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TOP 09 ? Wikipedia

TOP 09 ist eine politische Partei in Tschechien , die im Juni 2009 vom ehemaligen Vorsitzenden der KDU-?SL , Miroslav Kalousek gegrundet wurde. Das Kurzel TOP steht fur tradice, odpov?dnost, prosperita (?Tradition, Verantwortung, Prosperitat“). Die TOP 09 versteht sich programmatisch als konservative Mitte-rechts -Partei, wobei sie populistischen Forderungen eine deutliche Absage erteilt. Unter Fuhrung von Karel Schwarzenberg war sie in der Legislaturperiode von 2010 bis 2013 drittstarkste Kraft. Seither hat sie an Bedeutung verloren.

TOP 09
Partei­vorsitzende Marketa Pekarova Adamova
Stellvertretender Vorsitzender Toma? Czernin
Ehrenvorsitzender Karel Schwarzenberg (†) [1]
Grundung 11. Juni 2009
Hauptsitz Palais Michna, Aujest 450/40, Praha 1
Ausrichtung Liberaler Konservatismus , Christdemokratie
Farbe(n) Rot, Blau
Sitze Abgeordnetenhaus
14 / 200 (7?%)
Sitze Senat
5 / 81 (6,2?%)
Sitze EU-Parlament
2 / 21 (9,5?%)
Europapartei EVP
EP-Fraktion Fraktion der EVP
Website www.top09.cz

Geschichte

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Grundung

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Kalousek, der diesen Schritt bereits seit dem Sturz der Regierung Topolanek II im Marz 2009 erwogen hatte, vollzog die Grundung unmittelbar nach der Wahl Cyril Svobodas , eines Vertreters des linken Flugels, zum neuen Vorsitzenden der in der Mitte zwischen den beiden großen Parteien stehenden KDU-?SL (Christliche und Demokratische Union ? Tschechoslowakische Volkspartei). Zahlreiche Vertreter des rechten Flugels, darunter u. a. die ehemalige Verteidigungsministerin Vlasta Parkanova, verließen daraufhin ebenfalls die KDU-?SL und schlossen sich der TOP 09 an.

Zudem konnte mit Franti?ek Laudat auch ein Abgeordneter aus der großeren Demokratischen Burgerpartei ODS zum Ubertritt gewonnen werden. Auch Außenminister Karel Schwarzenberg , der als einer der beliebtesten Politiker Tschechiens galt und zuvor Mitglied der Ob?anska demokraticka aliance (Burgerallianz) war bzw. danach die Partei der Grunen unterstutzte, schloss sich der neuen Partei an. Er wurde bei der Parteigrundung im Juni 2009 zum ersten Vorsitzenden der Partei gewahlt. [2]

Vor den vorgezogenen und durch das Verfassungsgericht schließlich gestoppten Parlamentswahlen 2009 ging die Partei TOP 09 ein Bundnis mit der Bewegung Starostove a nezavisli (Burgermeister und Unabhangige) ein [3] , das sich in der Gestaltung des neuen Parteilogos widerspiegelte (mit dem Zusatz S podporou Starost? ? ?mit der Unterstutzung der Burgermeister“).

Regierungsbeteiligung 2010

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Karel Schwarzenberg fuhrte die Partei von 2009 bis 2015

Bei der Parlamentswahl 2010 erhielt die Partei 16,7?% der Stimmen (entspricht 41 Sitzen im Abgeordnetenhaus ). Die Partei stellte in der seit Juli 2010 amtierenden Mitte-rechts- Regierung Ne?as (ODS, TOP09, V?ci ve?ejne ) die Minister Karel Schwarzenberg (Außenminister und Vize-Ministerprasident), Miroslav Kalousek (Finanzen), Jaromir Drabek (Arbeit und Soziales), Leo? Heger (Gesundheit) und Ji?i Besser (Kultur), der im Dezember 2011 nach Korruptionsvorwurfen durch die parteilose Alena Hanakova ersetzt wurde. Arbeitsminister Drabek trat Ende Oktober 2012 zuruck, nachdem sein Stellvertreter wegen Korruptionsvorwurfen verhaftet worden war. Ihm folgte die ehemalige Senatorin Ludmila Mullerova . [4] Die Regierungsbeteiligung der TOP 09 endete im Juli 2013 nach dem Rucktritt Ne?as' vom Amt des Ministerprasidenten.

Prasidentschaftswahlen 2013

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Bei den Prasidentschaftswahlen 2013 trat fur die TOP 09 ihr Vorsitzender Karel Schwarzenberg an. Obwohl er in den Umfragen nicht zu den Favoriten gezahlt wurde, lag er mit 23,4?% im ersten Wahlgang nur knapp hinter Milo? Zeman . In der Stichwahl gewann jedoch Zeman mit 54,8?% zu 45,2?%.

