorgesehene Zwei-Kammer-System erst nach mehr als 40 Jahren etabliert. Mit der islamischen Revolution wurde der Senat wieder abgeschafft.
- Weitere Gesetze zur Landreform
- Gesetz zur Grundung der Armee des Wissens (Sepah-e Danesch)
- Gesetz zur Grundung der Gesundheitsarmee (Sepah-e Behdascht)
- Gesetz zur Grundung Armee fur Wiederaufbau und Verschonerung (Sepah-e Tarvij va Abadani)
- Gesetze der 21. Legislaturperiode
- Mitarbeiterbeteiligung an staatlichen und privaten Unternehmen
- Staatliche Preisuberwachung
- Kostenlose Nahrungserganzungsmittel fur schwangere Frauen und Kleinkinder bis zum 3. Lebensjahr
- Kostenlose Ausbildung und kostenlose Schulspeisung fur alle Kinder vom Kindergarten bis zur 6. Klasse (Primarstufe)
- Einfuhrung eines landesweiten Sozialhilfesystems
- Gesetze der 24. Legislaturperiode
Am 21. Februar 1908 wurde das erste Pressegesetz des Iran verabschiedet.
Eine fur die iranische Geschichte besonders bedeutsame Entscheidungen war die am 31. Oktober 1925 beschlossene Absetzung der
Kadscharendynastie
und die spatere Einsetzung von Reza Chan als neuer Schah
Reza Pahlavi
.
Eine weitere bedeutsame Entscheidung war die am 15. Marz 1951 unter Premierminister
Hossein Ala
vom iranischen Parlament beschlossene Verstaatlichung der Olindustrie, die bis zu diesem Zeitpunkt in britischer Hand war.
Das iranische Parlament verabschiedete fur die islamische Welt bahnbrechende Gesetze. Erwahnt sei insbesondere das
Gesetz zum Schutz der Familie
, das Frauen das Sorgerecht der Kinder bei einer Scheidung zusicherte.
Bis 1963 war das aktive und passive Wahlrecht nur Mannern vorbehalten. Im Rahmen der
Weißen Revolution
fuhrte
Mohammad Reza Schah Pahlavi
das Frauenwahlrecht ein. Die Einfuhrung des Frauenwahlrechts wurde von der konservativen Geistlichkeit und hier besonders von
Chomeini
bekampft. Am 5. Juni 1963 kam es zu von der konservativen Geistlichkeit angefuhrten Unruhen. Chomeini musste daraufhin das Land verlassen und ging in den Irak. Am 6. Oktober 1963 wurde die 21. parlamentarische Sitzung mit den neu gewahlten weiblichen Abgeordneten eroffnet.
Nach der
Islamischen Revolution
erhielt das Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung
Madschles Schora Eslami
(Islamische beratende Versammlung), die die alte Bezeichnung
Madschles Schora Melli
(Nationale beratende Versammlung) ersetzte. Allerdings hat das Madschles Schora Eslami als Verfassungsorgan der islamischen Republik Iran nicht mehr die hohe Stellung innerhalb des staatlichen Gefuges, wie es das Madschles Schora Melli nach der konstitutionellen Revolution von 1906 zusammen mit dem Senat bis 1979 innehatte. Parlamentsprasident
Ali Laridschani
sagte iranischen Medien zufolge am 4. Juli 2011 in einem Gesprach mit der Agentur Fars:
?In der politischen Ordnung der Islamischen Republik ist die Meinung des geistlichen Revolutionsfuhrers in allen Fragen ausschlaggebend. […] Manchmal beschließen wir etwas und wenn wir feststellen, dass der Fuhrer anderer Meinung ist, machen wir den Beschluss ruckgangig. Dies ist das Positive an diesem Parlament, das sofort bereit sei, die Ansichten des Revolutionsfuhrers umzusetzen!“
[8]
- ↑
Behrang Samsami:
Die Sache mit den Ariern.
In:
Zenith.
11. September 2020,
abgerufen am 15. September 2020
.
- ↑
Cosroe Chaqueri:
The Soviet Socialist Republic of Iran, 1920?1921. Birth of the Trauma.
University of Pittsburg Press, Pittsburgh PA u. a. 1995,
ISBN 0-8229-3792-1
, S. 36.
- ↑
Rouhollah K. Ramazani:
The foreign policy of Iran. A Developing Nation in World Affairs. 1500?1941.
University Press of Virginia, Charlottesville VA 1966, S. 143.
- ↑
Cyrus Ghani:
Iran and the rise of Reza Shah. From Qajar Collapse to Pahlavi Rule.
I. B. Tauris, London u. a. 2000,
ISBN 1-86064-629-8
, S. 231.
- ↑
Cyrus Ghani:
Iran and the rise of Reza Shah. From Qajar Collapse to Pahlavi Rule.
I. B. Tauris, London u. a. 2000,
ISBN 1-86064-629-8
, S. 242.
- ↑
(persisch)
- ↑
Gholam Reza Afkhami (2008): The Life and Times of the Shah, S. 87f. (
online
), University of California Press,
ISBN 978-0520253285
.
- ↑
Heinrich-Boll-Stiftung (Hrsg.):
Iran-Report.
Jg. 10, Nr. 8, 2011,
ZDB
-ID
2232699-6
, S. 6 f.,
online (PDF; 348 KB)
.
Wahlen und Volksabstimmungen im
Iran
Konstitutionelle
Monarchie
(1906-1979)
|
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Islamische
Republik
(seit 1979)
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