Parlamentswahl 2013

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Bei den vorgezogenen Abgeordnetenhauswahlen 2013 trat die Partei wieder mit Karel Schwarzenberg als Spitzenkandidat an. Die TOP 09 verlor zwar 4,71?% und kam nur noch auf 11,99?% bzw. 26 von 200 Mandate. Dennoch wurde sie vom Wahler weitaus weniger abgestraft als die vorherigen Partner in der Mitte-rechts- Regierung Ne?as .

Europawahl 2014

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Zur Europawahl in Tschechien 2014 trat die TOP 09 mit Lud?k Niedermayer als Spitzenkandidaten an. Obgleich die Meinungsumfragen fur die Europawahl der TOP 09 ein Ergebnis zwischen 8?% und 14?% prophezeiten, konnte die Partei mit 15,95?%, nur knapp hinter der favorisierten und erstplatzierten ANO 2011 , ein uberraschend starkes Ergebnis einfahren. Die TOP 09 konnte dabei unter anderem die sozialdemokratische Regierungspartei ?SSD und die kommunistische KS?M uberholen.

Auf dem 4. Parteitag von TOP 09 am 28. November 2015 loste Miroslav Kalousek Karel Schwarzenberg als Parteivorsitzenden ab, der aus Altersgrunden nicht mehr kandidiert hatte. Schwarzenberg wurde aber in das Amt des Ehrenvorsitzenden gewahlt. [5]

Parlamentswahl 2017

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Bei der Abgeordnetenhauswahl in Tschechien 2017 am 20. und 21. Oktober 2017 erhielt die Partei 5,31 Prozent der Stimmen, deutlich weniger als 2013. [6] Miroslav Kalousek kundigte daraufhin seinen Ruckzug vom Parteivorsitz an. Am 26. November 2017 wahlten die Delegierten den ehemaligen Justizminister und Europaabgeordneten Ji?i Pospi?il zum neuen Vorsitzenden. Nach zwei Jahren kandidierte Pospi?il nicht erneut fur den Vorsitz. Der Parteitag wahlte daraufhin die bisherige 1. Vizevorsitzende und Nationalratsabgeordnete Marketa Pekarova Adamova zur neuen Vorsitzenden. Sie setzte sich mit 96 von 177 Stimmen (53,9?%) gegen den Senator Toma? Czernin durch. Czernin wurde anschließend zum 1. Vizevorsitzenden gewahlt. [7]

Parlamentswahl 2021

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Zur Abgeordnetenhauswahl in Tschechien 2021 trat die Partei im Wahlbundnis SPOLU an und erhielt 14 Sitze im Abgeordnetenhaus . Pekarova Adamova wurde im November 2021 als Parteivorsitzende bestatigt. [8] Seit dem 10. November 2021 amtiert sie daruber hinaus aus Prasidentin des Abgeordnetenhauses.

Nachdem sich ODS, KDU-?SL, STAN, Pirati und TOP 09 auf die Bildung einer Koalition geeinigt haben, ist die Partei seit dem 17. Dezember 2021 Teil der Regierung Petr Fiala und stellt zwei Minister im Kabinett.

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. Zasur bei Partei Top 09: Der Furst geht, Kalousek kommt , Radio Prag vom 30. November 2015.
  2. Miroslav Kalousek grundet wie angekundigt Konservativ-Partei TOP 09 vom 11. Juni 2009, abgerufen am 16. Dezember 2018
  3. Spole?ne prohla?eni TOP 09 a Starost? pro volby do PS P ?R 2009 (Erklarung von TOP 09 und Starostove a nezavisli), online auf: www.top09.cz/.../spolecne-prohlaseni... (PDF; 61?kB), tschechisch, abgerufen am 12. April 2011.
  4. Archivierte Kopie ( Memento des Originals vom 4. Dezember 2012 im Internet Archive )  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.radio.cz Meldung von Radio Prag am 31. Oktober 2012, Abruf am 7. April 2013
  5. Miroslav Kalousek se stal ?efem TOP 09 , online auf: domaci.ihned.cz/
  6. Volby do Poslanecke sn?movny Parlamentu ?eske republiky konane ve dnech 20.10. ? 21.10.2017 , Angaben des Tschechischen statistischen Amtes ?SU, online auf: volby.cz/pls/
  7. P?edsedkyni TOP 09 se stala poslankyn? Pekarova Adamova. Czernina zvolili prvnim mistop?edsedou. ?esky rozhlas , 24.?November 2019, abgerufen am 21.?Oktober 2021 (tschechisch).
  8. Martina Schneibergova: Pekarova Adamova wird weiterhin Vorsitzende der Top 09 sein. Radio Praha International , 20.?November 2021, abgerufen am 20.?November 2021 .
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